Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: COVID19

  • Wenn der ‚Run‘ auf den ‚monovalenten XBB-Booster‘ zum Spießrutenlauf wird – und man für individuellen Schutz auch noch angefeindet wird

    Wenn der ‚Run‘ auf den ‚monovalenten XBB-Booster‘ zum Spießrutenlauf wird – und man für individuellen Schutz auch noch angefeindet wird

    Ist das aktuelle Geschehen in der Ärzteschaft ein Resultat der seit Ende 2021 medial verbreiteten Desinformation? Es fehlt an einer Impf-Kampagne 2023 und Aufklärungsarbeit. Gleichzeitig ist der Zugang zum diesjährlichen monovalenten XBB-Booster durch 6er-Vialen (Verpackung mit 6 Dosen pro Ampulle) erschwert. Ist der neue Plan B, die Impfung über Apotheken zu erhalten und Adresstausch via Soziale Medien?

    Ein Gastbeitrag von Jeanine, Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland

    Ich beobachte ja stets interessiert und mit voller Aufmerksamkeit, was sich in der Wissenschaft und Forschung rund um Corona SARS-CoV-2 und die dazugehörigen Corona-Schutzimpfungen, ergibt. Neue Studien bringen neue Erkenntnisse. Diese ’neuen‘ Erkenntnisse erhärten aber oftmals die vorangegangene Studienlage und aufgestellte Hypothesen bestätigen sich. Aktuell nehme ich immer häufiger wahr, dass es zunehmend schwieriger geworden ist, eine SARS-CoV-2-Schutzimpfung mit dem neuen, monovalenten XBB-Booster zu bekommen. Das hat wie so oft verschiedene Gründe und Ursachen. In diesem Beitrag möchte ich diese kurz erläutern und ja, auch hier und da Kritik äußern.

    Fangen wir einmal damit an, was mir nicht mehr aus dem Kopf geht:

    Impfwilligen Patient:innen wird von ihren Hausärzti:innen mitgeteilt, wegen des gestiegenen Verwaltungsaufwands nicht impfen zu wollen.[1] Also wenn sich das bewahrheitet, dann kann man manche Ärzt:innen schon ein Stück weit verstehen. Wenn hier nur zum Beispiel zwei oder drei Impfwillige anfragen, dann müssen 20 Seiten für eine 6er Viale ausgefüllt werden. Dieser Zeitaufwand ist nicht in Relation zu setzen. Zumal, war da nicht etwas, dass die Bürokratie abgebaut und der Impfvorgang vereinfacht werden soll? Aber gut, dass wäre ein anderes Thema. Kommen wir zurück auf das komplizierte Ergattern der Impftermine. Dazu erinnern wir uns erst einmal an 2020. 27.01.2020 war der Tag, als seitens der Politik offiziell bekannt gegeben wurde, dass wir in einer Pandemie sind. Und es verging kein ganzes Quartal, da wünschten sich die Ersten schon mehr Schutz, zum Beispiel auch durch Impfung.

    Am 30.12.2020 war es dann endlich soweit. Die ersten mRNA-Impfstoffe wurden verimpft. Hier allerdings verteilt auf Prioritätengruppen. Zuerst die Hochbetagten und jene mit Vorerkrankungen, usw. Ergänzend dazu gab es große Impf-Kampagnen. Aber schon zu dieser Zeit wurden Desinformation, Falschinformation und False Balance über gewisse Gruppierungen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens betrieben. Ja, auch 2021 gab es bereits Propaganda gegen präventive Maßnahmen. Immer und immer wieder. Und immer und immer wieder kamen und kommen die ‚mühseligen‘ aber zeitgleich ‚müßigen‘ Diskussionen um Luftfilter, Masken, Selbsttests, u.s.w.

    Es wurden und es werden aktuell Desinformationen gestreut, die, gelinde gesagt, hanebüchen waren und sind. Ihre Quellen: Dr. Telegram und Prof. YouTube; um es mal so salopp zu formulieren. Aber kommen wir zurück zum eigentlichen Thema: Impfungen.

    Bereits 2022 konnte man dann feststellen, dass die Stimmung von pro-Impfung auf anti-Impfung gekippt war. Resultat der gestreuten Desinformationen und Falschinformationen, die bei vielen, insbesondere auch bei Eltern, Verunsicherung erzeugte? Davon kann man ausgehen. Denn wenn wir eines beobachten konnten, dann, dass Querdenker sehr ‚hartnäckig‘, wenn nicht gar ‚aggressiv‘ auftreten. Aber immerhin war es 2022 noch möglich, ohne große Diskussion bei seinen Hausärzten und Hausärztinnen eine Auffrischungsimpfung zu bekommen.

    Und nun, im Jahr 2023, ist selbst das kaum noch möglich. Fehlende Impf-Kampagne, Desinformation, False Balance und das Framing (schlecht machen) der Corona-SARS-CoV-2-mRNA-Schutzimpfung sind höchstwahrscheinlich alles Faktoren für die Impfskepsis.

    Daher ist es mir ein besonderes Anliegen mit diesem Blogeintrag aufzuzeigen, wie schwer es ist, durch seinen Hausarzt oder seine Hausärztin eine monovalente XBB-Booster-Impfung zu erhalten. Wo und wie ihr aber doch zu eurer Corona SARS-CoV-2 Schutzimpfung kommt, hänge ich weiter unten dran!

