Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Chancengleichheit

  • Die Gruppe der „Sonstigen“ steht auf!

    Die Gruppe der „Sonstigen“ steht auf!

    Am 9. Juni reichen etwa 0,7 % der Stimmen für einen Sitz im Europaparlament. Dennoch schlüsseln Umfrageinstitute derzeit die Parteien erst ab 3 % einzeln auf. Das widerspricht der Chancengleichheit der Parteien, denn es fasst die Meinungen von Millionen Wählern unter einem grauen „Sonstigen“-Balken zusammen.

    Damit Umfrageinstitute die Meinungsvielfalt künftig besser abbilden, haben die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN), die Tierschutzpartei, die Ökologisch-Demokratische Partei​​ (ÖDP)​​​​​, Volt und die Partei der Humanisten​​​​​​​ (PdH) einen offenen Brief an Meinungsinstitute und ihre Auftraggeber verfasst, die diese zur Aufschlüsselung der „Sonstigen“ in ihren Demoskopen zur Europawahl 2024 auffordern.

    „In Vielfalt geeint“ ist das Motto der Europäischen Union. Diese gesellschaftliche Vielfalt unter den 500 Mio. Europäern spiegelt sich auch politisch wieder. Über 200 Parteien sind zurzeit im Europäischen Parlament vertreten, darunter 13 deutsche Parteien. Ohne Sperrklausel konnten 2019 kleine Parteien ab ca. 240.000 Stimmen (0,7% der abgegebenen Stimmen) einen Sitz im Europäischen Parlament erringen. Die „faktische Sperrklausel“ lag bei 0,5%. Mit zusammen mehr als 3 Mio. Wählerstimmen sind neun Abgeordnete kleiner Parteien gewählt worden.

    Das Bündnis der fünf „Sonstigen“ führt zahlreiche Gründe für die Aufschlüsselung der Umfrageergebnisse auf:

    1. Exaktere Prognose der Wahl
    2. Abbild der Einzugschancen
    3. Wettbewerbsgleichheit
    4. Unter den „Sonstigen“ befinden sich bereits im Parlament vertretene Parteien
    5. Abbild der Relevanz
    6. Aufzeigen von echten Wahlalternativen zu etablierten Parteien – AfD ist keine Alternative!
    7. Wahlbeteiligung erhöhen
    8. Anpassung an internationale Standards

    Darüber hinaus fordert das Bündnis die Offenlegung der prognostizierten Wahlbeteiligung im Rahmen der Umfragen. Meinungsumfragen sollten auch die Altersgruppe der ab 16-Jährigen umfassen, da diese bei der Europawahl erstmalig wahlberechtigt sind. Thematische Fragen zur Europawahl sollten auch neue Themen abseits des politischen Mainstreams umfassen, um den politischen Wettbewerb zu beleben.

    Ihr Ansprechpartner:

    Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
    Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    Piratenpartei Deutschland
    Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

    E-Mail: presse@piratenpartei.de
    Web: www.piratenpartei.de/presse

    Telefon: 030 / 60 98 97 510
    Fax: 030 / 60 98 97 519

    Alle Pressemitteilungen finden Sie online unter: www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen

     

  • Piraten stehen für eine inklusive Bildung

    Piraten stehen für eine inklusive Bildung

    Die Piratenpartei Deutschland hat mit Erschrecken die menschenverachtenden Äußerungen von AfD-Politiker Björn Höcke im Sommerinterview des MDR [1,2] zur Kenntnis genommen. Der Thüringer Landeschef hat sich in dem Interview u.a. gegen inklusive Beschulung ausgesprochen.

    Die Piratenpartei setzt sich im Gegensatz dazu für eine würdevolle Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ein, wie beispielsweise eine Sensibilisierung der Lehrenden im Bereich Migration und Inklusion. [3]

    „Wie bereits am 24. April 2023 [4] von mir erwähnt, hat sich gezeigt, dass im Zuge des Rückbaus von Förderschulen die Aspekte der Inklusion aufgrund unzureichender Planung vernachlässigt wurden. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass angemessenes Fachpersonal, wie beispielsweise multiprofessionelle Teams, bereitgestellt wird. Diese Teams bestehen aus verschiedenem Fachpersonal, darunter Klassen- und Fachlehrer:*innen, Förderlehrpersonal, Sonder- und Sozialpädagog:*innen, Schulpsycholog:*innen, externe Therapeut:*innen, Verwaltungspersonal und Diversitätsbeauftragte. Diese Vielfalt an Expertise trägt dazu bei, die Bildung zu unterstützen und zu entlasten.

