Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Artikel 13

  • Uploadfilter sind jetzt aktiv – ein Rückblick

    Uploadfilter sind jetzt aktiv – ein Rückblick

    Ein Beitrag von Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel

    Seit dem 1. August 2021 ist es soweit: Uploadfilter sind verpflichtend.

    Natürlich wird das Internet nicht implodieren, aber verändern wird sich vieles – und erst mit der Zeit werden sich die Folgen abzeichnen.

    Wir waren gemeinsam auf der Straße und haben gegen die Einführung einer Überwachungsinfrastruktur protestiert. Menschen haben sich für Politik begeistert, weil wir nicht den schönen Versprechungen nach Schutz für Content Creator ohne jegliche Nachteile glauben. Nein, wir sehen, dass unsere freie Meinungsäußerung gefährdet wird, dass gerade kleinere Künstler faktisch gezwungen werden können, einem Lizenzverbund beizutreten. Ich möchte all unsere Argumente jetzt gar nicht wiederholen.

    Wir haben unserer Meinung in vielen Demos Stimme verliehen – wurden als Bots bezeichnet! – und haben Millionen Unterschriften an die Europaabgeordnete Barley übergeben.

    Wir wurden nicht gehört.

    Die Europaabgeordneten sind umgekippt, haben den Artikel 17, vorher Artikel 13, angenommen. Sogar damals haben sie uns noch versichert, die Reform würde ohne Filter umgesetzt. Wir sollten doch Vertrauen in die Parteien haben.

    Leicht gesagt, schwer getan, wenn jedem IT-ler bereits klar war, dass die Umsetzung ohne Uploadfilter rein technisch nicht machbar ist. Wie soll eine Plattform die engen Zeitvorgaben einhalten, wenn nicht durch Automatisierung? Wer kann ihnen einen Vorwurf machen, wenn sie die Filter als Service einkaufen, anstatt mühsam selbst zu implementieren?

    Genau so entstehen zentralisierte Filterdatenbanken. Als Service. Leicht an die Bedürfnisse anzupassen.

    Wenn die Hoffnung der Vernunft widerspricht, bleibt nur zu hoffen dass die Dystopie und der mögliche Missbrauch dieser mächtigen Instrumente nicht die Auswirkungen zeigen, die wir befürchten. Es ist uns ein Anliegen, weiterhin aufmerksam die Entwicklungen zu verfolgen und – wenn möglich – zu gestalten. So, wie unter anderem unsere Piraten im Europaparlament es unermüdlich tun.

    Ist Filtersoftware erst einmal implementiert, kann sie jederzeit missbraucht werden:
    Erlaube deiner liebsten Regierung nur das, was du auch der am schlimmsten denkbaren Regierung erlauben würdest.

     

     

  • Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern

    Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern

    Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch:

    „Die Proteste gegen die Urheberrechtsreform und insbesondere den Artikel 13 sind inzwischen mehr als ein Jahr her. Damals waren Zehntausende auf der Straße, um zu verhindern, was jetzt passiert: Die Anpassung des Internets durch die europäische Bürokratie an Verwertungsstrukturen aus dem letzten Jahrtausend. Gerade diese Strukturen und gesetzlichen Vorschriften waren dafür verantwortlich, dass sich in Europa kaum relevante Internetkonzerne entwickeln konnten.

    Wenn der Vorschlag des Justizministeriums in dieser oder ähnlicher Form zum Gesetz gemacht wird, drohen allen, die das Internet verwenden, erhebliche Einschränkungen. Zwar findet sich im Entwurfstext die ein oder andere vermeintlich gut gemeinte Ausnahme für kleinere Plattformen oder nicht kommerzielle Nutzung; diese werden aber kaum reichen, um die negativen Folgen abzufedern.
    Durch Pre-Flagging, also das Markieren der Inhalte durch den Nutzer, soll sichergestellt werden, dass keine legalen Inhalte durch Uploadfilter blockiert werden. Dieses Konzept ist nur in der Theorie praktikabel, in der Realität wird es vermutlich dafür sorgen, dass sich ein Besuch im Internet bald wie der Besuch in einer deutschen Amtsstube anfühlen wird. Denn anders als von der SPD auf Twitter verkündet, finden sich im Text sehr wohl Uploadfilter, auch wenn darin von maschinell überprüfbaren Inhalten gesprochen wird. Wir fordern Justizministerin Lambrecht auf, diesen Entwurf zurückzuziehen und Uploadfilter aus dem Text zu entfernen.“