    Hier fassen wir ein paar Aussagen von Menschen zusammen, die sich gerne mittels Schutzimpfung schützen möchten, aber Steine in den Weg gelegt bekommen:

    Hausärzt:innen sagen zum wiederholten Mal, eine Impfung sei nicht nötig[2] oder brächte mit den aktuell verfügbaren Impfstoffen keinerlei Vorteil[3]. Familien telefonieren sich die Finger auf der Suche nach impfwilligen Ärzt:innen wund, die ihre Kinder impfen würden. Dabei sei gar kein Impfstoff bestellt worden, man mache „diesmal nicht mit bei der COVID-Impfung“[4]. Dabei ist durch Untersuchungen belegt, dass die auf XBB1.5 angepassten Impfstoffe gegen die aktuell grassierenden (EG.5 („Eris“) und FL 1.5.1 („Fornax“)) und die am wahrscheinlichsten im Winter kommende (BA.2.86) Variante(n) ausreichend neutralisierende Antikörper erzeugen.[5] Wobei es zahlreiche Informationen und Belege, etwa seit dem 13.12.2021 auf Twitter bzw. X, gibt, die das eindeutig aufzeigen.

    Ich denke nicht, dass sich hieran etwas geändert hat. Zumal der wissenschaftliche Stand zeigt:

    • Geimpfte Personen verteilen weniger infektiöse Aerosole
    • Corona-SARS-CoV-2-Schutzimpfungen verhindern schwere Verläufe und Tod
    • Corona-SARS-CoV-2-Schutzimpfungen verhindern Organschäden und Autoimmunerkrankungen oder das Auftreten von Autoimmunerkrankungen wie Diabetes Typ 1 u.v.m.
    • Corona-SARS-CoV-2-Schutzimpfungen reduzieren die Ansteckungswahrscheinlichkeit, auch wenn diese nicht mehr auf nahezu 0% gesenkt wird wie noch in der ersten Jahreshälfte von 2021.

    Zusätzlich verweise ich auf das Statement der EMA (European Medicines Agency) vom Juni 2023, die in Zusammenarbeit mit der ICMRA (International Coalition of Medicines Regulatory Authorities) sowie dem PEI (Paul-Ehrlich-Institut) zu folgendem Schluss kommen:
    „38 globale Aufsichtsbehörden haben eine Erklärung veröffentlicht, in der sie das gute Sicherheitsprofil von #COVID19vaccines bestätigen, auch bei Kindern und Menschen mit Grunderkrankungen, immungeschwächten Patienten und schwangeren Frauen.“
    [6]

    Impfskeptiker und Corona-Kleinredner führen trotzdem gerne die angeblich ‚tausenden Betroffenen von Impfschäden‘ an. Das Faszinierende daran ist, dass dieses so genannte PostVac aber fast ausschließlich in Deutschland vorkommt, insbesondere in den Bundesländern mit den geringsten Impfquoten. Und wenn wir uns jetzt die Zahlen genauer anschauen, sehen wir, dass es lt. Paul-Ehrlich-Institut 523 bestätigte Fälle von Impfkomplikationen gibt. Verimpft wurden 200 Mio. mRNA-Impfdosen gegen Corona SARS-CoV-2. Damit liegt der Anteil von Komplikationen in Deutschland bei 0,00026 %. Daran ändern auch zahlreiche Verdachtsfälle nichts. Viel wahrscheinlicher ist, dass es sich bei den teilweise an das Post-Covid-Syndrom erinnernde Zustände um Folgen unbemerkter Infektionen mit dem tatsächliche Erreger handelt.

    Die Kosten-Nutzen-Rechnung der Impfstoffe geht also weiterhin auf. Wissenschaft und Forschung rund um die mRNA-Impfstoffe zeigen dies klar auf und bestätigen, dass mittels mRNA geimpfte Covid-19 Patienten ein geringeres Risiko für Langzeitschäden und Spätfolgen haben, wie unter anderem Diabetes Typ 1. Hier wird geschätzt, dass die mRNA-Schutzimpfung 50 Mio neue Diabetes-Typ-1-Fälle verhindert hat, alle Altersgruppen eingeschlossen.

    Wer dennoch auf der Suche nach der Corona SARS-CoV-2 XBB-Auffrischungsimpfung ist, wird hier fündig:

    • Tipp 1: Apotheken. Ja, auch Apotheken verimpfen wieder. Ruft bei den Apotheken eures Vertrauens an. Vielleicht habt ihr ja Glück.
    • Tipp 2: Versucht es über den Account U12Schutz – Impfen für Kinder (ja, auch für Impfungen Ü18) [7]
    • Tipp 3: Alternativ gibt es da noch den Account #BildungAberSicher (Impfungen aller Altersgruppen können vermittelt werden) [8]
    • Tipp 4: Über die App Doctolib können ebenfalls entsprechende Impfungen gebucht werden (auch hier findet man Ärzte, die alle Altersgruppen impfen).[9]

    Ergänzend dazu, da auch dies immer und immer wieder thematisiert wurde, ob ‚Geimpfte genau so ansteckend seien und Corona SARS-CoV-2 verteilen“ gibt es neue Erkenntnisse:
    „Die Ergebnisse zeigen: Ohne Impfung stecken sich drei von zehn Personen, die mit #SARSCoV2 in Kontakt kommen, mit dem Virus an. Bei der Omicron-Variante sind es sogar vier von zehn. Anders, wenn alle Personen geimpft sind: Hier kommt es zu deutlich [10] weniger Ansteckungen. Gerade mal eine von zehn Personen steckt sich an. Diese Beobachtung ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Impfung vor einer Ansteckung schützt.

    Sind Geimpfte weniger ansteckend?

    Der Erstautor der Studie, Denis Mongin, zieht Fazit: «Unsere Daten [11] zeigen: Geimpfte sind weniger ansteckend.» Das Genfer Forschungsteam beobachtet Folgendes: Im Vergleich zu Ungeimpften übertragen Geimpfte das Virus weniger häufig. Der Effekt ist laut Mongin «zwar klein, aber ziemlich klar». In Zahlen: Falls zwar die Infizierte, aber nicht deren [12] Kontaktpersonen, geimpft ist, stecken sich zwei von zehn Personen an. Zum Vergleich: Wären alle Personen ungeimpft, würden sich je nach Virusvariante drei bis vier Personen anstecken. «Unsere Zahlen zeigen einmal mehr, dass eine Impfung vor Ansteckung schützt» [13]“

    Den hierin zitierten Artikel [14] sowie die Studie [15] füge ich unten in den Quellenangaben an.