    Zudem setzen wir uns dafür ein, dass der Studiengang der Inklusionspädagogik sowie das allgemeine Lehramtsstudium gezielt gefördert werden, um die entstandenen Lücken in diesem Bereich zu schließen. Es ist von großer Bedeutung, dass wir hier gezielt in die Ausbildung investieren, um die nötigen Kompetenzen für inklusiven Unterricht sicherzustellen. Dabei spielt auch die Möglichkeit einer Weiterbildung eine große Rolle.

    Darüber hinaus besteht bereits seit einiger Zeit die Forderung nach einer bundeseinheitlichen Bildung und Zertifizierung, um eine Chancengleichheit bei der Digitalisierung länderübergreifend zu gewährleisten. Dieser Schritt ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass alle Lernenden in Deutschland gleichermaßen von den Potenzialen der digitalen Bildung profitieren können,“

    erklärt Jonas Wessel, Koordinator der Arbeitsgruppe Bildung.

    Dies sehen auch die Piraten Thüringen so und fordern im Landeswahlprogramm kleinere Klassenstärken sowie einen besseren Verteilungsschlüssel, um Inklusion zu ermöglichen. [5]

    „Inklusive Beschulung ist ein Menschenrecht nach der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) und dieses Recht darf unter keinen Umständen rückständig werden. Inklusion in der Bildung bewirkt mehr Individualität und mehr Differenzierung – nicht weniger. Das Recht auf freie Schulwahl für Kinder mit und ohne Förderbedarf soll dazu führen, dass diese zu selbstbestimmten, eigenverantwortlichen und sozial kompetenten Mitgliedern der Gesellschaft werden. Schlüssel dazu ist, dass wir z.B. die Anzahl der Lernenden auf das Lehrpersonal reduzieren, damit leistungsschwächere mit leistungsstärkeren Kindern langfristig inklusiv zusammen lernen können. Ebenso ist es unerlässlich, mehr sonderpädagogisches Fachpersonal in die Schulen zu integrieren. Auch Ausbildung muss neu gedacht werden, so fordere ich schon seit langem, dass Werkstätten, so wie sie aktuell exkludierend gestaltet sind, ebenso wie Förderschulen abgeschafft werden. ‚Bis dahin darf man aber die Förderschulen keineswegs abschaffen, da sonst Lernende mit Förderbedarf in der inklusiv gestalteten Bildung untergehen würden. Hier gibt es einen dringenden Nachholbedarf, damit den Menschen mit Behinderung eine Aussicht auf eine Ausbildung zum Fachpersonal gewährt wird,“

    ergänzt Antonia-M.Hörster, Themenbeauftragte für Inklusion der Piratenpartei Deutschland.

    Die Piratenpartei fordert daher:

    • Sensibilisierung der Lehrenden
    • Multiprofessionelle Teams
    • Inklusionspädagogik in das Lehramtsstudium aufnehmen und Lehramtsstudium fördern
    • Bundeseinheitliche Chancengleichheit durch Digitalisierung
    • angemessene Klassengrößen und einen besseren Verteilungschlüssel zwischen Lehrpersonal und Lernenden
    • Umsetzung der Forderungen nach UN-BRK
    • Ausbildung mit Perspektiven statt Werkstätten
    • langfristige Planung statt unvorbereitetes Wegfallen von Förderschulen

    Quellen:
    [1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bjoern-hoecke-entsetzt-mit-aeusserungen-zu-schuelern-mit-behinderungen-a-3f3f98b3-59f5-4e73-97af-67104fe24f9d
    [2] https://www.youtube.com/watch?v=3xRbkDBPNsI
    [3] https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/haYs7-fy2xFtpHFpMRyYPNQo/ https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Lehrkr.C3.A4fte_f.C3.B6rdern_und_sensibilisieren
    [4] https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2023/04/piraten-sh-kritisieren-vernachlaessigten-arbeitsschutz-in-bildungsstaetten/
    [5] https://piraten-thueringen.de/wahlen/wahlprogramm-unsere-leitlinien/

  • BildungsPIRATEN unterstützen Aktion von Bildungswende Jetzt

    BildungsPIRATEN unterstützen Aktion von Bildungswende Jetzt

    Die Arbeitsgruppe Bildung der Piratenpartei Deutschland unterstützt die folgenden Forderungen von der „Bildungswende Jetzt“-Petition [1]:

    1. ein SONDERVERMÖGEN Bildung & ausreichende Finanzierung für Kita & Schule
    2. eine AUSBILDUNGSOFFENSIVE für Lehrer:innen und Erzieher:innen
    3. die Schule ZUKUNFTSFÄHIG und INKLUSIV zu machen
    4. einen echten BILDUNGSGIPFEL auf Augenhöhe

    Im Rahmen des Sondervermögens Bildung steht bei uns ebenfalls die bedingungslose Bildung im Fokus. Unter diesem Konzept streben wir an, allen Menschen gleiche und faire Chancen zu ermöglichen. Es ist uns wichtig, dass Bildung unabhängig von individuellen Voraussetzungen zugänglich ist und dass jeder die gleichen Möglichkeiten erhält, sein volles Potenzial zu entfalten. [2]

    Ein weiteres Thema, das wir bereits diskutiert haben, ist die Ausbildungsoffensive.[3] In Hamburg besteht ein Mangel an Lehrpersonal, sodass jede:r zehnte Hamburger Abiturient:in Lehramt studieren müsste, um diesen Bedarf zukünftig zu decken. [4] Ähnliche Herausforderungen gibt es auch in anderen Bundesländern. Beispielsweise muss Berlin Lehrende an andere Bundesländer vorerst abgeben [5], um nun wieder welche einzustellen [6]. Dies erfordert eine strategische Herangehensweise, um den Bedarf langfristig zu decken. Dabei müssen wir den thematischen Fokus erweitern und vermehrt auf Pädagogik und Didaktik setzen.

    Im Zusammenhang mit dem Klimawandel spielt auch die Gebäudemodernisierung eine wichtige Rolle. PIRATEN fordern hier klimawandelgerechte Gebäudemodernisierung: Die Umstellung auf Solar mit PV+ Speicher, Wärmepumpen und ausreichender Luftzirkulation sowie eine Arbeitsstättenverordnung, welche auch mit Hitzefrei vereinbar ist. Ebenso muss gerade bei Hitze auch ein hybrider Unterricht in Betracht gezogen werden. Dazu ist der Internetausbau an Bildungseinrichtungen dringend erforderlich.
    „Aufgrund unzureichender Inklusionspläne wurde beim Rückbau der Förderschulen vergessen, für ausreichend Fachpersonal wie z.B. multiprofessionelle Teams zu sorgen. Solche Jahrgangsteams bestehen aus Klassen-/Fachlehrenden, Förderlehrpersonal, Sonder-/Sozialpädagog:innen, Schulpsycholog:innen, externe Therapeut:innen, Verwaltungslotsenden und Diversitätsbeauftragten, um Bildung unterstützend zu entlasten.“ [7] Leider stoßen wir hier häufig auf finanzielle Engpässe. Lehrende mit Zusatzqualifikationen im Bereich Inklusion sind teurer und landen daher oft auf Wartelisten. Wir möchten dieses Problem adressieren und sicherstellen, dass die notwendigen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.

    Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat in Bezug auf Bildungsvorgaben bereits seit einiger Zeit Schwächen gezeigt. [8] Es mangelt an einer didaktischen und pädagogischen Aufarbeitung der Bildungspläne sowie an einer Vergleichbarkeit zwischen den Bundesländern, insbesondere in Bezug auf Zertifizierung und Notenvergabe. Wir sind der Meinung, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht, um eine einheitliche und qualitativ hochwertige Bildung sicherzustellen. Eine bessere Kooperation und Austausch zwischen den Ländern ist hierbei unerlässlich.

    Quellen:
    [1] https://www.change.org/Bildungsprotest2023
    [2] https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Bildung
    [3] https://redesign.piratenpartei.de/2022/08/02/jaehrlich-42-tage-arbeitslos-wie-bildungspolitik-das-lehrpersonal-scheitern-laesst/
    [4] https://deutsches-schulportal.de/bildungswesen/lehrermangel-bleibt-bundesweit-ein-problem/
    [5] https://www.tagesspiegel.de/berlin/schule/neue-stufe-des-lehrermangels-berliner-schulen-mussen-padagogen-abgeben-9444353.html
    [6] https://www.gew-berlin.de/berufseinstieg/lehrerin-werden/die-aktuelle-einstellungssituation-in-berlin
    [7] https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2023/04/piraten-sh-kritisieren-vernachlaessigten-arbeitsschutz-in-bildungsstaetten/
    [8] https://www.boersenblatt.net/news/fast-100-verbaende-fordern-bildungswende-288507

  • AG Inklusion : CDU hat Inklusion und UN-BRK immer noch nicht verstanden!

