Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Cannabis

  • PIRATEN: „Hanf Legal, meine Wahl“

    PIRATEN: „Hanf Legal, meine Wahl“

    Für die PIRATEN steht die Hanfparade in Berlin unter dem Motto „Hanf Legal, meine Wahl“. Am 13. August 2016 findet die 20. Hanfparade in Berlin statt. Legalisierung liegt in der Luft, finden die Organisatoren rund um die Hanfparade. Ab 13:00 Uhr startet die einstündige Auftaktkundgebung am Berliner Hauptbahnhof (Washingtonplatz).

    Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Drogen- und Suchtpolitik: »Die Hanfparade ist für uns eine wichtige Möglichkeit, der Berliner Bevölkerung zu erklären, dass Hanf kein Teufelswerk ist, sondern für viele Verwendungsmöglichkeiten im täglichen Leben taugt. Man kann daraus atmungsaktive Kleidung herstellen, haltbare Taschen, mit medizinischem Cannabis die Schmerzen von austherapierten Kranken lindern. Mit Hanfprodukten lässt sich Vieles tun. Wir sind ebenfalls der Ansicht, dass die Kriminalisierung von Cannabis aufhören muss, weil niemand mehr ernsthaft behaupten kann, das sei eine Einstiegsdroge. Die Gelder, die hier für sinnlose Rechtsmaßnahmen jedes Jahr zum Fenster hinausgeworfen werden, kann man getrost woanders besser verwenden.«

  • PIRATEN: Bundesrat berät Anbauverhinderungsgesetz für medizinisches Cannabis

    +++ PIRATEN: Bundesrat berät Anbauverhinderungsgesetz für medizinisches Cannabis +++

    PIRATEN fordern, dass Anbau und Konsum von Hanf endlich so reglementiert werden , dass eine kontrollierte Selbstversorgung und der Umgang selbstverständlich werden!

    Am Freitag wird im Bundesrat über den Referentenentwurf des Gesundheitsministeriums zum medizinischen Cannabis beraten. Der Referentenentwurf ist ein Schnellschuss vom Team „Gröhe-Mortler“, der zu Lasten der leidenden Patienten geht und letztlich den Anbau einer alten Heilpflanze verhindern soll, die ein wichtiger Bestandteil unserer Kultur war und ist. Nach dem Entwurf soll die Entscheidung den Krankenkassen überlassen werden, welche Krankheitsbilder mit Cannabis behandelt, finanziert und evaluiert werden. Klassische Studien, die es bereits gibt oder auszuschreiben wären, finden keinen Platz in dem Gesetzentwurf. Die Änderungsvorschläge, die am Freitag Teile der Beratung sind, korrigieren das leider auch nicht.

    Das Bundesverwaltungsgericht, welches einem Patienten im April dieses Jahres das Recht zugesprochen hat, sich selbst zu versorgen, ist dem Gesetzesvorschlag weit voraus, denn der sieht weiterhin ein „Anbauverbot“ vor. Auch die vielen Gerichtsverfahren, die wegen „gerechtfertigtem Notstand“ eingestellt wurden, widersprechen dem Gesetzentwurf, der eher als ein „Anbauverhinderungsgesetz“ zu verstehen ist. Konkrete Lösungen, wie die bestehenden Versorgungslücken der ca. 600 Patienten mit Ausnahmegenehmigung geschlossen werden sollen, gibt es bis heute nicht. Wenn der Gesetzentwurf zum Tragen käme, gäbe es Millionen Rezepte, die zu bedienen wären. Die Artenvielfalt der Pflanze wird im vorliegenden Gesetzentwurf völlig außer acht gelassen, obwohl bekannt ist, dass unterschiedliche Sorten individuelle Linderung oder Heilung bewirken.

    Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland: »Die PIRATEN sprechen sich ganz klar und entschieden gegen dieses unsinnige „Anbauverhinderungsgesetz“ aus und fordern eine moderne, am Menschen und seinen Therapiebedürfnissen ausgerichtete Cannabis-Politik. Das geht auch anders, wir bieten gern in der gesellschaftlichen Debatte eine Lösung von morgen an, statt dieses unausgegorenen Entwurfs. Bitte entsorgen, liebe Bundesregierung, das hilft niemandem.«

  • PIRATEN auf der Mary Jane – Große Hanfmesse in Berlin

    Am kommenden Wochenende vom 27. bis 29. Mai findet im Berliner Postbahnhof, Straße der Pariser Kommune 8, 10243 Berlin, die Hanfmesse Mary Jane statt. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich seit Jahren für eine Legalisierung von Cannabis für Schmerzpatienten ein. Vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung sich diese Position ebenfalls zu eigen gemacht und die Gründung einer „Cannabis-Agentur“ angekündigt.

    Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter für Drogen- und Suchtpolitik: »Mit der Mary Jane findet nach elf Jahren Pause endlich wieder eine Hanfmesse in Berlin statt. Die Messe ist jetzt schon sehr gut aufgestellt, es haben sich rund 100 Aussteller angemeldet. Die angekündigten Referenten versprechen informative und interessante Vorträge. Für jeden Hanfaktivisten ist der Besuch ein Muss. Die Piratenpartei wird mit einem Stand voll Informationsmaterial und auch einigen Überraschungen vertreten sein. Wir freuen uns auf euren Besuch. Neben den „Kiffaways“ gibt es bei uns auch das bekannte Vogelfutter.«

  • PIRATEN: Bundesregierung erkennt „Cannabis“ endlich als Medizin an – PIRATEN-Forderung wird Gesetz

    Die Bundesregierung hat heute eine der Forderungen der Piratenpartei hinsichtlich des Medizinischen Cannabis umgesetzt.

    Unser Ziel, dass schwerkranke Menschen bestmöglich versorgt werden, hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) heute im Bundeskabinett durchgesetzt. Die Kosten für medizinisches Cannabis werden künftig über die Krankenkasse abgerechnet. Zudem will das Ministerium eine an die Abgabe geknüpfte Begleitforschung auf den Weg bringen, um den medizinischen Nutzen der Droge genau zu erfassen.

    Dem Gesetzentwurf zufolge soll das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) künftig als sogenannte Cannabisagentur fungieren. Bis der staatlich kontrollierte Anbau in Deutschland mit der vorgesehenen Cannabisagentur allerdings reibungslos funktioniert, wird der Bedarf an Medizinalhanf über Importe gedeckt.

    Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter für Drogenpolitik der Piratenpartei Deutschland:
    „Die Entscheidung der Bundesregierung pro Cannabis für Schmerzpatienten ist ein erster Schritt, den wir sehr begrüßen. Im Prinzip entspricht dies unserer seit Jahren immer wieder vorgetragenen Forderung. Wir halten also fest: PIRATEN wirken! Leider macht der Vorschlag des Bundesgesundheitsministers noch zu viele Ausnahmen und geht im Detail an der Realität vorbei. Wir freuen uns aber, dass es endlich zu einem Umdenken in der Einstellung zu Cannabis für Schmerzpatienten gibt.»

    Die PIRATEN werden weiter für die Rechte der Patienten und Konsumenten kämpfen und fordern die Entkriminalisierung dieser.

  • So richtig HANF anbauen! ★ DIE HANFPIONIERE ★ Folge #1

    HANFPIRAT, Lukas Lamla war zu Gast bei der Familie Tenhumberg.

    Die Tenhumbergs sind echte Hanfpioniere, denn sie bauen ganz legal Hanf an.
    Lukas wird die Familie über das Hanf-Jahr begleiten.
    Hier seht ihr Folge 1.

    Viele Spaß mit unserem Hanfpiraten!

     

    Hanfpirat sagt ARSCH HOCH! – Aufruf zum Global Marijuana March #GMM2016

     

    Unter dem diesjährigen Motto:

    Global Marijuana March 2016 – Die Zeiten ändern sich!

     

    finden im April und Mai in diesem Jahr die Demos und Veranstaltungen des Global Marijuana March statt. Im letzten Jahr beteiligten sich daran bundesweit über 7.000 Menschen in mehr als 20 Städten. In diesem Jahr startet die Reihe der Veranstaltungen am 29. April 2016.

