Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Česká pirátská strana

  • Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie

    Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie

    Ermittlungen Tschechiens haben eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes sowie von Mitarbeitern der russischen Botschaft in Tschechien mit der Sprengung eines Munitionslagers im tschechischen Vrbětice im Jahr 2014 hergestellt. Im Zuge dessen hat die tschechische Regierung beschlossen, das Personal der russischen Botschaft in Prag zu verkleinern, offiziell um ein Gleichgewicht zwischen den diplomatischen Vertretungen beider Länder herzustellen – dies würde einer Ausweisung von ca. 70 Diplomaten und Botschaftsangestellten gleichkommen. Dabei wird die Regierung von der tschechischen Piratenpartei, der derzeit führenden Oppositionspartei unterstützt.

    „Der Anschlag auf das tschechische Munitionsdepot durch russische Agenten war auch ein Angriff auf die Europäische Union. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, sich der Unterstützung der tschechischen Haltung, zu der sich die baltischen Staaten bereits bekannt haben, anzuschließen und eine gemeinsame europäischen Linie bezüglich Russland zu erwirken. Dazu verpflichten uns die Regeln des Lissabonvertrages,“

    so Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

    „Einen außenpolitischen deutschen Sonderweg gegenüber Russland darf es hier nicht geben. Es muss europäisch gehandelt werden,“

    ergänzt Alexander Kohler, Themenbeauftragter für Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei Deutschland.

  • Europas PIRATEN stark wie nie zuvor

    Europas PIRATEN stark wie nie zuvor

    Europa hat gewählt. Zunächst möchten wir uns bei allen, die zur Wahl gegangen sind bedanken, weil freie Wahlen ein wichtiger, wenn nicht sogar DER wichtigste Stützpfeiler der parlamentarischen Demokratie sind.
    Wir freuen uns natürlich besonders darüber, dass die deutschen Bürger entschieden haben: PIRATEN werden in der Politik gebraucht.

    Dr. Patrick Breyer zieht ins Europaparlament ein und tritt die Nachfolge von Julia Reda an, allerdings mit dem Unterschied, nicht mehr der einzige Pirat im Europäischen Parlament zu sein. Neben ihm sind auch drei tschechische PIRATEN-Abgeordnete gewählt worden.

    „Europa hat nicht nur eine neue Stimme der Privatsphäre und des freien Internets gewählt, sondern mehrere“

    freut sich Breyer.

    „Noch nie haben in Brüssel so viele PIRATEN für unsere Menschenrechte im digitalen Zeitalter gekämpft – die Ausspäher und Filterer können sich warm anziehen. Wir PIRATEN-Abgeordnete legen sofort los und treffen uns schon heute in Brüssel.“

    Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland Sebastian Alscher ergänzt:

    „Auf verschiedenen politischen Ebenen haben PIRATEN in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet – kommunalpolitisch, auf Landesebene und auch im Europäischen Parlament. Wir werden diese Arbeit auf Europaebene weiterführen und zeigen, dass wir als ernstzunehmende Kraft Verantwortung übernehmen. Wir werden für eine freie Gesellschaft kämpfen, in der Menschen selbstbestimmt und in Würde leben können.“