Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Andreas Vivarelli

  • Die Initiative #mybrainmychoice

    Die Initiative #mybrainmychoice

    Am Sonntag, den 12.07.2020 um 19:30 Uhr, findet der von langer Hand geplante Themenabend mit den Initiatorinnen der gut frequentierten neuen Petition “Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik!“ statt.

    Die beiden Aktivistinnen haben die Kampagne am 1. Juni ins Leben gerufen. Nachdem sie sich in ihrem kulturwissenschaftlichen Studium kennen gelernt hatten, haben sie 2017 die drogenpolitische Inititive #mybrainmychoice gegründet. Philine Edbauer beschäftigt sich in ihrem Masterstudium mit staatlicher Gewalt im Namen des „Drogenkriegs“ und Julia Meisner arbeitet für Projekte an der Schnittstelle von technologischem und gesellschaftlichem Wandel.

    Die beiden erklären mit ihrer Petition, wie eine neue, entstigmatisierte Drogenpolitik aussehen kann und sich moderne Maßstäbe manifestieren lassen.

    Philine Edbauer und Julia Meisner:
    „Wir möchten Drogenpolitik raus aus der vernachlässigten Nische holen und rein in den öffentlichen Diskurs bringen. Denn Drogenpolitik ist Menschenrecht und geht uns damit alle an. Unser finales Ziel ist die gemeinsame Gestaltung und Umsetzung einer wünschenswerten, menschenwürdigen drogenpolitischen Zukunft, in der niemand aufgrund seiner Lebensentscheidungen Leid und Tod erfahren muss.“

    Die hohe Beteiligung zeigt, wie wichtig diese Petition bzw. ein Paradigmenwechsel hiesiger Drogenpolitik ist. Bereits nach elf Tagen gab es 5.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner. Inzwischen sind es bereits mehr als 12.000.

    Die Moderation an diesem Abend übernimmt der Koordinator der AG Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland, Andreas Vivarelli:
    „Ich freue mich persönlich sehr auf diesen Abend. Endlich können wir mit den Aktivistinnen die Petition vorstellen und diskutieren. Wir sind seinerzeit der Einladung als Erstunterzeichner begeistert nachgekommen, denn die Forderungen der Petition enthält viele Parallelen zu unserem drogenpolitischen Programm. Ich freue mich auf einen spannenden Abend.“

    Die Veranstaltung findet auf unserem Mumble-Server in NRW statt und wird live auf piraten.live gestreamt. Über euren Besuch und eure Fragen freuen wir uns.

  • Stell Dir vor, es ist Drogenkrieg und keiner geht hin

    Stell Dir vor, es ist Drogenkrieg und keiner geht hin

    Wir PIRATEN fordern zum heutigen Weltdrogentag (Internationaler Tag gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr) Freiheit. Der Krieg gegen Drogen führt zu Millionen Todesopfern. Auch das Strafrecht darf kein Bestandteil einer modernen Gesundheitspolitik sein.

    „Psychoaktive Substanzen sind seit Jahrtausenden ständige Begleiter unserer Gesellschaft. Drogenkonsum ist Kultur. Es ist an der Zeit einen selbstverantwortlichen und entstigmatisierten Umgang zu etablieren.“,

    mahnt Andreas Vivarelli, Sprecher der AG Drogenpolitik der Piratenpartei Deutschland

    Link zum Video: https://youtu.be/ws3pktQBOac

    Quellen/Fußnoten:
  • Zum Weltnichtrauchertag 2020 – Prävention und konsequentes Werbeverbot

    Zum Weltnichtrauchertag 2020 – Prävention und konsequentes Werbeverbot

    Zum diesjährigen Weltnichtrauchertag am 31. Mai ein Kommentar von Andreas Vivarelli, Drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen:

    „Kindern und Jugendlichen gehört unsere ganze Aufmerksamkeit, insbesondere wenn es um den Konsum von psychoaktiven Substanzen geht. Tabakprodukte nehmen hier eine spezielle Rolle ein, denn keine andere Droge wird mit so vielen Verstorbenen in Zusammenhang gebracht. Weltweit sterben jährlich 6,42 Millionen Menschen an den Folgen des Tabakkonsum. In Deutschland sind rund 121.000 Todesfälle jedes Jahr zu beklagen.
    Zudem ist die finanzielle Belastung für die Gesellschaft erheblich. Die direkten Folgekosten liegen bei rund 25,41 Milliarden und die indirekten Folgekosten des Rauchens betragen rund 53,68 Milliarden Euro.

