Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Basisdemokratie

  • PIRATEN: Wir wollen, dass die Bürger über den Bundespräsidenten entscheiden

    PIRATEN: Wir wollen, dass die Bürger über den Bundespräsidenten entscheiden

    Vor einigen Wochen hat die Piratenpartei sich in einem Brief an die Parteivorsitzenden der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE gewandt, um ihre Zusammenarbeit bei der Suche nach der geeignetsten Person für das Amt des Bundespräsidenten zu suchen.

    Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

    „Es scheint, dass die Kollegen in den anderen Parteien einfach davon ausgehen, wir würden einen von Ihnen vorgeschlagenen Kandidaten unterstützen. Wir als PIRATEN wollen aber nicht einfach als Partei oder Teil eines Bündnisses Namen in den Ring werfen. Wir möchten tatsächlich die Bürger fragen. Wir wollen die Möglichkeiten des Webs nutzen, um jedem Bürger die Möglichkeit zu geben, Kandidaten vorzuschlagen und Vorschläge zu bewerten. Dazu laden wir die anderen Parteien selbstverständlich zur Zusammenarbeit ein.“

  • PIRATEN wollen neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen

    PIRATEN wollen neue Wege bei der Wahl zum Bundespräsidenten gehen

    Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, und die Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Patrick Breyer, bieten in einem offenen Brief an die Parteispitzen von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihre Bereitschaft an, einen gemeinsam ausgewählten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu unterstützen.

    Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei:

    »Wir haben in unserem Brief einen „gemeinsamen Gedankenaustausch“ zur Findung eines Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl vorgeschlagen. Die PIRATEN aus den Landtagen haben in der Bundesversammlung insgesamt 12 Stimmen, wären also das „Zünglein“ an der Waage.

    Wir möchten eine Plattform schaffen, bei der alle Bürger die Möglichkeit hätten, einen Kandidaten vorzuschlagen. Zum Beispiel über das Internet, wo man Namen präsentieren und diskutieren kann. Die dort genannten Namen fließen dann in die politische Entscheidungsfindung mit ein. Das wäre ein Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung. Das Votum, das dabei rauskommt, kann sehr gewinnbringend sein. Damit haben wir PIRATEN bereits gute Erfahrungen gemacht. Ich finde, wir sollten neue Wege gehen, um die beste Persönlichkeit für dieses Amt zu suchen, und einen gemeinsamen Kandidaten finden.«

     

  • Tag der politischen Arbeit – Was ist das eigentlich?

    Vielen politisch aktiven PIRATEN in NRW ist der Tag der politischen Arbeit auch in der Kurzform „TdpA“ als feste Instanz schon seit längerer Zeit bekannt. Jetzt gibt es den Tag der politischen Arbeit auch auf Bundesebene. Eine Anmeldemöglichkeit findet sich auf der Website des Vorstands der Piratenpartei. Wir möchten hier einen Rück- und Ausblick geben, worum es bei unserer Arbeit geht und wie es bis jetzt gelaufen ist.

    Der Tag der politischen Arbeit wurde im Jahr 2011 von Monika Pieper ins Leben gerufen – nach einigen überregionalen Arbeitstreffen 2009/2010 und noch vor dem Einzug der Berliner PIRATEN ins Abgeordnetenhaus und dem damit einhergehenden Mitgliederzuwachs.

    Seitdem fand und findet er in jedem Jahr mindestens einmal – im Wahljahr 2012 sogar dreimal – statt. Sowohl die Arbeitskreise als auch Einzelpersonen nutzen dort die Gelegenheit, ihre Themen einmal abseits von Mumblesitzungen und Parteitagen vorzustellen und zu diskutieren.

    Zum Einen wurde dieses Format dazu genutzt, um sich besser kennen zu lernen, aber auch um den politischen Arbeitsgruppen oder -kreisen die Möglichkeit zu bieten, sich in einem Real-Life-Treffen mit wichtigen politischen Themen zu beschäftigen und diese zu diskutieren. Neue Gesichter sind in diesen Diskussionen immer wieder gerne gesehen. Mittlerweile dient der TdpA in NRW auch dazu, die Zusammenarbeit zwischen Basis und Landtagsfraktion zu optimieren.

    In einer Pressemitteilung aus dem August 2015 formulierte Patrick Schiffer, Landesvorsitzender in NRW es so:

    „Dieser programmatische, für die Öffentlichkeit zugängliche Arbeitstag ist ein innovatives Instrument, die Politik für Parteimitglieder, Bürger und auch für Medienvertreter erlebbar zu machen. Bei uns ist es möglich und gewünscht, Politik einzuatmen und Ideen für die Gesellschaft mit uns gemeinsam zu gestalten. Innovationskraft, Kreativität und Weitblick können nur unter der Beteiligung möglichst vieler Menschen ihr volles Potential entwickeln.“

    2014 haben die PIRATEN NRW in Kleve eine weitere Form der politischen Arbeit ausprobiert: die Diskussion parteiinterner Probleme und der politischen Ausrichtung des Landesverbandes mit Diskutanten auf dem Podium. Hierbei wurden jeweils zwei PIRATEN aus Basis, Landesvorstand und Landtagsfraktion auf die Bühne gebeten, um das entsprechende Thema zu diskutieren. Zwischendurch wurden Fragen und Beiträge aus dem Saal zugelassen. Das Ganze wurde durch zwei Moderatoren begleitet. Zum Schluss eines Themenkomplexes wurden im Plenum Meinungsbilder abgefragt. Die Veranstaltung wurde protokolliert und live per Video ins Netz übertragen und aufgenommen.

    Der kommende Tag der politischen Arbeit auf Bundesebene wird dazu dienen, in verschiedenen Slots einzelne politische Themenbereiche zu bearbeiten. Bis zum 10. Januar besteht noch die Möglichkeit, Vorschläge für Themen einzureichen und inhaltlich etwas vorzubereiten.

    Darüber hinaus steht auf dem Programm unter anderem die Überarbeitung und Aktualisierung unseres Grundsatzprogramms sowie die Besprechung und Erstellung diverser Programmanträge für den Bundesparteitag im Februar 2016. Planmäßig soll der Tag der politischen Arbeit im Bund zwei Tage dauern, auch wenn es dem Namen leicht widerspricht. Die Anreise lohnt sich, da vermutlich viele Teilnehmer über Nacht bleiben.