    Und da ich den Satz „It’s good to know your rights“ lebe, hier noch mal ein juristischer Aspekt, der vielleicht doch für den Ein oder Anderen ‚relevant sein könnte‘: Dr. Christian Kroener weist darauf hin, dass das Abraten von der Impfung entgegen wissenschaftlichem Stand einen groben Behandlungsfehler darstellen kann. Dort ende die Behandlungsfreiheit und die Haftung bei Schaden begänne.[16]

    Ich hoffe, dass ich euch mit diesem Blogeintrag ein paar hilfreiche Tipps geben konnte und Anregungen, nun doch an die jährliche Auffrischungsimpfung zu kommen. Wenn ihr weitere Informationen benötigt oder Hilfe bezüglich Impfterminen, euch mit der Arbeitsgruppe Gesundheit + Pflege in Kontakt setzen wollt für weitere Informationen und Erkenntnisse, dann besucht uns über unseren X-(Twitter-)Account AG Gesundheit+Pflege (@Pflegestimme [17]) oder über meinen X (Twitter) Account @piratinJB [18].

    Quellen:
    [1] https://x.com/broeselkater/status/1704156462967378359?s=20
    [2] https://x.com/PraventionI/status/1704369241103728719?s=20
    [3] https://x.com/Berater_1/status/1704523617319682500?s=20
    [4] https://x.com/einfach_machen3/status/1704747417990525218?s=20
    [5] https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2023.08.18.23293746v1, auf deutsch zusammengefasst vom Virologen Jan Hartmann im Thread ab https://twitter.com/pelagicbird/status/1700236289004474713
    [6] https://www.ema.europa.eu/en/news/global-regulators-confirm-good-safety-profile-covid-19-vaccines
    [7] https://twitter.com/U12Schutz
    [8] https://twitter.com/BildungSicher
    [9] https://www.doctolib.de/impfung-covid-19-corona
    [10] https://x.com/RWittenbrink/status/1702705061879509199?s=20
    [11] https://x.com/RWittenbrink/status/1702705090094604411?s=20
    [12] https://x.com/RWittenbrink/status/1702705128795480520?s=20
    [13] https://x.com/RWittenbrink/status/1702705179001286951?s=20
    [14] https://www.srf.ch/wissen/gesundheit/neue-studie-zur-covid-impfung-wie-gut-schuetzt-die-impfung-vor-ansteckung-und-uebertragung
    [15] https://www.nature.com/articles/s41467-023-41109-9
    [16] https://x.com/Chrissip81/status/1470446567199059970?s=20
    [17] https://twitter.com/Pflegestimme
    [18] https://twitter.com/piratinJB

  • Corona SARS-CoV-2 – Der Winter naht

    Corona SARS-CoV-2 – Der Winter naht

    Gastbeitrag von Jeanine, Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland

    Seit dem 27.01.2020, dem offiziellen Pandemie-Beginn, ist viel geschehen. Seien es die extrem verschiedenen Ansichten zu einem neuartigen Virus namens Corona SARS-CoV-2, der sich über die Luft (Aerosole) übertragen lässt, als auch die Erkenntnisse über ’sinnige Maßnahmen‘ (Lockdowns, Testpflicht, Maskenpflicht und Luftfilter) und ‚unsinnige Maßnahmen‘ (ein Beispiel ist hier der „leichte Lockdown“, der ab 28.12.2021 galt).

    Unser Motto, losgelöst von auferlegten Schutzmaßnahmen, sollte immer sein:

    Wenn Menschen wirklich ’selbst- und eigenverantwortlich Risikoabwägung‘ betreiben sollen, brauchen sie dafür aber auch entsprechendes Wissen. Ohne wissenschaftsbasiertes Wissen kann keine (richtige) Risikoeinschätzung gemacht werden.

    In der gesamten Zeit wurde immer wieder versucht, Gefahren durch das neuartige Virus zu relativieren, zu verharmlosen oder gar zu leugnen. So manch einer äußerte Dinge, die meiner Meinung nach hanebüchen sind. Da wurde argumentiert, dass es doch schon „lange Coronaviren“ gäbe und dieser SARS-CoV-2 sich hierin, in die Liste des humanen Coronavirus (HCoV), eingliedern würde und werde.

    Korrekt ist: Es gibt schon lange Coronaviren. Genauer die humanen Corona-Viren wie „HCoV-229E, HCoV-OC43, HCoV-NL63, HcoV-HKU1“[1]. Hier mal zur Information, was Humane Corona Viren (HCoV) auslösen und wie sie zirkulieren:

    „Infektionen mit den humanen Coronaviren (HCoV) NL63, 229E, OC43 und HKU1 treten vor allem in den Wintermonaten auf und sind für etwa 5–30 % aller akuten respiratorischen Erkrankungen verantwortlich. Infektionen führen typischerweise zu Rhinitis, Konjunktivitis, Pharyngitis, gelegentlich auch zu einer Otitis media oder Laryngotracheitis. Die Inkubationszeit beträgt 2–4 Tage, Krankheitssymptome klingen meist nach 1 Woche ab. Eine Mitbeteiligung der unteren Atemwege ist häufiger als noch vor wenigen Jahren angenommen. Stationäre Behandlungen von Patienten mit akuten Infektionen des unteren Respirationstrakts (Pneumonie, Bronchiolitis, Bronchitis) sind bei Kindern in etwa 8 % (bei Erwachsenen 5 %) auf Coronaviren zurückzuführen. Infektionen im Kleinkindalter mit HCoV-NL63 führen häufig auch zu einer Laryngotracheitis (Pseudokrupp). Akute Exazerbationen (Verschlechterungen) von Asthma bronchiale infolge Coronavirus-Infektionen sind häufig beschrieben worden.“ [2]