     

    „Nach wie vor ist ein Teil des Entwurfs, dass Internetplattformen Uploadfiltersysteme vorhalten, um eingehende Inhalte zu analysieren und bei Bedarf blockieren zu können. Wir halten den Aufbau einer solchen Infrastruktur nach wie vor für sehr bedenklich, da sie mit wenigen Änderungen zur Zensur eingesetzt werden kann. Politiker müssen, was solche Entwicklungen angeht, besonders wachsam sein und diese verhindern, wann immer es möglich ist.“,

    fordert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

    Weitere Hintergrundinformationen der Piratenpartei Deutschland zur EU-Urheberrechtsreform: https://redesign.piratenpartei.de/eu-urheberrechtsreform/

    Quellen/Fußnoten
    https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/DiskE_II_Anpassung%20Urheberrecht_digitaler_Binnenmarkt.pdf?__blob=publicationFile&v=2
    https://twitter.com/spdbt/status/1275779298868236290

  • PIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel

    PIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel

    Heute vor genau einem Jahr hat das EU-Parlament die Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. Artikel 17 vorgeschriebenen Uploadfilter angenommen. Trotz der massiven Proteste wurde damit erstmals der Einsatz von Uploadfiltern gesetzlich gefordert – wenn auch ohne das Wort Uploadfilter zu nennen. Die Urheberrechtsreform stellt damit einen Dammbruch da; schließlich wird seitdem der Einsatz von Uploadfiltern immer öfter gefordert.

    Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Europaabgeordneter der Piratenpartei, warnt:

    „Rückblickend lässt sich leider feststellen, dass es genau so gekommen ist, wie wir PIRATEN befürchtet haben: Sobald einmal der Einsatz von Uploadfilter im EU-Parlament durchgewunken worden ist, ist die Hürde für Regierungen, Uploadfilter zu fordern, aber auch für Unternehmen, Uploadfilter einzusetzen, stark gesunken. Aktuell müssen wir sogar befürchten, dass Uploadfilter von vielen Politikern als Allheilmittel für alle möglichen Probleme im Internet gesehen werden und deshalb ihren Weg in immer mehr Gesetzesvorschläge finden. Dies wäre fatal, da Uploadfilter fehleranfällige, ineffektive Zensurmaschinen sind, die die Meinungs- und Informationsfreiheit von uns allen beschneiden, ohne dabei die gewünschte Wirkung zu erzielen!“

    Nachdem die EU-Kommision auf dem Einsatz von Uploadfiltern gegen „terroristische Inhalte“ besteht und eine allgemeine Uploadfilter-Pflicht gegen jedwege unerwünschte Inhalte erwägt, prescht jetzt mit YouTube das erste Unternehmen vor, das die umstrittenen Uploadfiltern zur Personaleinsparung unter Berufung auf den neuartigen Coronavirus auf ihrer Videoplattform ohne menschliche Überprüfung einsetzen will.