    Um Kinder- und Jugendschutz gewährleisten zu können, gilt auch hier das bewährte und nachhaltige Konzept einer modernen Prävention, welches altersgerecht und flächendeckend auszubauen ist. Ziel muss es sein, das Selbstvertrauen von Kindern und Jugendlichen zu stärken sowie die Mündigkeit des Einzelnen durch eine faktenbasierte und entstigmatisierte Aufklärung. Nur so läßt sich ein selbstverantwortlicher, risikobewußter Umgang mit psychoaktiven Substanzen nachhaltig etablieren.

    Seit Jahren blockieren die Bundesregierungen konsequente Werbeverbote für legale Drogen. Nicht nur dass die durch die Werbung generierten Steuereinnahmen weit unter den Ausgaben der Folgekosten liegen, ein ehrlicher und nachhaltiger Jugend- und Kinderschutz wird ad absurdum geführt. Wie stark Kinder und Jugendliche durch Werbung manipuliert werden, zeigt eine kürzliche Veröffentlichung.
    In einer englischen Studie, die Herr Prof. Dr. David Nutt in einer beeindruckenden Dokumentation zitiert, ist man zu folgendem erschreckenden Ergebnis gekommen: Kinder im Vorschulalter konnten drei Biermarken auswendig aufsagen, aber nicht einen der doch so sehr geliebten Süßriegeln.

    Auch bei den neuesten Bestrebungen der Bundesregierung handelt es sich wieder nur um in Stufen geplante Werbeeinschränkungen. Die Piratenpartei Deutschland fordert bereits seit Jahren ein konsequentes Werbeverbot, das nicht nur auf Tabakprodukte reduziert ist; die deutsche Drogenpolitik trägt zum Beispiel auch die Verantwortung für ca 70.000 Menschen, die jährlich an den Folgen von Alkoholkonsum versterben. Selbst ein realisiertes vollständiges Werbeverbot reicht nicht, auch die Verfügbarkeit muss eingeschränkt werden. Tabak und Alkoholprodukte haben in Supermärkten und an Tankstellen nichts zu suchen. Psychoaktive Substanzen gehören generell in Fachgeschäfte, vorausgesetzt, diese können eine niederschwellige Drogen- und Suchtberatung durch geschultes Personal vor Ort anbieten und in denen der Eintritt für Kinder und Jugendliche selbstverständlich untersagt ist.“

  • PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth

    Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth ein.

    Der Inhaber des DHV‘s (Deutscher Hanfverband), Georg Wurth, setzt sich seit vielen Jahren für eine umfängliche Regulierung von Hanf in Deutschland ein. Der diplomierte Finanzwirt hat im Kampf um die Relegalisierung des stigmatisierten Krauts bereits viele Register gezogen. Bekannt wurde er als erfolgreicher Kandidat bei „Millionärswahl“, “auffällig“ bereits im Jahre 1996 durch eine Selbstanzeige wegen Besitzes von 4 Gramm Cannabisblüten.

    Zunächst fand sein primäres drogenpolitisches Engagement bei den Grünen in Nordrhein Westfalen statt, bis er dann im Jahre 2002 Geschäftsführer und 2004 Inhaber des Deutschen Hanfverbandes in Berlin wurde.

    „Es war klar, dass eine Partei allein Cannabis nicht wird legalisieren können. Wir brauchten eine überparteiliche Lobby, um letztlich eine Mehrheit im Bundestag zu erreichen,“

    begründet Georg Wurth diesen Schritt.

    Mittlerweile hat der Deutsche Hanfverband mehr Mitarbeiter/-innen, als die drogenpolitische Sprecherin der Bundesregierung und ist durch die erfolgreiche Bildung von Ortsgruppen ein bundesweites Netzwerk. Der YouTube-Kanal hat inzwischen 136.000 Abonnenten. Dort werden unter anderem wöchentlich die DHV-NEWS eingestellt, die über interessante Nachrichten aus der Welt der Drogenpolitik sowie wichtige Termine diese betreffend veröffentlicht. Ein Magazin bezeichnete Wurth mit seiner „Hanf-Tagesschau“ kürzlich als den ‚Jan Hofer der Hanfbewegung‘.