    Aber was bedeutet jetzt was? Dröseln wir das ganze Mal auf:

    • akute respiratorische Erkrankung, auch kurz ARE, sind – zusammengefasst – Erkrankungen der Atemwege
    • Rhinitis ist der umgangssprachlich genannte Schnupfen. Viren verursachen eine Entzündung der Nasenschleimhäute.
    • Konjunktivitis ist die uns geläufige Bindehautentzündung. Sie gehört zu den häufigsten Infektionserkrankungen des Auges.
    • Pharyngitis ist die Entzündung des Rachens und somit die häufigste Ursache für Halsschmerzen. Hinter ‚Halsschmerzen‘ können aber auch andere Viren oder Bakterien sein.
    • Otitis media (gelegentlich) ist die Mittelohrentzündung. Ausgelöst durch Infekt der oberen Atemwege. Durch die Entzündung der oberen Atemwege. Die Schleimhaut des Ohres ist das benachbarte Gewebe der oberen Atemwege.
    • Laryngotracheitis (gelegentlich) ist der im Volksmund bekannte Pseudokrupp. Die Viren verursachen sowohl eine Entzündung der Luftröhre als auch eine Entzündung des Kehlkopfes.

    Gegen all diese Erkrankungen gibt es mittlerweile auch medizinische Abhilfe in Form von antiviralen Medikamenten und Antibiotika (bei bakteriellen Infektionen/Erkrankungen). Warum es aber ’nicht korrekt‘ ist, dass sich Corona SARS-CoV-2 in die Liste der HCoV eingliedern wird; der Corona SARS-CoV-2 Virus wird sich, meiner Meinung und meines Wissensstandes nach, eben deshalb nicht in diese ‚Reihe‘ eingliedern, weil der neuartige Virus viel mehr ist, als die ‚harmlose Erkältung‘, die man im Winter ‚eben mal bekommt‘. Tatsächlich ist es nämlich so, dass die Humanen Coronaviren (HCoV) in den kalten Monaten zirkulieren, während Corona SARS-CoV-2 über das ganze Jahr in Wellen auftritt.

    Ein weiterer Aspekt, warum sich meines Erachtens nach Corona SARS-CoV-2 nicht in die Reihe der ‚klassischen Erkältungsviren‘ eingliedern lässt, ist, dass die neuartigen Viren sich eben nicht nur auf gewisse ‚Bereiche‘ des Körpers ‚einschränken‘ lässt wie z. B. die Viren, die Schnupfen auslösen, wodurch nur die Nase betroffen ist oder die Viren, die ’nur‘ Halsschmerzen auslösen, ergo nur der Rachen betroffen ist.

    Man weiß aufgrund der wissenschaftlichen Erkenntnisse und Studienlage, dass Corona SARS-CoV-2 den ACE2-Rezeptor (Angiotensin Converting Enzyme 2, übersetzt Angiotensin-konvertierendes Enzym 2) ‚befällt‘, oder besser gesagt, hier ‚andockt‘. Der ACE2-Rezeptor ist sozusagen das Verbindungsstück.

    „[…] häufig exprimiert, mit den höchsten Expressionsniveaus im Dünndarm, im Hoden, in den Nieren, im Herzen, in der Schilddrüse und im Fettgewebe, aber es kommt fast überall vor, einschließlich Blut, Milz, Knochenmark und Gehirn , Blutgefäße, Muskeln, Lunge, Dickdarm, Leber, […]“[3]

    Dieser Rezeptor findet sich besonders ausgeprägt an den genannten Organen. Das erklärt auch, warum an all diesen Organen Schäden auftreten können und aufgetreten sind, was umfassend nachgewiesen wurde.

    Wir erkennen also, dass das Corona SARS-Cov-2 eben nicht nur eine ‚einfache Atemwegserkrankung‘ ist, wie einige ‚Experten‘ kundgetan haben, sondern dass Corona SARS-CoV-2 eine Multisystem- bzw. Multiorganerkrankung ist, da sie im kompletten Organismus zirkuliert und nicht nur die Atemwege befällt.

    Korrekt hätte man vermitteln müssen, dass Corona SARS-CoV-2 lediglich die Atemwege nutzt, um den ‚Wirt‘ zu infizieren, aber eben nicht nur die Atemwege befällt, sondern den kompletten Organismus.

    Erschwerend kommt hinzu, dass eben diese antiviralen Medikamente wie z. B. Lagevrio® und Paxlovid® gibt, aber diese den Patienten mit Corona SARS-CoV-2 kaum bis gar nicht verschrieben werden. Paxlovid® unterdrückt z. B. die Neubildung und Ausbreitung des Corona SARS-CoV-2 Virus im Organismus.

    Heute weiß man, umso geringer die Virenlast, umso geringer das Risiko auf Langzeitschäden und Spätfolgen wie z. B. Long Covid, Post Covid, ME/CFS, Herzinfarkte, Schlaganfälle oder neurodegenerative Erkrankungen wie Morbus Parkinson, vorzeitige Erkrankung an Morbus Alzheimer, welches eine unheilbare Störung des Gehirns ist. Mit all dem Wissen und vielem Mehr halte ich es für mehr als angebracht, dass wir bereits vor dem Herbst und Winter 2023 die wissenschaftsbasierte Aufklärungsarbeit intensivieren. Nüchtern, rational und faktenbasiert, ohne persönliche Meinungen einfließen zu lassen, wie es unsere ‚aktuellen Experten‘ gerne tun.

    Daher wiederhole ich es gerne noch einmal:
    Unser Motto, losgelöst von auferlegten Schutzmaßnahmen, sollte immer sein: Wenn Menschen wirklich ’selbst und eigenverantwortlich Risikoabwägung‘ betreiben sollen, brauchen sie dafür aber auch entsprechendes Wissen. Ohne wissenschaftsbasiertes Wissen kann keine (richtige) Risikoeinschätzung gemacht werden.