    „Höchst problematisch ist, dass Uploadfilter nicht nur den Weg in immer mehr Gesetzesvorschläge finden, sondern dass die Rahmenbedingungen für deren Einsatz immer schlechter werden. So fordert die EU-Kommission in ihrem Entwurf einer TERREG-Verordnung beispielsweise, dass jeder einzelne Webseitenbetreiber, selbst wenn er nur einen WordPress-Blog betreibt, Uploadfilter implementieren muss. Das wäre das Aus für sehr viele hilfreiche und interessante Blogs, Wikis, Foren und andere Internetplattformen, die Nutzern Mitmach-Möglichkeit bieten! Den Schaden der Urheberrechtsreform zumindest etwas zu begrenzen ist uns damals unter anderem gelungen, weil es eine so große Protestwelle gegen die geforderten Uploadfilter gab und das Thema damit genügend mediale Aufmerksamkeit hatte. Ohne eine derartige öffentliche Aufmerksamkeit ist es heute wesentlich schwieriger für uns PIRATEN, Uploadfilter und andere Zensurinfrastruktur erfolgreich zu bekämpfen und zu verhindern. Deshalb muss die Netzgemeinde zusammenhalten und ihre Stimme gegen derartige Gesetzesvorschläge erheben – gerade jetzt bei den Verhandlungen zur Einführung von Anti-Terror-Filtern!,“

    führt Dr. Patrick Breyer weiter aus.

  • 1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite

    1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite

    Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. jetzt Artikel 17 vorgeschriebenen Uploadfilter angenommen hat – und das trotz massiver Kritik von Experten, über 150.000 Demonstranten allein am 23. März 2019 und über 5 Millionen Petitionsunterzeichnern. Damit wurden die größten Proteste, die es jemals für ein freies Internet gab, vom Europaparlament und der Bundesregierung einfach ignoriert.

    Seither hat sich einiges bezüglich der Urheberrechtsreform getan. Deshalb hat die Piratenpartei eine Webseite zu allen wichtigen und aktuellen Informationen über die Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform erstellt. Die Seite fasst möglichst kompakt den aktuellen Stand und die Entwicklungen seit der Abstimmung vor einem Jahr zusammen und listet Ideen auf, was jeder einzelne tun kann, um auf die Umsetzung der Reform ins deutsche Recht Einfluss zu nehmen.

    „Besonders interessant wird das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Klage der polnischen Regierung gegen Artikel 17 der Urheberrechtsreform. Das Urteil könnte die Uploadfilterpflicht in der Urheberrechtsreform wieder kippen. Wir PIRATEN werden den Prozess der Umsetzung der Reform auf jeden Fall ganz genau beobachten und so gut es geht dazu beizutragen, dass die nationale Umsetzung bestmöglich für uns Internetnutzer wird,“

    kommentiert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

    Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Europaabgeordneter der Piratenpartei, ergänzt:

    „Mit der Annahme der Urheberrechtsreform im EU-Parlament wurde heute vor einem Jahr ein Stück unserer digitalen Meinungsfreiheit zum Profit der Contentindustrie verkauft und gleichzeitig dem Aufbau einer leicht zu missbrauchenden, fehleranfälligen und dazu noch ineffektiven Zensurinfrastruktur Tür und Tor geöffnet. Noch ist die Urheberrechtsreform nicht in deutsches Recht umgesetzt worden. Je nachdem, wie die Bundesregierung diese umsetzt, wird das mehr oder weniger Schaden für uns Internetnutzer zur Folge haben. Nur zusammen und mit genügend öffentlicher und medialer Aufmerksamkeit können wir es schaffen, den durch die Urheberrechtsreform verursachten Schaden so gut es geht zu minimieren! Dabei kann jeder einzelne helfen!“

  • PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus

    PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus

    Im Zuge der EU-Urheberrechtsreform gab es massive Proteste, die sich hauptsächlich gegen die durch Artikel 13 beziehungsweise Artikel 17 notwendigen Uploadfilter richteten. Nun, ziemlich genau ein Jahr nach der Abstimmung, verschärft die Videoplattform YouTube den Einsatz der umstrittenen Uploadfilter – und zwar nicht auf Grund der Urheberrechtsreform, sondern zur Personaleinsparung unter Berufung auf den Coronavirus. Die Piratenpartei kritisiert diesen Schritt von YouTube und fordert die Videoplattform auf, eine andere Möglichkeit zur Überprüfung ihres Contents zu verwenden als eine fehleranfällige Zensurinfrastruktur, die unsere Grundrechte einschränkt.

    Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland, kritisiert:

    „Der Einsatz fehleranfälliger Uploadfilter-Zensurmaschinen auf YouTube beschneidet die Meinungs- und Informationsfreiheit von uns allen! YouTube gibt in seiner Mitteilung zu, dass durch den Einsatz von Uploadfiltern ohne menschliche Kontrolle nicht nur mehr Videoveröffentlichungen blockiert werden könnten, sondern auch solche, die gegen keinerlei Regeln verstoßen. Wollen wir wirklich intransparente, fehleranfällige Algorithmen darüber entscheiden lassen, was wir im Netz noch veröffentlichen, schreiben und sehen dürfen?

    Den Coronavirus nimmt YouTube bloß als Vorwand, denn Mitarbeiter/innen können Videos problemlos auch von zu Hause aus überprüfen.

    Auch wenn YouTube verspricht, Uploadfilter nur ‚zeitweise‘ einsetzen zu wollen, können wir uns dessen alles andere als sicher sein. Außerdem droht nicht nur durch Artikel 13 und Artikel 17 der Urheberrechtsreform, sondern auch durch die geplante TERREG-Verordnung der zukünftig verpflichtende Einsatz der Uploadfilter-Zensurmaschinen. Das zu verhindern und die digitale Meinungsfreiheit zu verteidigen, ist unser aller Aufgabe!“

  • „Mein Weg zu den PIRATEN“ oder „Politik ist eine ganz blöde Sache“

    „Mein Weg zu den PIRATEN“ oder „Politik ist eine ganz blöde Sache“

    Wer bin ich?

    Ich heiße Lorena, mein Nick ist lorycamo. Ich bin 17, Slowako-Deutsche, schreibe gern Texte und möchte Astronautin werden. Was suche ich dann eigentlich bei den PIRATEN?

    Wie alles begann…

    Die Klasse 10a sitzt im Sozialkundeunterricht. Alle sind gelangweilt, notieren also längst nicht mehr mit, was der Lehrer sagt, wenn sie ihm denn überhaupt noch zuhören.
    „…und Lorena erzählt uns jetzt etwas über die Themen der Tagesschau gestern.“
    Gerade noch so wach hebe ich den Kopf, richte meinen Blick nach vorn zum Lehrerpult.

    Tagesschau… Irgendwas mit Erdoğan war doch, oder? Und ging es nicht vor ner Woche mal um die Flüchtlinge – schon wieder?

    „Tja, da weiß ich ehrlich gesagt nichts Konkretes, aber…-“
    Mein Lehrer unterbricht mich, als er aufsteht und betrübt den Kopf senkt.
    „Es interessiert euch also wirklich nicht, was in der Welt passiert, das ist bedauerlich. Ich würde euch empfehlen…-“
    Die Klasse flüstert. Mein Sitznachbar beugt sich zu mir rüber:
    „Als könnten wir jemals was dran ändern, was da vor sich geht… ist doch eh deprimierend.“
    Ich verdrehe die Augen, stütze meinen Kopf lethargisch in die rechte Handfläche.
    Die Stunde heute zieht sich ja eeeewig…

    Und dann?

    Tja, dann kam die Oberstufe. Ich lebe in Rheinland-Pfalz, das bedeutet, mein Land macht es mir praktisch fast unmöglich, Sozialkunde abzuwählen.
    So besuche ich also eine öde Unterrichtsstunde nach der nächsten. Zumindest habe ich einen neuen Lehrer, den Unterricht verstehe ich immer noch nicht, ich verbringe meine Freizeit doch nicht mit Politik… die Parteien die im Bundestag sitzen, sind doch sowieso alle nichts für mich!

