Letzte Beiträge
Endzeitstimmung der aktuellen Politik (24. Mai 2019)
Neuer ziviler Ungehorsam Wer in den letzten Monaten die Politik beobachtet hat, dem ist vermutlich Folgendes aufgefallen: Es verändert sich was. Da gab…
Reclaim your Internet – Demonstration am 25. Mai in Kiel (24. Mai 2019)
Unter der Führung von Dr. Patrick Breyer und der Piratenpartei Schleswig-Holstein hat sich in Kiel ein großes Bündnis gebildet, um die Pläne für…
Anonym trotz Ausweispflicht: Vorregistrierte SIM-Karten schlagen durch (24. Mai 2019)
Zur Umgehung der Ausweispflicht für SIM-Karten stellt die Piratenpartei auf den Landesverband Baden-Württemberg vorregistrierte SIM-Karten zur Verfügung. So können Parteimitglieder anonym kommunizieren. Zwei…
Der erste rappende Spitzenkandidat bei einer Europawahl (23. Mai 2019)
„Lass uns auf sie los“: Der Jurist, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, Dr. Patrick Breyer, hat seine politische Botschaft in einen…
Keine Patientenakte ohne Datenschutzkonzept (23. Mai 2019)
Ab Januar 2021 will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die elektronische Patientenakte einführen. Es ist prinzipiell keine schlechte Idee, die Möglichkeiten der Digitialisierung auch im…
70 Jahre Grundgesetz – brauchen wir ein neues? (23. Mai 2019)
Am 1. September 1948 trat der Parlamentarische Rat, ein von den Länderparlamenten der westlichen Besatzungzonen gewähltes, aus 61 Männern und 4 Frauen bestehendes…
Warum Klimaschutz PIRATEN braucht (23. Mai 2019)
Wir müssen reden. Über Klimaschutz. Seit Monaten diskutieren wir immer wieder über dasselbe Thema und die immer wieder gleichen Parteien spielen sich als…
DS-GVO durchsetzen, Internet-Datenschutz nachliefern (22. Mai 2019)
Seit dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland ein neues, europaweit vereinheitlichtes Datenschutzrecht. Ein Jahr nach Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung sehen die PIRATEN ein…