    Die Moderation an diesem Abend übernimmt der drogenpolitische Sprecher der Piratenpartei, Andreas Vivarelli:

    „Ich freue mich persönlich besonders auf diesen Abend mit Georg Wurth, er bzw. der DHV sind inzwischen eine Institution, die auf sämtlichen Fachmessen, Demonstrationen und Kongressen vetreten ist, wenn sie diese nicht selbst veranstalten. Wir PIRATEN haben uns auf die Fahnen geschrieben, mit Gruppierungen zusammen zu arbeiten, sobald die drogenpolitischen Ziele mit unserem Parteiprogramm genügend Schnittmengen haben.
    Ein schönes Beispiel war die Führerscheinkampagne: „Klarer Kopf. Klare Regeln!“. Im Zuge meiner damaligen ehrenamtlichen Mitarbeit kann ich die professionellen Projektabläufe und die studienbasierten Aufklärung für Politik und Straßenverkehrsteilnehmer beim DHV mehr als nur bestätigen. – Wir freuen uns auf einen interessanten Abend und zahlreiche Gäste.“

    Die Veranstaltung findet auf dem Mumble-Server der Piratenpartei NRW statt und ein Live-Stream wird auf piraten.live zu hören sein.
    Wir haben nach Rücksprache mit Herrn Wurth diesmal auf einen Vortrag verzichtet, denn wir wollen den Fragen unserer Gäste den Löwenanteil der 90 Minuten schenken.

  • „Die Freiheit und Zukunft der strafrechtlichen Repression“

    „Die Freiheit und Zukunft der strafrechtlichen Repression“

    Die Piratenpartei lädt am 09. Februar um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Hubert Wimber, Vorstandsvorsitzender von LEAP Deutschland (Law Enforcement Against Prohibition), ein. Wimber setzt sich seit Jahren für eine legale Regulierung von Drogen und für Harm Reduction ein. Es erwartet uns ein spannender Vortrag unter der Überschrift „Die Freiheit und Zukunft der strafrechtlichen Repression“.

    „Wir wollen eine rationale und evidenzbasierte Drogenpoliktik, die durch die Entkriminalisierung der Drogenkonsumierenden und durch einen staatlich regulierten Markt gekennzeichnet ist. Unser Ziel ist dabei ein wirklich funktionierender Jugend- und Verbraucherschutz, der die gesundheitlichen Risiken des Konsums minimiert,“

    erläutert Wimber die Ziele von LEAP. Die Moderation an diesem Abend übernimmt der drogenpolitische Sprecher der Piratenpartei, Andreas Vivarelli:

    „Ich freue mich persönlich sehr auf diesen Abend. Hubert Wimber kenne ich inzwischen von vielen drogenpolitischen Veranstaltungen. Er ist ein hervorragender Rhetoriker und in der Lage, die Zweifel am Erfolg einer repressiven Politik mit den Zahlen des Bundeskriminalamtes oder sonstige Behörden zu belegen. Aktuelle Statistiken der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) bestätigen, wie wichtig ein Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik ist, denn Drogenpolitik ist Freiheitspolitik und Freiheit einer der wichtigsten Grundsätze, die wir PIRATEN uns auf die Fahnen geschrieben haben.“

    Hubert Wimber, ehemaliger Polizeipräsident aus Münster, der noch während seiner Amtszeit LEAP (Law Enforcement Against Prohibition) gründen wollte, wurde durch den damaligen verantwortlichen Landesinnenminister Jäger gestoppt. Dies führte dann im Jahr 2015 zur sogenannten „Maulkorbaffäre“, über die wir ausführlich berichteten. Noch im gleichen Jahr, unmittelbar nach dem Herr Wimber aus seinem Amt ausschied, wurde LEAP Deutschland gegründet.

    Die Veranstaltung findet auf dem Mumble-Server der Piratenpartei NRW statt und wird auf piraten.live gestreamt. Im Anschluss an den Vortag wird Wimber Fragen aus dem Publikum beantworten.

    Links:
    Lukas Lamla MdL (@maltis) zum „Maulkorbminister“ Jäger und der Causa Wimber
    Pressemitteilung der Piratenpartei NRW vom 21.01.2015

  • PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten

    PIRATEN auf der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten

    Die neue Drogenbeauftragte Daniela Ludwig hat am 25. November zur Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten geladen.

    Andreas Vivarelli, drogenpolitscher Sprecher der Piratenpartei wie auch verschiedene NGO`s haben es auf die Gästeliste geschafft. Weder Gesundheitsminister Jens Spahn noch Daniela Ludwig können also eine gefilterte homogene Jubelmasse im Publikum erwarten. Das stramme Vortragsprogramm lässt je nach Format allerdings wenig Spielraum für Fragen, Gespräche und Diskussionen zu.

