Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Corona

  • Aufarbeitung der Coronazeit

    Aufarbeitung der Coronazeit

    Die Gefahren, die die verschiedensten Viren für uns darstellen und ihre sich beschleunigende Entwicklung werden uns in Zukunft begleiten und auch die Aufarbeitung der immer noch aktuellen Coronapandemie wird uns einige Zeit beschäftigen.

    „Wir Piraten setzen uns seit jeher für sichere Bildung ein, fordern saubere Luft, angemessene Hygienestrategie und eine bessere Kostenunterstützung für Lernende und Lehrende. Die Kommunikation muss zwischen dem RKI und der Kultusministerkonferenz laufen. Stattdessen haben wir ein politischen Gegenan erlebt welches sich nicht wiederholen darf. Zum Wohle aller Beteiligten, sollte Bildung nicht der letzte Ort sein an dem Gesundheitschutz groß geschrieben wird.“. ergänzt Jonas Wessel, Mitglied der AG Bildung.

    Im Rahmen unserer Arbeitsgemeinschaften (AG) haben wir damit begonnen die verschiedenen Auswirkungen, welche die Maßnahmen der vergangenen Jahre hatten, zu betrachten und aufzuarbeiten.
    Den Anfang dieser Serie beginnt unsere AG Bildung mit den Schulschließungen. Sie betrachten unter anderem Probleme, die Debattenkultur und die soziale Interaktion, betrachten die Auswirkungen und
    ziehen ein Fazit.

    Den Beitrag, wie auch die folgenden finden Sie auf der Website unserer Flaschenpost. [1] Informieren Sie sich und diskutieren Sie mit uns. Wir freuen uns auf Ihre Kommentare.

    Quellen:
    [1] https://die-flaschenpost.de/2024/10/10/piraten-arbeiten-auf-schulschliessungen/

    Ihr Ansprechpartner:

    Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
    Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    Piratenpartei Deutschland
    Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

    E-Mail: presse@piratenpartei.de
    Web: www.piratenpartei.de/presse

    Telefon: 030 / 60 98 97 510
    Fax: 030 / 60 98 97 519

    Alle Pressemitteilungen finden Sie online unter: www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen

  • Zur Aufarbeitung der Pandemiemaßnahmen

    Mit Sorge beobachten wir PIRATEN den Diskurs zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
    Die rückblickende Bewertung der damaligen Schutzmaßnahmen und die Reduzierung

    der Maßnahmen im Verlauf der Pandemie ist wichtig und richtig, da man hieraus für zukünftige Pandemien lernen kann.

    Es ist eine sehr einseitige Berichterstattung zu beobachten, die besorgniserregende Verkürzungen und Verzerrungen enthält. Zwar gibt es durchaus lobenswerte Beiträge in der Berichterstattung wie den Artikel „Die RKI-Files und der Skandal, der keiner ist“ von der Tagesschau[1], aber die Stimmen der querdenkenden Front werden immer lauter.

    „Wir als AG Gesundheit + Pflege halten eine vollumfängliche, akribische und detailgetreue Aufarbeitung, unter Berücksichtigung aller Maßnahmen und der dazu gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnisse sowie aller gesellschaftlichen Perspektiven, für dringend notwendig. Dabei darf nicht vergessen werden, dass die existentielle Bedrohung durch das Virus der Grund für die Maßnahmen war und keine Maßnahme ohne diesen Zusammenhang beurteilt werden sollte“,
    erklärt Bundesgesundheitskoordinatorin Jeanine.
    Aktuell arbeitet die AG Gesundheit + Pflege an einer Beitragsserie, die die zeitliche Abfolge aufzeigen soll, welche Maßnahmen wann ergriffen wurden und wie die verschiedenen Seiten hierauf reagiert haben.
    Ergänzend werden diverse Kritikpunkte, wie die widersprüchliche oder erkenntnisresistente Kommunikation seitens einiger Gesundheitsministerien von Bund und Ländern erörtert und die leicht missverständliche Berichterstattung in den Massenmedien zum „Ende der Pandemie“.
  • Von Davos lernen: PIRATEN fordern Schutzmaßnahmen

