Letzte Beiträge
DNS-Sperren – PIRATEN fordern sofortigen Stopp (13. März 2021)
Wie die Bundesnetzagentur in ihrer Pressemitteilung vom 11. März mitgeteilt hat, habe die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) die Sperrung einer ersten Website…
Macht die Schulen zu! (12. März 2021)
Die durch Schließung der Schulen erreichte Atempause bei den Neuinfektionen wurde ohne Not verschenkt. Die Inzidenzwerte steigen wieder und das Ausmaß an Corona-Spätfolgen…
Hongkong: Deutschland darf dem Demokratieabbau nicht tatenlos zusehen (12. März 2021)
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses im Bezug auf das Wahlrecht in Hongkong kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Als Joshua Wong…
Einladung zum Hybrid Bundesparteitag 2021.1 (12. März 2021)
Hiermit laden wir zum 1. hybriden Bundesparteitag 2021.1 mit Briefwahl ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, den 08. Mai 2021, um 10:00 Uhr,…
Korruption im Bundestag – Mehr Transparenz statt „Ehrenerklärung“ (12. März 2021)
Zu den aktuellen Vorwürfen gegen mehrere Abgeordnete der CDU/CSU mahnt der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch an: „Die aktuell durch die Presse…
Hong Kong: Neues Wahlrecht beendet die Demokratie (11. März 2021)
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses, das Wahlrecht in Hongkong zu begrenzen, kommentiert die Europaabgeordnete der tschechischen Piraten Markéta Gregorová: „Das europäische Volk steht…
PIRATEN: Geplanter COVID-19-Impfpass muss europaweit datenschutzfreundlich werden (11. März 2021)
Der Plan der EU-Kommission, einen „Digitalen Grünen Pass“ für EU-Bürger*innen einzuführen, droht zentrale Fragen des Datenschutzes offen zu lassen. Die PIRATEN befürworten zwar…
75 Jahre Entnazifizierung (9. März 2021)
Zum 75. Jahrestag des “Gesetzes Nr. 104 zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus” vom 5. März 1946 Die ideologische Gleichschaltung im nationalsozialistischen Deutschland…