     

    Hanfpirat sagt ARSCH HOCH! – Aufruf zum Global Marijuana March #GMM2016

     

  • Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken ausnahmsweise erlaubnisfähig

    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verpflichtete heute das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), dem schwer kranken Kläger eine Ausnahmeerlaubnis zum Eigenanbau von Cannabis zu erteilen.

    Das Betäubungsmittel für seine medizinische Versorgung ist notwendig, da keine vergleichbar erschwingliche Therapiealternative zur Verfügung steht. Darüber hinaus gibt es gerade für Schmerzpatienten derzeit keinen anderen Wirkstoff, der praktisch keine Nebenwirkungen hat.

    Andreas Vivarelli, drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Deutschland:

    »Wir PIRATEN begrüßen das Urteil, sehr, sind jedoch der Ansicht, dass hier eine grundsätzliche Regelung her muss und nicht jeder schwer erkrankte Patient einzeln klagen müssen sollte. Nicht jeder Kranke hat genügend Geld, sich durch die Instanzen zu klagen. Hier sollte eine grundsätzliche Entscheidung getroffen und eine Regelung gefunden werden, nach der Cannabis als Medikament bei der entsprechenden medizinischen Indikation erlaubt ist.«

  • PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden?

    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet morgen um 11:00 Uhr die Frage, ob medizinischer Cannabis privat angebaut werden darf.
    Falls die Klage abgewiesen wird, müsste der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wohl eine Entscheidung treffen.

    Andreas Vivarelli, drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Deutschland:
    »Was in anderen Ländern längst legal ist, muss in Deutschland auch endlich per Gesetz geregelt sein. Die Vergabe von Cannabis als Medikament darf nicht mehr unter Strafe stehen. Es kann nicht sein, dass die Preise in der Apotheke weit über dem Schwarzmarktniveau liegen. Fünf Patienten haben aus diesen Gründen einen Antrag auf Selbstversorgung bei der Bundesopiumstelle gestellt. Diese wurden abgelehnt und die Patienten haben dagegen geklagt. Drei von Ihnen mit Erfolg: Die BfArM wurde per Urteil aufgefordert neu zu entscheiden, oder in die Berufung zu gehen. Morgen behandelt das Bundesverwaltungsgericht den ersten Fall eines Patienten. Das Urteil könnte eine wichtige Wende bedeuten und die Versorgung maßgeblich verändern.

    Zwei Patienten, die sich selbst versorgt haben wurden bereits wegen gerechtfertigten Notstand freigesprochen. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes könnte weiteren Patienten endlich zu ihrer Medizin verhelfen oder bald den EuGH beschäftigen.«

  • PIRATEN Vogelfutter – Erfolgreiche Spendenaktion beendet

    +++ PIRATEN Vogelfutter – Erfolgreiche Spendenaktion beendet +++

    Die Spendenaktion der Piratenpartei Deutschland bezüglich der Strafbefehle der Chemnitzer Justizbehörden gegen zwei PIRATEN ist erfolgreich beendet.
    Gegen die beiden Strafbefehle über 1000 € und 500 € wurde Einspruch eingelegt. Deshalb wird sich erst in einer Hauptverhandlung vor dem Strafrichter herausstellen, ob die beiden piratigen Vogelfreunde die Strafe zahlen müssen oder nicht.

    »Die Entwicklung des Prozesses bleibt spannend, man denke nur an die vielen Futtermärkte …. Selbst in so einem banalem Fall zeigt sich, wie viel Geld und Zeit durch die aktuelle Drogenpolitik in den Sand gesetzt wird. Statt die Märkte zu regulieren und von den Einnahmen zu profitieren. Mehr Prävention statt Repression – Regulieren statt Kriminalisieren sagt Andreas Vivarelli, Koordinator der AG Suchtpolitik«

    Um zukünftigen Strafbefehlen wegen des Besitzes des Vogelfutters zu entgehen, bietet die Piratenpartei sichere Aufbewahrungsbeutel in ihrem Onlineshop an.

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