    Von Davos lernen: PIRATEN fordern Schutzmaßnahmen

    Während sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos die Reichen und Mächtigen dieser Welt durch umfassende Infektionsschutzmaßnahmen wie PCR-Tests vor Teilnahme, flächendeckende Schnelltests sowie UVC- und HEPA-14-Luftreiniger vor Ansteckungen schützten [1], fallen in den Bundesländern die letzten Regeln. Zuletzt kündigte die Landesregierung Nordrhein-Westfalens (NRW) an, die Isolationspflicht abzuschaffen. Auf Bundesebene wird es eine Verlängerung des § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) mit seinem vor allem auf dem Papier stehenden Minimalschutz exklusiv für vulnerable Gruppen über den 07.04.2023 hinaus offenbar nicht geben. Der Bundesgesundheitsminister twittert derweil alarmistisch, kann (oder will) aber im Kabinett keine Schutzmaßnahmen durchsetzen. Die nächste Welle – die mittlerweile Neunte! – kündigt sich bereits an.

    „Niederschwellige Infektionsschutzmaßnahmen müssen unbedingt weitergeführt werden. Denn das Virus ist nicht plötzlich kaum mehr ansteckend geworden, und die Ansteckungszahlen steigen trotz der immer weniger üblich werdenden Tests wieder an. [2] Die Zahl der Todesfälle ist auf anhaltend hohem Niveau, was auch viel besser zu den Daten aus dem Abwassermonitoring passt als zu den Behauptungen, die Pandemie sei vorbei. [3] Die Abschaffung der Isolation ausgerechnet mitten in der heftigsten Erkältungswelle der letzten Jahrzehnte kommt zur Unzeit. Laut Professor Drosten könnten wir bezogen auf Covid-19 im Frühjahr den Übergang in die endemische Phase erreicht haben, aber die Übergangsphase wird quälend lange dauern. [4] Und was bedeutet überhaupt Endemie? Malaria ist in Afrika endemisch. Die Folge ist keineswegs, dass man dort jetzt alle Moskitonetze abhängt; man hängt stattdessen überall welche auf. Der Schutz muss bleiben,“

    erklärt Sandra Leurs, Themenbeauftragte Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland.

    „Als erstes erhöht der Wegfall aller Schutzmaßnahmen natürlich für alle das Risiko, sich anzustecken. Für uns Menschen mit Behinderung und damit auch oft verbundenen schweren Grunderkrankungen bedeutet eine Infektion mit Corona zudem immer auch ein hohes Risiko für schwere Verläufe. Der zweite Aspekt ist ganz klar, dass sich Menschen mit Behinderung (und eben Vorerkrankungen) jetzt noch mehr überlegen müssen, ob sie an Aktivitäten in der Gesellschaft teilhaben wollen – oder eben nicht. Da aufgrund des erhöhten Risikos oft „Safety first“ gelten muss, schließt diese Politik viele Menschen von der grundrechtlich garantierten Teilhabe aus. Und schließlich bedeutet der Wegfall der Schutzmaßnahmen auch wieder vermehrte Ausfälle bei Pflegepersonal und Assistenzkräften, auf die viele Menschen mit Behinderung alltäglich angewiesen sind. Womit wir wieder beim #PflegtEuchdochselbst wären,”

    konstatiert Antonia-M. Hörster, Bundesthemenbeauftragte Inklusion.

    “Somit ist es nicht nur kurzsichtig, sondern auch unverantwortlich, dass schon zum 02.02. die Maskenpflicht im Fernverkehr fallen soll. [5] Einmal mehr beweist die Bundesregierung – Bundesminister Lauterbach sogar wider besseren Wissens [6] -, dass sie keinerlei Interesse an der Gesundheit der Menschen hat, für die sie verantwortlich ist. Obwohl §1 IfSG mit Eigenverantwortung gerade die Übernahme von Verantwortung für den Infektionsschutz verlangt, fordert die derzeitige Begriffsverwendung geradezu dazu auf, die eigene Verantwortung wegzuschieben. Dies ist wieder einmal typisch für eine Politik, die mehr auf Stimmung als auf Wissenschaft hört. Wohin das schon jetzt führt, sieht man daran, dass im ÖPNV trotz existenter Pflicht immer weniger Menschen einen Mund-Nasen-Schutz tragen und überall gehustet und geniest wird,”

    kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN SV Hannover.