    Die CDU ist mir zu verstaubt, Merkel spricht mir zu langsam.
    Von der SPD hab ich die Schnauze voll, immerhin wohne ich in einem SPD-infestierten Kaff- wenn gewählt wird, taucht das ganze Dorf in ein grelles Rot. Wofür die so stehen, scheint ihnen aber selbst nicht so klar zu sein.
    Die Grünen kommen mir irgendwie unsympathisch vor, als wäre die Art Politiker eine vom Aussterben bedrohte Tierart und überhaupt, irgendwie muss Politik doch aus mehr bestehen als aus Umweltschutz?
    Die FDP macht hübsche Plakate, aber ich finde sie kalt und weltfremd, die Linke ist mir zu DDR-ig und die AfD scheint irgendwie unter einer bizarren Angststörung zu leiden.

    Politik ist mir einfach fremd und es kommt mir vor, als würde keine Partei so wirklich das verkörpern, was ich fühle oder will. Ich kann doch eh nichts ändern, denke ich mir.

    Wie ich innerhalb eines Tages alles wegwarf und umdachte

    „Du, Lorena, hast du Lust am Samstag mit mir nach Saarbrücken zu fahren? Da soll so eine Demo gegen Artikel 13 und so sein. Ich will nicht alleine gehen.“
    Janine ist meine beste Freundin, ihr Traumberuf ist freischaffende Künstlerin. Unter einem Pseudonym betreibt sie einen winzigen YouTube-Kanal und kann irre gut zeichnen.
    „Du weißt, es geht ja irgendwo um meine Zukunft, ich mag am Ende sagen können: Wenigstens hab ich es probiert.“
    Ich lehne mich in meinem Schreibtischstuhl zurück, nehme das Telefon in die andere Hand. Wirklich Lust habe ich ehrlich gesagt nicht. Aber vielleicht können wir nach der Demo etwas essen. Abends steigt sowieso eine Party, da können wir uns auch früher treffen und zusammen da hin gehen. Was hab ich zu verlieren?
    „Fein, dann bin ich dabei. Wann soll ich dann an dem Tag bei dir aufkreuzen?“

    Als Janine und ich an dem Samstag auf den Vorplatz des Theaters kamen, hatten sich bereits eine Menge Menschen eingefunden und marschierten gerade los.
    Auf den Plakaten wurde ein gewisser Herr Voss kritisiert, und es ging irgendwie um Filter im Internet. Ich hatte mir flüchtig ein Video zur Thematik angesehen, anscheinend so flüchtig, dass ich tatsächlich keine Ahnung hatte, wogegen ich die nächsten zwei Stunden demonstrieren sollte.
    „Wer sind eigentlich diese Piraten?“, frage ich. In der Menge sah ich eine Handvoll orangener Flaggen, auf denen wiederum das Logo einer Flagge und der Parteiname prangte.

    Die zeigen ja wirklich… Flagge.

    „Das sind die Organisatoren, soweit ich weiß. Die haben auch den Stand aufgebaut und organisieren die Rednerrunde oder so.“
    „Keine Ahnung, wer das ist.“
    Und so zogen wir an dem Tag durch die Straßen, ich verlor fast mein Gehör wegen der Trillerpfeifen, aber was mich mitriss, war der Geist der Menschen.

    Die hier stehen für etwas. Die hier klagen an, fordern… Gerechtigkeit. Die Frage, die ich mir all die Jahre in Zusammenhang mit Politik gestellt hatte: Wo bleibt die Gerechtigkeit?

    Und hier, in der großen Menge, stellte man dieselbe Frage.
    Langsam aber sicher fing ich an, in die wütenden Rufe der Demonstranten mit einzustimmen.
    Nach der Demo schrieb ich meinem Freund:

    • Ich: demo ist um 😀
    • Ich: sind jetzt fancy essen
    • Er: und wie wars so?
    • Ich: hat spaß gemacht
    • Ich: fühle mich jetzt politisch engagiert
    • Ich: zum ersten mal in meinem leben
    • Er: yay
    • Er: ich liebe dich

    Ich glaube das war der Schalter, der umgelegt werden musste.

    Und was bringt dir das jetzt?

