Piratenabgeordneter Patrick Breyer zum Neustart Europas mit echter Bürgerbeteiligung

Im Europaparlament debattierten die Abgeordneten heute Vormittag über die geplante „Konferenz über die Zukunft Europas“. Die Konferenz, in der es darum gehen soll, Europas Bürgerinnen und Büger stärker in die Gestaltung der Zukunft der EU einzubinden, soll in diesem Jahr starten und zwei Jahre dauern. „Ausgerechnet von Vertretern der EU-Institutionen zu erwarten, sich quasi selbst … Weiterlesen

Mehr Bürgerbeteiligung am Strommarkt

Das Ausbautempo für Erneuerbare Energiequellen genügt bei weitem nicht, um die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung formulierten Ziele zu erreichen. Ein Grund für die Verzögerungen ist die deutsche Gesetzgebung, die Bürgerenergie eher behindert, statt sie effektiv zu fördern. Änderungen an diesem Zustand sind jedoch in greifbare Nähe gerückt. Jüngste Beschlüsse des Europäischen Parlaments räumen der Beteiligung … Weiterlesen

Patrick Breyer trifft Prager Bürgermeister

Zum Thema „Großstädte im Zeitalter der Digitalen Revolution“ trifft, Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl, den Prager Bürgermeister Dr. Zdeněk Hřib in Dresden. Wann: 1. Februar 2019 um 15:00 Uhr Wo: projekttheater, Louisenstraße 47, 01099 Dresden Dr. Zdeněk Hřib, Mediziner und Vorsitzender der Prager Piratenpartei, ist seit November Bürgermeister in Prag und … Weiterlesen

Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein!

Mit Monatsbeginn hat eine „Gruppe von „27 BürgerInnen und Bürgern“ ein Dokument vorgestellt, das sie als „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ betitelt haben. 14 Monate haben sie darüber gebrütet und 23 Artikel erarbeitet, die eine Grundlage darstellen sollen, um daraus ein Dokument zu erarbeiten, das den Menschen die Freiheit und Gerechtigkeit nicht nur … Weiterlesen