    „Dass Länder wie NRW infizierten Kindern ausdrücklich nahelegen, in die Schule zu gehen, und nicht einmal für diese nachweislich ansteckende Personengruppe eine Maskenpflicht verhängen, wird für weitere Ansteckungen sorgen. Aussagen wie ‚Kranke Kinder gehören nicht in die Schule‘ [7] sind bloße Schutzbehauptungen, denn man zwingt sie ja durch Präsenzpflicht und gefallene Isolation gerade dazu, ihre Keime in die Klassenräume zu schleppen. Und dies bei den nachgewiesenen langfristigen Schädigungen durch überstandene Covid-19-Infektionen an den Körpern der Kinder, auch bei den vermeintlich gesundeten. [8] Ohne Pflicht hält sich kaum jemand an die wachsweichen Empfehlungen, wohl auch aus Angst vor den vielerorts üblich gewordenen Anfeindungen.

    All dies geschieht bei anhaltend hoher Übersterblichkeit, bei der allein in der Woche vor Weihnachten 2022 7.000 zusätzliche Todesfälle zu beklagen waren. [9] Dies wird aktuell jedoch nicht mehr durch schwere Akutverläufe verursacht, es sind tödliche Folgen oft Monate nach der Infektion. [10] Folgen, die man von SARS und MERS kennt, den beiden ‚Cousins‘ von SARS-CoV-2. Auch ein hoher Anteil an durch diese Infektionen ausgelösten ME/CFS-Erkrankungen stellt eine traurige Parallele dar. [11]

    Um dies nicht zu einem langfristigen Dauerproblem mit massiven Auswirkungen auf die Bevölkerungsgesundheit und die Volkswirtschaft werden zu lassen, gäbe es einen effektiven Hebel: Als Folge von Cholera- und Polio-Epidemien und Umweltkatastrophen sind Kläranlagen, Wasseranalysen und Schwimmbadchlorierungen längst Pflicht. Noch behandeln wir Luft so, wie vor 150 Jahren auch das Trinkwasser behandelt wurde: alles rein, wird schon gut gehen. Belgien ist europäischer Vorreiter darin, auch für die Innenraumluft effektive Hygienevorschriften zu etablieren. [12] Auch in Deutschland brauchen wir ein Recht auf saubere Luft in Innenräumen. Das, was in Davos Standard war, muss auch bei uns überall üblich werden,“

    ergänzt Oliver Ding von der AG Gesundheit + Pflege.

    Quellen:
    [1] https://www3.weforum.org/docs/AM23_Health_and_Safety_Measures.pdf
    [2] Roland Jäger dokumentiert täglich die erwartete Fallzahl des RKI und die tatsächliche Abweichung davon, u.a. am 27.1.2023: https://twitter.com/RolandJger4/status/1618885517529190401
    [3] https://www.ndr.de/nachrichten/info/Corona-Last-weiter-hoch-Abwassermonitoring-in-Berlin,audio1292874.html, Aktuelle Werte zum Abwassermonitoring sind im tagesaktuellen Dashboard des RKI zu finden: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/COVID-19-Trends/COVID-19-Trends.html
    [4] https://www.tagesspiegel.de/wissen/christian-drosten-im-interview-die-notsituation-in-den-kliniken-wird-qualend-lange-dauern-weil-so-viele-erreger-zirkulieren-9071788.html (leider Paywall)
    [5] https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/corona-lauterbach-maskenpflicht-bahn-fernverkehr-101.html
    [6] https://www.morgenpost.de/politik/article237336971/maskenpflicht-lauterbach-corona-regeln-buschmann.html
    [7] https://www.schulministerium.nrw/25012023-schulbetrieb-nach-auslaufen-der-corona-verordnungen
    [8] https://www.infranken.de/lk/erlangenhoechstadt/uni-klinikum-erlangen-corona-infektion-bei-jungen-patienten-studie-zeigt-erschreckende-spaetfolgen-art-5558200
    [9] https://taz.de/Uebersterblichkeit-in-Deutschland/!5909707/
    [10] https://taz.de/Weniger-Corona–und-Grippefaelle/!5911613/
    [11] https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7850177/
    [12] In https://twitter.com/leseerlaubnis/status/1608529505991147521 ff. wird die Entwicklung seit dem Beschluss vom 12.7.2022 zur Verbesserung der Raumluftqualität an geschlossenen Orten, die öffentlich zugänglich sind, dargestellt, Originaltext des Gesetzesentwurfs: https://www.dekamer.be/FLWB/PDF/55/2820/55K2820001.pdf

  • AG Bildung fordert mehr Solidarität

    AG Bildung fordert mehr Solidarität

    Die PIRATEN der AG Bildung unterstützen Armutsbetroffene und Risikofamilien. Krankheit und Armut sind die größten Hürden, die bedingungslose Bildung überwinden muss.

