Letzte Beiträge
PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf (12. Mai 2016)
Am 17. Mai jährt sich der weltweite Aktionstag „Internationaler Tag gegen Homophobie“ zum elften Mal. An diesem Tag wird für die Akzeptanz von…
PIRATEN zum Internationalen Tag der Pflege (11. Mai 2016)
Am morgigen 12. Mai, dem Geburtstag von Florence Nightingale, ist der internationale Tag der Pflege. Dies ist ein guter Anlass zu schauen, wo…
EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern (11. Mai 2016)
Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, M. Campos Sanchez-Bordona, verkündet morgen um 9.30 Uhr sein Votum bezüglich der Klage des PIRATEN-Politikers…
PIRATEN-Klage kippt deutsche Störerhaftung (11. Mai 2016)
Die heutige Entscheidung, die Störerhaftung abzuschaffen und das Telemediengesetz neu zu regeln, wurde vom CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek im Gespräch mit ZEIT ONLINE bestätigt…
Piraten kritisieren Verspätungszuschlag für unpünktliche Steuererklärungen (10. Mai 2016)
Nach dem von der Bundesregierung geplanten Steuermodernisierungsgesetz soll ab 2017 jeder, der seine Steuererklärung nicht rechtzeitig (in der Regel bis Ende Mai des…
Der Mindestlohn schützt nicht vor Altersarmut (8. Mai 2016)
Die Bundesregierung hat auf eine aktuelle Anfrage der LINKEN bestätigt, dass der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro nicht ausreicht, um einen Rentenanspruch über…
85. Jahrestag des „Weltbühne-Prozesses“ und was das mit Whistleblowerschutz zu tun hat (6. Mai 2016)
Am Sonntag, 8. Mai, jährt sich der Auftakt zum Weltbühne-Prozess von 1931 zum 85. Mal. Angeklagt waren der Herausgeber Carl von Ossietzky und…
Europäische Zentralbank will Bargeld schreddern (4. Mai 2016)
Die Europäische Zentralbank hat heute das Ende des 500-Euro-Scheins verkündet. Angeblich würde dieser Schein bevorzugt von Kriminellen zur Finanzierung ihrer Straftaten verwendet. Die…