    „Zunächst freue ich mich, Frau Ludwig kennen zu lernen und hoffe, mit ihr ins Gespräch zu kommen. Sicher ist, dass man viele bekannte Gesichter treffen wird, die mit der gleichen Intention gekommen sind: Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) muss abgeschafft werden, Drogenpolitik darf nicht durch Strafen sondern muss von Hilfsangebote bestimmt sein. Eine Institution der altersgerechten und flächendeckenden Prävention muss das fehlgeschlagene gelebte Modell der Repression vollständig ablösen, „

    kommentiert Vivarelli.

    In der Vergangenheit war zu drogenpolitischen Themen kaum mehr von der Verkehrspolitikerin zu hören als längst überholten Phrasen der Repression. Kurz nachdem bekannt wurde, dass sie das Ehrenamt bekleiden würde, wurde Ludwig offensichtlich von der Bundesregierung ein Korridor aufgemacht, der ihr ermöglicht, Gesprächsbereitschaft nicht nur zu signalisieren, sondern auch tatsächlich anzubieten. Der Presse war nun mehrfach zu entnehmen, dass es Bereitschaft gibt, in Sachen Cannabis das gelebte Modell zu überdenken. Gesprächstermine mit dem deutschen Hanfverband, dem Schildower Kreis und LEAP (Law Enforcement against Prohibition) sind angedacht und zum Teil bereits vereinbart.

    „Mit ihrem Vorstoß, den Ausbau der Substitutionsangebote und damit eine flächendeckende Versorgung zu ermöglichen, greift sie ein seit Jahren bekanntes Problem an, nur scheint es noch an konkreten Lösungen zu fehlen. Wenn an dieser Stelle nicht unmittelbar gehandelt wird, werden die Versorgungslücken in der Substitutiontherapie größer und sorgen für weiteren Zulauf des Schwarzmarktes.
    Dass sie sich, wie seinerzeit Marlene Mortler, stark für ein konsequentes Werbeverbot von Tabakprodukten macht, aber den Alkohol mit keiner Silbe erwähnt, könnte ein Hinweis auf den ihr vorgegebenen Spielraum zu sein, bewirft eine ehrliche Prävention allerdings mit Steinen,“

    kritisiert Vivarelli abschließend.

  • Themenabend: Drogen im Knast

    Themenabend: Drogen im Knast

    Die AG Drogen- und Suchtpolitik veranstaltet am 13. November um 19:30 Uhr einen Themenabend im Mumble NRW. Theresa Greiwe, Sozialpädagogin, Projektmitarbeiterin bei JES e.V. NRW und Vorstandsmitglied bei Vision e.V. in Köln wird über die Drogenproblematik im Strafvollzug referieren. Theresa betreut seit Jahren Strafgefangene mit problematischen Drogenkonsummustern. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt in der Substitution für Betroffene.

    Andreas Vivarelli, Drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Deutschland wird die anschließende Diskussion moderieren.

    „Ich freue mich sehr, dass Theresa unsere Einladung angenommen hat, um mit uns gemeinsam die aktuelle Situation im Strafvollzug bezogen auf die Substitutionsbehandlung zu diskutieren. Wir PIRATEN werden dies zum Anlass nehmen, unser aktuelles drogenpolitisches Parteiprogramm abzugleichen.“

    Vortrag und Diskussion werden auch gestreamt.

  • Vom Schaden der Prohibition

    Vom Schaden der Prohibition

    Am Freitag ist es endlich soweit, das Netzwerk von Experten aus Wissenschaft und Praxis, der Schildower Kreis, lädt zur Fachtagung #SK2019 mit der Überschrift „Vom Schaden der Prohibition“ nach Frankfurt/a.M.ein.

    Die Teilnehmer erwartet eine Tagung mit 10 Vorträgen, die aufgrund der hochkarätigen und prominenten Besetzung viele Fachtagungen in den Schatten stellen wird. Das Treffen ist leider ausgebucht. Um so mehr freut sich Andreas Vivarelli, drogenpolitischer Sprecher der PIRATEN-Partei Deutschland, dabei zu sein:

    „Die Prohibition hat bereits mehr als 60 Jahre in unserem Land und auf der Welt gewütet. Sie basiert auf Ideologien, die längst wissenschaftlich widerlegt sind. Die Prohibition hat bis heute mehr Opfer gefordert, als die illegalisierten Substanzen selbst.

    Die Überschrift der Tagung sowie die angekündigten Vorträge werden die Schädlichkeit der Prohibition in vielerlei Hinsicht ausleuchten, weitere Argumente zu Tage fördern, die hoffentlich helfen werden, das längst überfällige Ende der Repression einzuläuten.“