    Aktuell haben wir keine Risikoeinschätzung der breiten Masse, da ein ‚falsch vermitteltes Wissens‘ (Desinformation, False Balance), anstatt wissenschaftsbasiertes Wissen, verbreitet und dadurch die ‚Verharmlosung‘ etabliert wurde. Wenn Menschen Basiswissen über Corona SARS-CoV-2 haben und ihnen daher vermutlich eher ‚einleuchtet‘, wovor sie sich ‚eigentlich‘ – und ihre Mitmenschen – schützen sollten, nein müss(t)en, werden anstrengende und teils auch nervenaufreibende Diskussionen zu den Themen Schnelltests und Masken tragen weniger.

    Zudem ermöglicht eine (intensive) Aufklärungsarbeit das Etablieren von Schnelltests sowie das Masken tragen in folgenden Situationen:

    • Schnelltests vor jedem Treffen im privaten Kreis, bei der Präsenz auf Arbeit (Büro, Meetings, Events, etc.), vor dem Besuch des Kindergartens (Personals als auch Eltern und ihre Kinder), vor dem Besuch der Schule (Schulpersonal als auch Schüler), wodurch der kleine aber feine Nebeneffekt entsteht, dass es zu weniger Ausfällen kommt (Beruf, Kindergarten, Schule), da Infektionsketten ‚unterbrochen‘ werden bei positiven Corona SARS-CoV-2 Testergebnissen
    •  Masken tragen wie zum Beispiel in allen Innenräumen mit vielen Kontakten zu haushaltsfremden Personen, wie in Kindergärten, Schulen, Supermärkten, Apotheken, Postfilialen, Tankstellen, Rathäusern, Bekleidungsgeschäften, etc. und insbesondere in Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Kliniken (Stichwort; nosokomiale Infektionen) Wir sollten auch niemals vergessen und aus dem Blickfeld rücken lassen, dass wir Menschen immer und überall unter uns haben, die besonderem Schutz bedürfen; alle Vulnerablen* und Schattenfamilien unter uns!

    Und nun habe ich noch nicht einmal den Blickwinkel Ethik und Moral angeschnitten, da dieser einen ganz eigenen Blogeintrag ‚füllen‘ würde. In diesem Sinne hoffe ich, dass wir gemeinsam die so händeringend benötigte Aufklärungsarbeit intensivieren und uns gemeinsam stark machen, dass Desinformation und False Balance aufgehalten bzw. gestoppt wird.

    * Vulnerablen = hiermit meine ich sowohl unsere Mitmenschen, die aufgrund ihrer Vorerkrankungen oder akuten Erkrankung (z. B. Krebs, Chemotherapie) besonderen Schutz benötigen aber auch Schwangere und ihre Ungeborene, Säuglinge, Kleinkinder, Kinder, Jugendliche und Senioren

    Quellen:
    [1] https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7176174/
    [2] https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7176174/
    [3] https://johnsnowproject.org/primers/nih-study-finds-increased-risk-of-long-covid-after-reinfection/

  • Von Davos lernen: PIRATEN fordern Schutzmaßnahmen

    Von Davos lernen: PIRATEN fordern Schutzmaßnahmen

    Während sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos die Reichen und Mächtigen dieser Welt durch umfassende Infektionsschutzmaßnahmen wie PCR-Tests vor Teilnahme, flächendeckende Schnelltests sowie UVC- und HEPA-14-Luftreiniger vor Ansteckungen schützten [1], fallen in den Bundesländern die letzten Regeln. Zuletzt kündigte die Landesregierung Nordrhein-Westfalens (NRW) an, die Isolationspflicht abzuschaffen. Auf Bundesebene wird es eine Verlängerung des § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) mit seinem vor allem auf dem Papier stehenden Minimalschutz exklusiv für vulnerable Gruppen über den 07.04.2023 hinaus offenbar nicht geben. Der Bundesgesundheitsminister twittert derweil alarmistisch, kann (oder will) aber im Kabinett keine Schutzmaßnahmen durchsetzen. Die nächste Welle – die mittlerweile Neunte! – kündigt sich bereits an.

    „Niederschwellige Infektionsschutzmaßnahmen müssen unbedingt weitergeführt werden. Denn das Virus ist nicht plötzlich kaum mehr ansteckend geworden, und die Ansteckungszahlen steigen trotz der immer weniger üblich werdenden Tests wieder an. [2] Die Zahl der Todesfälle ist auf anhaltend hohem Niveau, was auch viel besser zu den Daten aus dem Abwassermonitoring passt als zu den Behauptungen, die Pandemie sei vorbei. [3] Die Abschaffung der Isolation ausgerechnet mitten in der heftigsten Erkältungswelle der letzten Jahrzehnte kommt zur Unzeit. Laut Professor Drosten könnten wir bezogen auf Covid-19 im Frühjahr den Übergang in die endemische Phase erreicht haben, aber die Übergangsphase wird quälend lange dauern. [4] Und was bedeutet überhaupt Endemie? Malaria ist in Afrika endemisch. Die Folge ist keineswegs, dass man dort jetzt alle Moskitonetze abhängt; man hängt stattdessen überall welche auf. Der Schutz muss bleiben,“

    erklärt Sandra Leurs, Themenbeauftragte Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland.

    „Als erstes erhöht der Wegfall aller Schutzmaßnahmen natürlich für alle das Risiko, sich anzustecken. Für uns Menschen mit Behinderung und damit auch oft verbundenen schweren Grunderkrankungen bedeutet eine Infektion mit Corona zudem immer auch ein hohes Risiko für schwere Verläufe. Der zweite Aspekt ist ganz klar, dass sich Menschen mit Behinderung (und eben Vorerkrankungen) jetzt noch mehr überlegen müssen, ob sie an Aktivitäten in der Gesellschaft teilhaben wollen – oder eben nicht. Da aufgrund des erhöhten Risikos oft „Safety first“ gelten muss, schließt diese Politik viele Menschen von der grundrechtlich garantierten Teilhabe aus. Und schließlich bedeutet der Wegfall der Schutzmaßnahmen auch wieder vermehrte Ausfälle bei Pflegepersonal und Assistenzkräften, auf die viele Menschen mit Behinderung alltäglich angewiesen sind. Womit wir wieder beim #PflegtEuchdochselbst wären,”

    konstatiert Antonia-M. Hörster, Bundesthemenbeauftragte Inklusion.

