Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Bonn

  • #Artikel13. Was jetzt? – Patrick Breyer trifft Jonathan Babelotzky

    #Artikel13. Was jetzt? – Patrick Breyer trifft Jonathan Babelotzky

    Die PIRATEN laden am kommenden Donnerstag zu einer Diskussion zum Thema “Artikel 13, was jetzt?” ein.

    Wann: 04. April 2019, um 19:00 Uhr
    Wo: Migrapolis-Haus, Brüdergasse 20, 53111 Bonn

    Voraussichtlich am 9. April stimmen die EU-Mitgliedsstaaten im Ministerrat abschließend über die EU-Urheberrechtsreform ab. Diese wurde in der Öffentlichkeit stark kritisiert – weitere Proteste sind bereits angekündigt. Darüber hinaus wird am 8. April im Europäischen Parlament über die Einführung von Uploadfiltern zur Verhinderung “terroristischer Inhalte” abgestimmt.

    Im Vorfeld dieser Entscheidungen werden Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland für die Europawahl, und Jonathan Babelotzky, Bundesthemenbeauftragter der PIRATEN für Urheberrecht, über die Hintergründe, die nächsten Schritte und Handlungsoptionen sprechen.

    Muss Deutschland die EU-Urheberrechtsrichtlinie im Fall ihrer Annahme umsetzen und Uploadfilter einführen? Kann man dagegen klagen? Wie lässt sich eine solche Abstimmung gegen den Willen und das Interesse der Bürger in Zukunft verhindern? Ist der nächste Uploadfilter für “terroristische Inhalte” (TERREG) noch zu stoppen?

    „Diese im Auftrag der Contentindustrie beschlossene Urhebrrechtsreform gefährdet das Recht auf freie Meinungsäußerung im Netz und legt unsere Meinungsfreiheit in die Hände privater Zensur-Algorithmen. Als nächstes sollen vermeintlich terroristische Inhalte und letztlich wohl alle möglichen unerwünschten Nachrichten ausgefiltert werden – ein solches Filternet müssen wir verhindern.“ Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland

    Eine Voranmeldung ist nicht nötig, der Eintritt ist frei, und die PIRATEN freuen sich auf interessierte Gäste. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet.

  • BGE17-TOURNEE erfolgreich gestartet

    Mit einer sehr gut besuchten Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) ist die #bge17-Tournee am Samstag, den 21.01.17, in Bonn erfolgreich gestartet. Rund 85 Besucher aus Bonn und Umgebung waren der Einladung gefolgt, zu der das ORGA-Team der Tournee eingeladen hatte.

    Wenn es um die politische Forderung eines Bedingungslosen Grundeinkommens und dessen Umsetzung in Deutschland geht, kommt der Piratenpartei Deutschland eine besondere Verantwortung zu, denn sie ist nach wie vor die einzige in Landesparlamenten vertretene Partei, die sich unmissverständlich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen in unserem Land ausspricht und dieses politische Ziel auf ihrem Bundesparteitag in Lampertheim 2016 fest in ihrem Grundsatzprogramm verankert hat.

    Rund jedervierte Deutsche befürwortet mittlerweile ein Grundeinkommen in Deutschland; eine durchaus positiv zu bewertende Entwicklung. Allerdings wären 25 Prozent Befürworter nicht ausreichend, um das BGE über eine bundesweite Volksabstimmung in Deutschland einzuführen, wie es derzeit die Partei Bündnis Grundeinkommen über den Umweg via Wahlzettel zur Bundestagswahl versucht. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir in den nächsten Jahren eine größere Akzeptanz für ein BGE aufbauen. Wir brauchen eine deutliche Mehrheit, die sich klar für ein Grundeinkommen ausspricht – und genau hier will das Projekt #bge17-Tournee anknüpfen.

    Das BGE mehrheitsfähig machen!

    Unsere gemeinsame Initiative setzt sich derzeit aus Piraten, den Grünen, der Linken und attac zusammen. Wir alle sehen das BGE als Chance für unsere Gesellschaft und für unsere gesamte Zivilisation. Es gilt, dieMenschen von Zukunftsängsten zu befreien und sie zu ermutigen, sich den Herausforderungen unserer modernen Zeit zu stellen – hier sind wir PIRATEN besonders gefragt. Wir sind zum jetzigen Zeitpunkt die einzige Partei Deutschlands, die ein politisches Gesamtkonzept vorlegen kann: modern, zukunftsorientiert und weltoffen. Wir Piraten sind gefragt! Mehr denn je.