Letzte Beiträge
PIRATEN für das bedingungslose Grundeinkommen (21. August 2020)
Zur Ablehnung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch den SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Die Ablehnung eines Grundeinkommens durch…
Schulschließungen – Schulöffnungen – Schulschließungen – … (18. August 2020)
Am Freitag, 14.8.2020 wurde eine Nachricht veröffentlicht, welche die ersten fatalen Folgen politischer Fehlentscheidungen in Sachen Schulöffnungen aufzeigt. Innerhalb der ersten 48 Stunden…
Position der Piratenpartei Russlands zur Lage im Unionsstaat der Russischen Föderation und der Republik Belarus (16. August 2020)
Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Bevölkerung in Belarus in ihren Streben nach Demokratie und dem Gestalten ihrer eigenen Zukunft. Wir sind sind hier…
Unsere Gesundheitsdaten – verraten und verkauft (14. August 2020)
Der Begriff der „Besonders schützenswerten Daten“ beschreibt im Datenschutz genau die Daten, welche den persönlichsten Bereich eines jeden von uns betreffen: Gesundheit, politische…
Expertenrat für Klimafragen: „Wenn du nicht mehr weiter weißt – bilde einen Arbeitskreis“ – Ein piratiger Kommentar zur Berufung der Mitglieder (14. August 2020)
Im Dezember 2019 wurde im Rahmen des Bundes-Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung die Einrichtung eines „Expertenrat für Klimafragen“ beschlossen. Am 12. August 2020 hat…
Deutschland und EU müssen Beitrag zur Einhaltung der Menschenrechte und des Friedens in Belarus leisten (13. August 2020)
Am vergangenen Sonntag fanden die Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Bereits vor der Wahl wurde massiv Einfluss genommen und opponierende Kandidaten von einer Wahlteilnahme…
Entscheidung des Bundestages inakzeptabel: Alle Pflegekräfte müssten Bonuszahlungen erhalten (27. Juli 2020)
Nach monatelangen Diskussionen über Bonuszahlungen für #Pflegekräfte wurde am 14.05.2020 vom Bundestag beschlossen, dass ausschließlich stationäre und ambulante Altenpflegekräfte bis zu 1.500 Euro…
Maskengate Fortsetzung: Lieferanten klagen gegen Bundesgesundheitsministerium (25. Juli 2020)
Anfang April im Zuge der Sars-Cov2-Pandemie hat das Bundesgesundheitsministerium über 4 Milliarden Euro für Schutzmaterial bereitgestellt. Schutzmasken wurden über ein Open-House Verfahren (über…