Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Artikel 3

  • Der Weltfrauentag in Zeiten der Pandemie

    Der Weltfrauentag in Zeiten der Pandemie

    Der Weltfrauentag entstand in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung und das Wahlrecht für Frauen und fand erstmals am 19. März 1911 statt. Im nationalsozialistischen Deutschland war der Frauentag offiziell verboten. Seit 1975, dem „Internationalen Jahr der Frau“, wird der Tag am 08. März begangen und ist mittlerweile in vielen Ländern ein Feiertag.

    Das diesjährige Motto der Vereinten Nationen (UN) lautet „Frauen in Führungspositionen: Für eine ebenbürtige Zukunft in einer COVID-19-Welt“. UN Women, eine Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Ermächtigung der Frauen, beschreibt, von welchen gesundheitlichen und ökonomischen Folgen Frauen und Mädchen weltweit betroffen sind.

    Auch in Deutschland zeigt sich in der Krise erschreckend deutlich, dass Frauen nach wie vor den Großteil unbezahlter Sorgearbeit übernehmen. Neben Haushalt, Erziehung und Pflege älterer Familienangehöriger ist nun auch Homeschooling überwiegend Frauensache.

    Auch sind es vor allem Frauen, die in unterbezahlten, aber, wie nun deutlich wurde, zugleich systemrelevanten Berufen arbeiten, in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, KiTas und im Lebensmitteleinzelhandel.
    Unterbezahlte Arbeit, Minijobs und Teilzeitarbeit, weil es ganztags wegen der Kinder nicht geht, aber auch schlechtere Bezahlung bei gleicher Arbeit – der Gender Pay Gap bleibt ein brisantes Thema.

    Die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit in Pandemiezeiten führen auch zu einem deutlichen Anstieg von häuslicher Gewalt, betroffen sind in erster Linie Frauen und Kinder. Schon vor Corona waren die Frauenhäuser in Deutschland überlastet. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) verspricht seit Jahren in regelmäßigen Abständen den Ausbau von Hilfseinrichtungen für Frauen. Die Pandemie hat die Lage für Schutzsuchende noch verschlimmert.

    Die Corona-Krise macht deutlich, in welchen Bereichen wir gesellschaftlich nacharbeiten müssen. Es bleibt noch viel zu tun, bis der so hart erkämpfte Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ (GG, Art 3.2) umgesetzt ist.

  • Die Ehe für Alle ist noch lange nicht alles

    Die Ehe für Alle ist noch lange nicht alles

    Als Anlehnung an den erst 1994 gestrichenen §175 wird auch dieses Jahr am 17. Mai wieder der IDAHOT (International Day against Homo- and Transphobia) begangen. Ein schöner Tag zum Feiern – eigentlich.

    Viele Menschen würden auch sagen: „Mit der Ehe für Alle habt ihr doch jetzt alles. Was wollt ihr denn noch?“
    Die PIRATEN sehen weiterhin großen Handlungsbedarf, was die Rechte von LGBTIQ angeht.

    „Bei Asylverfahren gelten weiterhin Länder als sichere Herkunftsländer, in denen Homosexuelle verfolgt werden. Auch schenkt die Bundesregierung Meldungen z.B. aus Tschetschenien kaum Beachtung. In diesem Land werden hauptsächlich Schwule gefoltert und teilweise sogar in Internierungslagern weggesperrt. Dies darf nicht hingenommen und muss konsequent geahndet und abgestellt werden!“

    so Roman Schmitt, Koordinator der Bundesarbeitsgemeinschaft Queeraten der Piratenpartei Deutschland.

    Verbesserungspotential für Menschen der LGBTIQ Community muss man allerdings nicht zwangsweise im Ausland suchen. In Deutschland zeigt der neue Gesetzesentwurf zum „Transsexuellengesetz“, wie schwierig die Lage ist.

    „Während unsere Nachbarn in Luxemburg eine der progressivsten Regelungen der Welt beschließen, müssen wir darum kämpfen, dass die Bundesregierung unser fast 40 Jahre altes TSG nicht noch verschlimmert. Zwar wurde der Gesetzesentwurf im Kabinett nicht beschlossen, aber der Umgang mit dem Entwurf zeigt, wie wenig Interesse die Große Koalition an einer fairen Lösung hat“

    erklärt Zoey Matthies, Queer-Themenbeauftragte der Piratenpartei Deutschland.

    Auch die Ausnahmen im kirchlichen Arbeitsrecht sind den PIRATEN ein Dorn im Auge.
    Schmitt kommentiert:

    „Es kann nicht sein, dass man um seinen Arbeitsplatz fürchten und in einem ständigen Klima der Angst leben muss, nur weil man ist, wie man ist. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
    Dabei könnte es so einfach sein, indem man die von Vielen geforderte Erweiterung des Artikel 3 des Grundgesetzes endlich umsetzt.“

    „Dieses Jahr ist der fünfzigste Jahrestag der Stonewall Riots. Seit damals ist einiges passiert. In vielen Ländern dieser Welt feiern die Leute den Christopher Street Day und die queere Community erobert für ein paar Tage die Straßen. Doch noch immer gibt es etliches zu tun. Zu viele Menschen müssen verstecken, wer sie wirklich sind. Ich wünsche mir eine Gesellschaft, in der alle Menschen sie selbst sein können, ohne Angst vor Konsequenzen zu haben“

    resümiert Matthies.