    “Somit ist es nicht nur kurzsichtig, sondern auch unverantwortlich, dass schon zum 02.02. die Maskenpflicht im Fernverkehr fallen soll. [5] Einmal mehr beweist die Bundesregierung – Bundesminister Lauterbach sogar wider besseren Wissens [6] -, dass sie keinerlei Interesse an der Gesundheit der Menschen hat, für die sie verantwortlich ist. Obwohl §1 IfSG mit Eigenverantwortung gerade die Übernahme von Verantwortung für den Infektionsschutz verlangt, fordert die derzeitige Begriffsverwendung geradezu dazu auf, die eigene Verantwortung wegzuschieben. Dies ist wieder einmal typisch für eine Politik, die mehr auf Stimmung als auf Wissenschaft hört. Wohin das schon jetzt führt, sieht man daran, dass im ÖPNV trotz existenter Pflicht immer weniger Menschen einen Mund-Nasen-Schutz tragen und überall gehustet und geniest wird,”

    kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN SV Hannover.

    „Dass Länder wie NRW infizierten Kindern ausdrücklich nahelegen, in die Schule zu gehen, und nicht einmal für diese nachweislich ansteckende Personengruppe eine Maskenpflicht verhängen, wird für weitere Ansteckungen sorgen. Aussagen wie ‚Kranke Kinder gehören nicht in die Schule‘ [7] sind bloße Schutzbehauptungen, denn man zwingt sie ja durch Präsenzpflicht und gefallene Isolation gerade dazu, ihre Keime in die Klassenräume zu schleppen. Und dies bei den nachgewiesenen langfristigen Schädigungen durch überstandene Covid-19-Infektionen an den Körpern der Kinder, auch bei den vermeintlich gesundeten. [8] Ohne Pflicht hält sich kaum jemand an die wachsweichen Empfehlungen, wohl auch aus Angst vor den vielerorts üblich gewordenen Anfeindungen.

    All dies geschieht bei anhaltend hoher Übersterblichkeit, bei der allein in der Woche vor Weihnachten 2022 7.000 zusätzliche Todesfälle zu beklagen waren. [9] Dies wird aktuell jedoch nicht mehr durch schwere Akutverläufe verursacht, es sind tödliche Folgen oft Monate nach der Infektion. [10] Folgen, die man von SARS und MERS kennt, den beiden ‚Cousins‘ von SARS-CoV-2. Auch ein hoher Anteil an durch diese Infektionen ausgelösten ME/CFS-Erkrankungen stellt eine traurige Parallele dar. [11]

    Um dies nicht zu einem langfristigen Dauerproblem mit massiven Auswirkungen auf die Bevölkerungsgesundheit und die Volkswirtschaft werden zu lassen, gäbe es einen effektiven Hebel: Als Folge von Cholera- und Polio-Epidemien und Umweltkatastrophen sind Kläranlagen, Wasseranalysen und Schwimmbadchlorierungen längst Pflicht. Noch behandeln wir Luft so, wie vor 150 Jahren auch das Trinkwasser behandelt wurde: alles rein, wird schon gut gehen. Belgien ist europäischer Vorreiter darin, auch für die Innenraumluft effektive Hygienevorschriften zu etablieren. [12] Auch in Deutschland brauchen wir ein Recht auf saubere Luft in Innenräumen. Das, was in Davos Standard war, muss auch bei uns überall üblich werden,“

    ergänzt Oliver Ding von der AG Gesundheit + Pflege.

    Quellen:
    [1] https://www3.weforum.org/docs/AM23_Health_and_Safety_Measures.pdf
    [2] Roland Jäger dokumentiert täglich die erwartete Fallzahl des RKI und die tatsächliche Abweichung davon, u.a. am 27.1.2023: https://twitter.com/RolandJger4/status/1618885517529190401
    [3] https://www.ndr.de/nachrichten/info/Corona-Last-weiter-hoch-Abwassermonitoring-in-Berlin,audio1292874.html, Aktuelle Werte zum Abwassermonitoring sind im tagesaktuellen Dashboard des RKI zu finden: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/COVID-19-Trends/COVID-19-Trends.html
    [4] https://www.tagesspiegel.de/wissen/christian-drosten-im-interview-die-notsituation-in-den-kliniken-wird-qualend-lange-dauern-weil-so-viele-erreger-zirkulieren-9071788.html (leider Paywall)
    [5] https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/corona-lauterbach-maskenpflicht-bahn-fernverkehr-101.html
    [6] https://www.morgenpost.de/politik/article237336971/maskenpflicht-lauterbach-corona-regeln-buschmann.html
    [7] https://www.schulministerium.nrw/25012023-schulbetrieb-nach-auslaufen-der-corona-verordnungen
    [8] https://www.infranken.de/lk/erlangenhoechstadt/uni-klinikum-erlangen-corona-infektion-bei-jungen-patienten-studie-zeigt-erschreckende-spaetfolgen-art-5558200
    [9] https://taz.de/Uebersterblichkeit-in-Deutschland/!5909707/
    [10] https://taz.de/Weniger-Corona–und-Grippefaelle/!5911613/
    [11] https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7850177/
    [12] In https://twitter.com/leseerlaubnis/status/1608529505991147521 ff. wird die Entwicklung seit dem Beschluss vom 12.7.2022 zur Verbesserung der Raumluftqualität an geschlossenen Orten, die öffentlich zugänglich sind, dargestellt, Originaltext des Gesetzesentwurfs: https://www.dekamer.be/FLWB/PDF/55/2820/55K2820001.pdf

  • Trugschluss. Piraten kritisieren Umgang mit der Kitastudie

    Trugschluss. Piraten kritisieren Umgang mit der Kitastudie

    Die Bildungspiraten der Piratenpartei Deutschland kritisieren den aktuellen Umgang mit einer Kitastudie scharf. So sehen wir die Haltung der GEW Deutschland und des Gesundheitsministers Karl Lauterbach, Kita-Schließungen im Nachgang als verzichtbar zu erklären, als fehlgedeutet an.