    Wir haben Menschen mit Vorerkrankungen, welche durch eine Corona-Infektion massiv gefährdet sind. Diese Menschen gilt es zu schützen. Bildung bedeutet auch eine breit aufgestellte Aufklärung der Gesellschaft über die Gefahren von SARS-CoV2 und gerade in dieser Pandemie müssen wir wie im Sexualunterricht die Bevölkerung über evidenzbasierte Schutzmaßnahmen aufklären.

    Maskenpflicht und ähnliche Präventivmaßnahmen schützen vulnerable Menschen auf dieselbe Weise wie ein Kondom vor HIV schützt. Zugleich ist eine Testpflicht eine einfache Möglichkeit, sich und den Nächsten zu schützen. Dabei sorgen wir für sogenannte Sichere Räume und können auf diese Weise gleich noch den Zugang zu Bildungseinrichtungen erleichtern.

    Wir möchten auch darauf hinweisen, dass sich Armutsbetroffene Masken und Tests nur schwer leisten können und fordern deshalb eine kostenlose Möglichkeit, sich testen zu lassen sowie Gratis-FFP2-Masken für Betroffene.

    Desweiteren muss der Arbeitsschutz wieder verschärft werden, um nicht weitere Infektionsherde zu schaffen. Erkrankte gehören in die Quarantäne und sind arbeitsunfähig.

    Wir stehen bereits mit vielen Menschen, die #NichtNurImHeim leben, in Kontakt und rufen auch dazu auf, sich mit diesen Menschen zu solidarisieren und sich ihre Geschichten anzuhören.
    Das Gleiche gilt für #IchbinArmutsbetroffen’e, die sich kaum die teurer gewordenen Bildungsmaterialien leisten können und durch das Entlastungspaket 2023 gerade mal mit 18 Euro Kindergelderhöhung sowie einer minimalen Bafög-Erhöhung beglückt werden. Dies ist eine absolute Farce und lässt Düsteres ahnen für die Bildungszukunft in Deutschland.

    Es stößt auch auf Unverständnis, wenn Denkmalschutz anscheinend wichtiger ist als Umwelt- oder Gesundheitsschutz. Luftfilter und Solardächer sollten für jede Bildungseinrichtung Standard sein und müssen schnellstmöglich installiert werden. Das Ersetzen von Gas- und Ölheizungen mit PV plus Speicher und Wärmepumpen wäre angesichts der aktuell möglichen Knappheiten und der Klimawandelproblematik auch empfehlenswert.

    Bildung ist wichtig. Das zeigt sich gerade in der aktuellen Zeit besonders deutlich. Hier wurde über Jahre hinweg schon zuviel versäumt. Wir PIRATEN fordern, dass mehr in den Ausbau der Bildungssysteme investiert wird, damit Innovation und Modernisierung im Land gefördert werden.

  • Die Covid-Sommerwelle bricht nicht ab

    Die Covid-Sommerwelle bricht nicht ab

    Die AG Bildung der Piratenpartei Deutschland wünscht allen Lehrenden und Lernenden eine erholsame Sommerzeit, ihr habt Euch die Ferien verdient!

    Wir sind froh, dass gerade das Ende des Schuljahres 2021/2022 doch endlich in Präsenz und mit allem, was dazu gehört, wie Mottowoche, Abiball, etc., stattfinden konnte.

    Wie in vielen schönen Einleitungen kommt dann aber das Aber. #wirwerdenlaut, die Aktion des Schuljahres für stärkere Coronamaßnahmen, wird wieder laut. Noch kurz vor dem Ende des Schuljahres steigen die Inzidenzen wieder stark an. Werte von über 500, mancherorts aber auch über 1.000 [1] sind wieder zu verzeichnen. Nehmen wir die Werte der PCR-Tests bei Euch Lernenden, so sind auch Werte über 2.000 vorhanden.

    Wir wollen keine Spielverderber für den Sommer sein, bitten euch aber auch weiterhin Covid-Schutzmaßnahmen [2] einzuhalten und vor allem euch auf eine noch stärkere Welle im Herbst vorzubereiten.

    Dabei solltet Ihr vor allem weiterhin Maske tragen und die Abstände einhalten, gerade wenn es z.B. im ÖPNV durch das 9-Euro-Ticket sehr eng werden kann [3].

    Bildungseinrichtungen und gerade Schulträger fordern wir auf, sich durch den Einbau von Luftfilteranlagen und Sanierung von Hygienebereichen aufs kommende Schulhalbjahr vorzubereiten [4].

