Letzte Beiträge
Sitze im EU-Parlament vervierfachen – Umfragen zeigen Stimmenzuwachs für Piraten (12. Juni 2018)
Der digitale Freiheitskämpfer und Datenschutzexperte Dr. Patrick Breyer ist von der Piratenpartei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt worden. Der Jurist, der…
Fotoaufnahmen von Veranstaltungen und die DSGVO (8. Juni 2018)
Da die Piratenpartei beim Thema Persönlichkeitsrechte und Datenschutz Wert darauf legt, dass alles mit rechten Dingen zugeht, und sich hinsichtlich Fotos (und Videos)…
Sperrklausel-Entscheidung ist Angriff auf den Wählerwillen (7. Juni 2018)
Zu den Plänen, die vom Bundesverfassungsgericht gekippte Sperrklausel zur Europawahl wieder einzuführen, erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Carsten Sawosch: „Wir bereiten rechtliche Schritte…
Datenkrake Facebook trocken legen – Informationelle Selbstbestimmung durchsetzen! (5. Juni 2018)
Zu dem heutigen EuGH-Urteil über die Zulässigkeit von Facebook-Fanpages erklärt Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei: „Der ‚Big Brother Award‘-Preisträger Facebook respektiert…
Internationaler Kindertag – was machen die Kinderrechte? (1. Juni 2018)
Wie jedes Jahr am 1. Juni feiern wir auch in 2018 den internationalen Kindertag und feiern damit natürlich nicht zuletzt unsere Kinder selbst.…
Klaus Sommerfeld (1956 – 2018) (25. Mai 2018)
Mit großem Bedauern haben wir die Nachricht vom Tod unseres langjährigen Mitstreiters Klaus Sommerfeld erhalten. Er ist gestern nach langer, mit Würde getragener…
DSGVO: Überwacher verklagen, Datenschutzreform reformieren! (25. Mai 2018)
Ab heute gilt auch in Deutschland ein neues, europaweit vereinheitlichtes Datenschutzrecht. Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Datenschutz, sieht dringenden Handlungsbedarf: „Diese EU-Datenschutzreform…
„Dann gehen wir nach Karlsruhe!“ (23. Mai 2018)
Der Ausspruch „Dann gehen wir nach Karlsruhe!“ ist längst zum geflügelten Wort all jener geworden, die das Bundesverfassungsgericht um Recht und Gerechtigkeit ersuchen…