    AG Inklusion : CDU hat Inklusion und UN-BRK immer noch nicht verstanden!

    Deutschland hat sich mit der Ratifizierung der UN Behindertenrechtskonvention völkerrechtlich verpflichtet, den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten. Dies beinhaltet das Recht auf die Möglichkeit, den Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen, die in einem offenen, inklusiven und für Menschen mit Behinderungen zugänglichen Arbeitsmarkt und Arbeitsumfeld frei gewählt oder angenommen wird.

    Die AG Inklusion der Piratenpartei Deutschland setzt sich seit langem für einen inklusiven Arbeitsmarkt ein, auf dem alle Menschen unabhängig von ihren individuellen Voraussetzungen gleiche Chancen haben. Wir begrüßen daher die Entscheidung, die Ausgleichsabgabe für Werkstätten für behinderte Menschen zukünftig nicht mehr zu verwenden.

    Allerdings kritisieren wir die Äußerungen von Dr. Stefan Nacke von der CDU/CSU, zu diesem Thema. Wir möchten darauf hinweisen, dass Werkstätten für behinderte Menschen keine inklusiven Arbeitsplätze bieten und lediglich dazu dienen, Menschen mit Behinderungen auszugrenzen. Die Ausgleichsabgabe, die Unternehmen zahlen müssen, wenn sie nicht genug Menschen mit Behinderungen beschäftigen, wurde bisher dazu mit genutzt, diese Werkstätten zu finanzieren. Doch das ist nicht der Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt.

    „Stattdessen müssen wir uns dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß fassen können. Nur so können wir sicherstellen, dass sie die gleichen Chancen und Möglichkeiten haben wie alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch,“

    sagt Antonia-M. Hörster, Bundesthemenbeauftragte Inklusion der Piratenpartei Deutschland und Sprecherin der AG Inklusion.

    Die Abschaffung der Ausgleichsabgabe für Werkstätten für behinderte Menschen ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. In der Erfurter Erklärung von November 2022 kamen die Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes zu wichtigen Erkenntnissen. Unter anderem, dass der Auftrag der Werkstätten aus § 219 SGB IX, den Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu fördern, bei einer Übertrittsquote von unter einem Prozent seit Jahrzehnten zu selten gelingt und deshalb als weitestgehend gescheitert angesehen wird.

    Diese Ungleichheit im Gewinnverteilungssystem ist problematisch, da die Werkstätten für behinderte Menschen dazu gedacht sind, Menschen mit Behinderungen eine sinnvolle Beschäftigung und ein stabiles Einkommen zu bieten. Es ist wichtig, dass die Gehälter der Beschäftigten angemessen sind und dass sie von den Gewinnen der Werkstätten profitieren können. Zusätzlich ist es besorgniserregend, dass die Gehälter der Geschäftsführungen oft intransparent sind und somit nicht nachvollziehbar ist, ob die Höhe der Gehälter angemessen ist oder nicht. Diese Intransparenz in der Gehaltsstruktur kann dazu führen, dass die Geschäftsführungen überhöhte Gehälter beziehen, während die Beschäftigten unterbezahlt bleiben. Es ist daher wichtig, dass auch die Gehälter der Geschäftsführungen in Werkstätten für behinderte Menschen regelmäßig überprüft werden und transparent kommuniziert werden, um eine gerechte Verteilung der Gewinne zu gewährleisten.

    So hat sich beispielsweise in Duisburg die Geschäftsführung ein 370.000 Euro Gehalt im
    Jahr ausbezahlt. Laut Wirtschaftsprüfern wären höchstens 180.000 Euro angemessen gewesen.

    Wir fordern alle politischen Parteien auf, sich für einen inklusiven Arbeitsmarkt einzusetzen und dafür zu sorgen, dass Menschen mit Behinderungen nicht ausgeschlossen werden. Es ist an der Zeit, dass wir Barrieren abbauen und uns für eine inklusive Gesellschaft einsetzen, in der alle Menschen gleiche Chancen haben. Wir kritisieren daher die CDU/CSU dafür, sich nicht aktiv für einen inklusiven Arbeitsmarkt einzusetzen und stattdessen Werkstätten für behinderte Menschen, die Ausgrenzung und Isolation fördern, weiter mit Geld zu bezuschussen.