    Naja, lasst mich noch fertig erzählen.
    Am nächsten Mittwoch druckte ich den Mitgliedsantrag aus.
    Am Donnerstag lief ich quer durch die Walachei meines geliebten Kaffs, um den Brief einzuwerfen.
    Am Freitag stieß ich auf der Piratenwebsite auf eine Ausschreibung zum Team der Öffentlichkeitsarbeit und schrieb sofort eine Mail zur Bewerbung.
    Am Samstag bekam ich die Einladung in die Teamsitzung auf Mumble für den Montag.
    Mein Mitgliedsantrag erreichte Berlin an eben diesem Montag, an dem ich bereits vom Presseteam warm und herzlich begrüßt wurde.
    Wenig später folgte mein Beitritt zur AG Drogen- und Suchtpolitik.
    Am 14.04.2019 um 20:05 Uhr erfolgte dann mein offizieller Beitritt, 23 Tage nach der Demo.
    Meine hauptsächliche Nachmittagsbeschäftigung ist nun das Informieren über aktuelle Themen und das zeitnahe Lektorieren von Pressemitteilungen. Manchmal schreibe ich auch Texte und manchmal spreche ich mit anderen PIRATEN über ihre Erfahrungen. Manchmal öffne ich mein Fenster europaweit und nutze die Chance, Einblicke in beispielsweise Patrick Breyers Parlamentsarbeit zu erlangen.
    Und Sozialkunde macht Spaß, wenn man weiß, worum es geht.
    Ich jedenfalls habe meinen Platz im Team gefunden, habe das Gefühl, etwas bewegen zu können und Teil von etwas Großem zu sein.

    Nun wünsche ich dir, lieber Leser, dass du auch deinen Platz in der Welt findest, sei es bei den Grünen, Christdemokraten oder den PIRATEN. Natürlich würde ich mich freuen, dich bald in unserer Gemeinschaft anzutreffen, immerhin sind PIRATEN nicht nur Datenschutz und Internet, Umwelt, Gerechtigkeit, Freiheit und Dialog, sondern auch eine Familie, ein Ratgeber und eine Gruppe von Kämpfern, die für eine bessere Zukunft zusammenstehen.
    Ich hoffe, du konntest durch meine Perspektive deine eigene etwas erweitern und dass du darüber nachdenkst, ob du nicht auch dein Leben einmal ganz auf den Kopf stellen möchtest.

  • Reclaim your Internet – Demonstration am 25. Mai in Kiel

    Reclaim your Internet – Demonstration am 25. Mai in Kiel

    Unter der Führung von Dr. Patrick Breyer und der Piratenpartei Schleswig-Holstein hat sich in Kiel ein großes Bündnis gebildet, um die Pläne für Internetzensur, Upload Filter und Linksteuern im Rahmen der EU-Urheberreform zu stoppen. Aus „Save The Internet“ ist „Reclaim your Internet“ geworden.

    „Wir haben uns das Ziel gesetzt, unser Internet, wie wir es kennen, zurück zu holen“

    erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl.

    „Am Tag vor der Europawahl ist der Zeitpunkt gekommen, für ein freies Internet und ein faires Urheberrecht auf die Straße zu gehen. Diese Europawahl muss zur Denkzettelwahl für die Feinde des freien Internets und der Meinungsfreiheit werden. Nur empfindliche Stimmverluste für CDU und SPD können die Grundlage für ein Umdenken und Neuverhandlungen schaffen.“

    Zu diesem Zweck hat sich in Kiel ein großes Bündnis gegen Internetzensur gebildet.
    Zusammen mit der Initiative #savetheinternet haben die Piraten Schleswig-Holstein den Freifunk e.V., die Jusos, die Grüne Jugend, die Jungen Liberalen, die Linksjugend, Die Linke, Die Partei und Bündnis 90/Die Grünen ins Boot geholt, um gemeinsam am 25. Mai um 13.00 Uhr vor dem Landtag in Kiel zu demonstrieren.