     

    Laut einer Studie des Instituts für Weltwirtschaft Kiel wurde die Anzahl an Menschen, die eine infizierte Person im Durchschnitt ansteckt, um 0,35 bzw. 0,24 durch Schulschließungen gesenkt. Und glaubt uns, Schulschließungen würden wir so gerne wie ihr vermeiden [5].

    Wilk Spieker, Koordinator der AG Bildung und Mitglied der AG Gesundheit und Pflege:

    „Die Bemühungen der letzten 2 Pandemiejahre dürfen jetzt nicht durch eine weitere Fiesta von Kultusministerien und Bildungspersonal verschleppt werden. Wir müssen uns angemessen auf den Unterricht vorbereiten und allen Beteiligten maximal mögliche Gesundheit garantieren. Bildungseinrichtungen sollten sichere Räume [6] sein. Ebenso müssen wir bedenken, dass Ländern wegen des am 23. September auslaufenden Infektionsschutzgesetzes die Hände gebunden bleiben“

    Quellen:

  • MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?

    MPK: Was sollen die Supermarktschließungen?

    Die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei und nominierte NRW-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Sandra Leurs:

    „Es ist an Sturheit kaum zu überbieten, dass sich die Politik nach einem Jahr Pandemie noch immer nicht zu einem wirklichen Lockdown hat bewegen lassen. Das Experiment mit der Gesundheit der Bevölkerung wird damit nämlich auf keinen Fall beendet. Ein Tag weniger shoppen ist nichts.
    Die Krisenpolitik am Rande des Kollapses ist damit leider nicht vorbei. Auf viele der offenen Fragen gab es auch bei der nächtlichen Pressekonferenz der Bundeskanzlerin keine Antworten.
    Ob die Überfüllung der Intensivstationen mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen noch abwendbar sein wird bleibt fraglich. Der Soft-Lockdown, wie er in Deutschland seit Beginn der Pandemie praktiziert wurde, verzögert das Infektionsgeschehen, hält es aber nicht auf. Das muss jetzt auch die Bundesregierung eingestehen.“

    Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch ergänzt:

    „Die Schließung von Lebensmittelläden ist eine der schlechtesten Ideen, auf die unsere Regierung seit Beginn der Pandemie gekommen ist. Zahlreiche Menschen werden sich Mittwoch und Samstag in die Supermärkte drängen für die Besorgungen für die Festtage. Welchen Mehrwert die künstliche Schaffung von Stoßzeiten haben soll, um ein Infektionsgeschehen zu begrenzen, ist nicht nachzuvollziehbar.
    Um ein möglichst geringes zeitgleiches Aufkommen von Kunden zu ermöglichen, wäre eine Erweiterung oder sogar Aufhebung der Ladenschlusszeiten für Lebensmittelmärkte das logischere Mittel.“

  • Inzidenzwert über 100 – Schließen statt Öffnen

    Inzidenzwert über 100 – Schließen statt Öffnen

    Die aktuellen Inzidenzwerte kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei und nominierte NRW-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Sandra Leurs:

    „Die Strategie, trotz steigender Inzidenzwerte Schulen und Unternehmen um jeden Preis im Präsenzbetrieb zu halten, muss mit dem heutigen Tag als gescheitert angesehen werden. Trotzdem diskutiert die Politik munter weiter über Öffnungen. Wir haben bereits einen gemeldeten Inzidenzwert von über 100; wer zu diesem Zeitpunkt weiter auf Präsenz besteht, handelt fahrlässig. Die Öffnungen insbesondere der Schulen trotz hoher Inzidenzwerte muss als kaltblütiges Opfern der Gesundheit von Menschen gesehen werden. Die Folgen eines solchen Handelns sind uns nur zu gut bekannt: Die Intensivstationen werden voll laufen. Schon heute sind viele Infektionen auf neue, mutierte Virenstämme zurückzuführen. Diese mutwillige Durchseuchung der Bevölkerung verurteilen wir aufs Schärfste. Um das Schlimmste zu verhindern, muss es jetzt schnell einen richtigen Lockdown geben.“

    Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, ergänzt:

    „Die Gesundheit der Bevölkerung soll nun anscheinend endgültig dem Superwahljahr geopfert werden. Keine der im Bundestag vertretenen Parteien ist scheinbar bereit, die Gesundheit der Menschen im Land über die eigenen Wahlergebnisse zu stellen. Von der CDU ist nichts anderes zu erwarten: Zahlreiche Veröffentlichungen der letzten Wochen zeigen eindeutig und für alle sichtbar, dass die CDU als Organisation zutiefst korrupt ist. Die anderen Parteien machen leider deutlich, dass von ihnen auch nicht viel mehr zu erwarten ist. So sind Schulöffnungen trotz hoher Inzidenzwerte bundesweit geplant. Da die betroffenen jungen Menschen nicht wählen dürfen, sind ihre Anliegen und ihre Gesundheit den Herrschenden anscheinend egal. So wird statt funktionierendem Digitalunterricht der Urlaub auf Mallorca geplant…“

  • PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen

    PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen

    Sandra Leurs gesundheitspolitische Beauftragte der Piratenpartei zu Öffnungsplänen in der Coronapandemie:

    „Der in Deutschland entwickelte Impfstoff ist überall in der Welt verfügbar, aber in Deutschland aufgrund der Fehlplanung auf nationaler und europäischer Ebene anscheinend nicht ausreichend erhältlich. Die Strukturen zum Verteilen des Impfstoffs sind offenbar auch gar nicht in der Lage, einen Impfstoff zu verteilen, selbst wenn er denn verfügbar wäre. Die Einzigen, die ohne Probleme an Impfdosen kommen sind so manche Politiker, was dem Vertrauen in die Politik einen gewaltigen Schlag versetzt.

    Wie die Verteilung funktionieren kann, führen Großbritannien und Israel eindrucksvoll vor. Anstatt dass die Bundesregierung die Situation ernst und sich ein Beispiel an deren Herangehensweise nimmt, wird hierzulande über schrittweise Öffnungen diskutiert. Insbesondere die neuen Mutationen haben deutlich gezeigt, dass sie sich noch aggressiver verbreiten als die ursprüngliche Variante. Dass die Mutationen auch in Deutschland immer öfter bei Tests auftreten, zeigt deutlich, dass auch diese Virusstämme angekommen sind. Wer unter diesen Bedingungen die Öffnung – insbesondere der Schulen – ohne vorhandenen Impfschutz vornimmt, riskiert diese gefährlicheren Viren in der gesamten Gesellschaft zu verbreiten.“

    Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, ergänzt:

    „Die Corona-Pandemie hat zahlreiche Schwachstellen auf ganz unterschiedlichen Politikfeldern offenbart. Zu Beginn der Pandemie fiel uns sofort auf die Füße, dass es anscheinend keinen koordinierten Plan für den Umgang mit einem solchen Virus gab. Ausrüstung, Betten und Pflege- sowie medizinisches Personal waren knapp, was schnell zu Überlastungen führte. Heute, bald ein Jahr nach dem Auftauchen des Virus in Deutschland, sind wir in vielen Gebieten keinen Schritt weitergekommen. Viele derjenigen, die in erster Reihe gegen die Verbreitung des Virus kämpfen, fühlen sich von der Politik allein gelassen. Pflegefachkräfte, die bereits lange vor der Pandemie auf Missstände in der Pflege hingewiesen haben, sitzen immer noch alleine da. Lehrende müssen oft immer noch selbst Inhalte für digitales Lernen anpassen, ohne einen digitalen Lehrplan. Weiterbildungen im Umgang mit modernen Medien sind eher die Ausnahme als die Regel. Von einem ausreichenden Schutz in Schulen aber auch in Kitas ist man meilenweit entfernt. Zahlreiche Unternehmen haben aufgrund von fehlendem Know-how oder nicht vorhandener Bereitschaft, etwas zu ändern auch heute noch nicht auf Homeoffice umgestellt.

    So muss man feststellen, dass es in Deutschland auch nach einem Jahr mit Corona noch keinen Lockdown gab, der diesen Namen verdient. Dies führt zu bundesweit dauerhaft hohen Inzidenzen. Die Politik gestattet es dem Virus, sich langsam, aber sicher durch die Gesellschaft zu fressen.

    In dieser Situation über Öffnungen jeglicher Art zu diskutieren ist nicht nur fahrlässig, sondern zeigt, dass es keine Bereitschaft gibt, die Probleme tatsächlich anzupacken und zu lösen. Pläne mancher Ministerpräsidenten über weniger Einschränkungen für Geimpfte sind wenig hilfreich, solange nicht jedem Menschen ein Impfangebot gemacht wurde.“