    In der Studie wird zum Beispiel nicht individuell differenziert, ob ein Kind bereits laufen kann oder durchaus noch den sogenannten „Krabbel“-Gruppen zugehörig ist.
    Ebenso ist die Teilabschaffung des Monitorings durch die Lollitests ein absolutes Datenloch der Studie (s.S. 81), dennoch kommt diese zu dem Ergebnis, dass der Rückgang des Infektionsgeschehens zwar nicht eindeutig auf die Pooltests zurückzuführen ist, aber es dazu führe, dass Eltern sensibler mit Covid umgegangen sind (z.B. durch Hygienemaßnahmen). Des Weiteren wurden durch das regelmäßige Testen des Personals die Infektionsketten durch eine frühzeitige Isolierung nachhaltig unterbrochen. In der Studie wird jedoch nicht weiter auf das Umfeld eingegangen, stattdessen werden nur die direkt Beteiligten, also nur Kinder und Erziehendenpersonal berücksichtigt. Wir vermissen die Einbeziehung von Daten zum Infektionsgeschehen von Eltern, Großeltern und Familie. Auch zeigt die Studie deutlich auf, welchen Vorteil eine Maskenpflicht bringt (s.S. 83). Anhand der Daten raten wir weiterhin zu einer Maskenpflicht für Eltern und Personal, sowie für Kinder ab der ersten Klasse.

    „Die Studie basiert in vielerlei Punkten auf Annahmen und spiegelt dabei aber dennoch auch in Teilpunkten unsere Erkenntnisse aus vorherigen Studien wie die der Kultusministerkonferenz aus der ersten Welle wieder. Sozioökonomisch benachteiligte Haushalte haben es in der Pandemie besonders schwer und ich weise weiterhin darauf hin, dass eine Maskenpflicht nachweislich das Infektionsgeschehen reduziert.
    Wir PIRATEN stehen weiterhin für Niedrig-Inzidenz-Strategien und das Erschaffen sogenannter „Save Spaces“. Dies ist grade bei Kindern essentiell,“

    erklärt Nicole A. Hoffmann, Mitglied der AG Bildung.

     

  • PIRATEN fordern die Beibehaltung einer bundesweiten Isolationspflicht

    PIRATEN fordern die Beibehaltung einer bundesweiten Isolationspflicht

    In einem Brief an den Gesundheitsminister fordern die vier Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Aufhebung der Isolationspflicht. PIRATEN stehen dem mit einer No-Covid-Haltung entgegen und fordern weiterhin, dass sichere Räume geschaffen werden, um allen die maximal mögliche Freiheit zu gewährleisten. Dazu müssen aber Abstände gerade im Infektionsfall eingehalten werden. Isolation ist zum Schutz aller unvermeidbar und muss daher unbedingt aufrechterhalten werden. Von Risikofamilien, mit denen wir in digitalem Kontakt stehen, wissen wir, dass diese durch das Aufheben der Isolationspflicht förmlich unter Hausarrest stünden.

    Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland, kommentiert:
    „Wir haben mit der neuen Variante BQ1.1 eine weitere Variante ‚Made in Germany‘. Aufgrund zunehmender Immunflucht müssen auch Impfstoffe immer wieder angepasst werden, um Personen vor den aktuellen Varianten zu schützen. Parallel müssen wir den Arbeitsschutz wieder stärken, vor allem um volkswirtschaftliche Schäden zu begrenzen, die durch Krankheitsausfälle bei akuter Infektion und Spätfolgen der Infektionen entstehen. Gesundheit ist eine Investition für die Zukunft. Das Bruttosozialprodukt kann dabei zwar temporär gedämpft werden, dennoch können wir dann später wieder wesentlich erfolgreicher zum „Normalzustand“ zurückfinden.

    Die dringend benötigten Möglichkeiten für digitalen Bildung, auch für Menschen in Isolation, fehlen weiterhin. Zunehmend nehmen Menschen die Isolation nicht wahr, weil sie das Narrativ glauben, das Virus sei harmlos. Dabei sterben weiterhin täglich Hunderte. Tendenz steigend. Statt die Fälle einzudämmen, werden Pflegeeinrichtungen sinnlose Aufgaben auferlegt: Antivirale Medikamente vor Ort zu lagern, die ohne ärztliche Anordnung aber gar nicht verabreicht werden dürfen, ist sinnlos. Welchen Sinn haben Impfbeauftragte, die Impfaktionen koordinieren sollen? Ein Großteil der Einrichtungen ist entweder schon vollständig durchgeimpft und obendrauf durchinfiziert, weil die Politik den Schutz vulnerabler Gruppen nur behauptet. Und im anderen Teil sitzen Leute, die der Desinformation der Coronaverharmlosenden und Impfgegner auf den Leim gegangen sind. Staatliche Unterstützung für schwer am Post-Covid-Syndrom mit Post Exertional Malaise (PEM) erkrankte Personen fehlt weiterhin völlig.