    „Am Donnerstag feierten wir den 70. Geburtstag des Grundgesetzes, in dem mit Art. 5 Abs 1 das Recht der freien Meinungsäußerung festgeschrieben wird, ebenso wie die Möglichkeit, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Wir beobachten daher mit höchster Sorge solche Bestrebungen, die geeignet sind, den Ausdruck unserer ungeschwärzten Meinung zu verhindern oder die Aufnahme dessen zu unterdrücken. In anderen Ländern zeichnet sich eine Einschränkung dieser Freiheit bereits ab. Hier gilt es, jederzeit und wann immer möglich Alarm zu schlagen“

    erklärt Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

    Vom Landtag setzt sich dann der Demonstrationszug in Bewegung durch Kiel in Richtung Rathausplatz. Auf der dortigen Abschlusskundgebung werden Dr. Patrick Breyer und andere Redner über die Gefahren der Urheberrechtsreform für Nutzer und Kreative aufklären und Wege zum Einmischen aufzeigen.

  • Agrarminister winken Urheberrechtsreform durch – R.I.P. Internet

    Agrarminister winken Urheberrechtsreform durch – R.I.P. Internet

    Der Ministerrat der Europäischen Union hat heute mit den Stimmen der Bundesregierung den Weg für eine Urheberrechtsreform geebnet. Die Piratenpartei Deutschland hält eine solche Reform grundsätzlich für notwenig, allerdings nicht um jeden Preis, wie beispielsweise die Erfordernis von Uploadfiltern.

    „Dieser Tag wird vielen Kreativen in Erinnerung bleiben. Dieses Finale der Reformbemühungen bestätigt hunderttausenden Protestierenden und Millionen von Petenten, dass nicht nur ihre Zukunft sondern auch die Grenzen ihrer Ausdrucksmöglicheiten von Politikern festgelegt werden, die in der Sache weder die Probleme noch die Lösungsmöglichkeiten verstehen. Es ist Zeit für einen Wandel – wer unser Land und unseren Kontinent für die nächsten Jahrzehnte stark und erfolgreich machen möchte, sollte wenigstens die Technologien der Gegenwart verstanden haben, oder auf diejenigen hören, die damit vertraut oder davon betroffen sind,“

    sagt Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

    Weiter kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch:

    „Es ist bezeichnend für die gesamte Debatte, dass ausgerechnet die Landwirtschaftsminister in Europa über die Zukunft des Internets beschließen.
    Politiker, die im Internet maximal Youtube, Facebook und Twitter kennen, legen Richtlinien fest, die in Zukunft das Leben von Millionen Menschen beeinflussen, ohne auch nur im Ansatz zu verstehen, was sie da gerade anrichten.

    Experten, die ausnahmslos vor den Folgen von Artikel 11 und 13 gewarnt hatten, wurden ignoriert. Auch die wiederholten Appelle aus den betroffenen Wirtschaftszweigen wurden einfach nicht gehört. Selbst die größten Proteste für ein freies Internet mit Hunderttausenden auf der Straße und über 5 Millionen Unterschriften wurden zugunsten eines Lobbytreffens am Vorabend der Abstimmung übersehen.

    Die Verantwortung für dieses Ergebnis sehen wir PIRATEN bei der SPD, insbesondere bei Justizministerin Katarina Barley. Den Wählern im Koalitionsvertrag und bei allen möglichen Interviews erzählen, dass die SPD gegen Uploadfilter ist, aber dann, wenn es darauf an kommt zu kneifen, ist Betrug am Wähler. Die Wähler haben ein Anrecht auf Verlässlichkeit der von ihnen gewählten Repräsentanten. Das eine zu sagen, um dann genau das Gegenteil zu tun, ist unglaubwürdig und verspielt jedes Vertrauen.“

    Um die Farce zu komplettieren ließ sich Umweltministerin Klöckner bei der Abstimmung auch noch vertreten, und die Bundesregierung wirbt mit einer eilens erstellten Protokollerklärung, die noch deutlicher zeigt, wie wenig sie verstanden hat, worum es wirklich geht, um Verständnis.