    Statt die Situation der Kranken zu verbessern und Krankheitsfälle zu reduzieren, wollen jetzt die Gesundheitsminister:innen der vier genannten Bundesländer ansteckende Menschen zurück zur Arbeit nötigen. Und dann wird auf Druck der Länder mit der Rücknahme der Aufnahme von Covid-19 in §37 Abs. 1 IfSG die einzige nicht unzureichende Änderung durch das Covid-19-Schutzgesetz kaputt gemacht. Anstatt die Testpflicht vor Rückkehr nach Infektion bei Kindern und Jugendlichen wieder zu streichen, sollte man sie für Erwachsene wieder einführen. Nähme man den Auftrag des Infektionsschutzgesetzes ernst, wäre das längst der Fall. Es ist eine absolute Schande, wie die Regierenden in Deutschland dieses Gesetz entkernt haben. Der Brief ist eine weitere Breitseite gegen Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG, dem Schutz der körperlichen Unversehrtheit der Bevölkerung.“

  • PIRATEN fordern sichere Distanzunterrichtsmöglichkeiten

    PIRATEN fordern sichere Distanzunterrichtsmöglichkeiten

    Corona, was war das noch mal?

    Wir fordern, dass endlich eine selbstbestimmte Lernortswahl möglich ist und moderne Distanzunterrichtskonzepte geschaffen werden, um unsere Schüler*innen vor einer Infektion zu schützen.
    Das aktuelle Infektionsschutzgesetz soll nur noch bis zum 23.09.2022 fortgelten. Wo sind die Vorbereitung für den Schulbeginn und die Zeit nach dem 23.09.? Gibt es endlich wirksame Konzept für die Schulen im Herbst? Nein.

    Der Herbst wird, nach 2020 und 2021, erneut eine Herausforderung für Bildungsstätten und Lehrpersonal und sicherlich auch für die Schüler:*innen. Die Infektionszahlen werden, wie die letzten Jahre auch, in den Herbst-/Wintermonaten saisonbedingt erneut stärker ansteigen. Hinzu kommt, dass wir aktuell in vielen Regionen zu wenig Bildungsstätten und Lehrpersonal haben. [1]

    Wir brauchen ortsnahe und somit klimaneutrale Varianten, wie ein Angebot außerschulischer sicherer lokaler Unterrichträume [2], die man zum Lernen auf Distanz anbietet.
    Zum Lernen auf Distanz ist aus unserer Sicht die Verwendung von dezentralen Lernplattformen zur Kommunikation zwischen Lehrenden und Lernenden notwendig. Dabei setzen wir auf einen hohen Datenschutz.

    Eine zentrale Forderung der PIRATEN der AG Bildung, ist die Einführung von Lern- und Kommunikationsplattformen auf der Zero-Knowledge-Basis. [3] Das bedeutet, dass alle Daten verschlüsselt auf den Plattformen gespeichert sind.
    PIRATEN nutzen diese Technologie bereits seit längerem in Form von unserer Cryptpadinstanz [4], die wir auch öffentlich allen zur Verfügung stellen.

    Die aktuellen Ergebnisse der STEP-Studie müssen beim Lernen auf Distanz zukünftig mehr Berücksichtigung finden. [5] Gerade in der Grundschule und 1. Sekundarstufe muss der Distanzunterricht auch verschärft Motorik fördern.
    Dies wurde laut der Studie in den letzten Pandemiejahren zu stark vernachlässigt. Uns ist es wichtig, dass wir Hand- und Tastaturgeschriebenes dabei gleichermaßen sehen, denn beides fördert Hand und Motorik. Ebenso empfehlen wir die Aufnahme von E-Sport oder vergleichbaren Lernspielen, welche eine Hand-Auge-Koordination fördern, im Lehrplan.[6] Persönlichkeitsbildung wird durch die Vermittlung von Kultur, Kunst und Musik sehr stark geprägt. Insbesondere in der Distanzunterrichtsphase [7] muss mehr Zeit für diese Fächer investiert werden, um stärkere, individuelle Menschen zu bilden.

    Quellen:
    [1] https://www.iwd.de/artikel/der-lehrermangel-in-deutschland-verschaerft-sich-546423/
    [2] https://youtu.be/wGst0sOeaQQ
    [3] https://www.websiterating.com/de/cloud-storage/what-is-zero-knowledge-encryption/
    [4] https://cryptpad.piratenpartei.de/
    [5] https://www.schreibmotorik-institut.com/images/PK/Ergebnisse_STEP_Studie_2022.pdf
    [6] https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Anerkennung_und_F.C3.B6rderung_von_.22eSport.22_auf_nationaler_Ebene
    [7] https://www.gew-thueringen.de/aktuelles/detailseite/distanzunterricht-geht-keine-rueckkehr-in-feste-lerngruppen/

  • Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit

    Long Covid: Der internationale ME/CFS-Tag für mehr Forschung und Aufmerksamkeit

    +++ 10 Prozent der Long Covid Patienten leiden unter dem Chronischen Fatigue-Syndrom +++ Leurs fordert mehr finanzielle Mittel für Forschung, Beratungsstellen und Ärzt:innen Fortbildung +++ von bis zu 100.000 Menschen in Deutschland, weltweit Millionen Betroffene durch Long Covid

    ME/CFS steht für die schwere neuroimmunologische Erkrankung Myalgische Enzephalomyelitis, auch Chronisches Fatigue-Syndrom genannt. Sie wird oft durch eine Virusinfektion ausgelöst und kann sich zu einer Behinderung mit Arbeitsunfähigkeit auswachsen. Patient*innen weisen zum Beispiel Erschöpfungszustände auf, haben ein hohes Ruhebedürfnis in Folge von Anstrengung, leiden unter Schlafstörungen und Depressionen und zeigen (chronische) Organerkrankungen. Die Piratenpartei berichtete schon im Februar über Menschen, die unter dieser chronischen Erkrankung leiden. Wissenschaftler schätzen, dass etwa 10 Prozent der Long Covid Patient*innen vom chronischen Fatigue-Syndrom betroffen sind und damit bis zu 100.000 Menschen zusätzlich betroffen sein könnten.

    Sandra Leurs, Bundesthemenbeauftragte für Gesundheit und Pflege und Spitzenkandidatin in NRW zur Bundestagswahl fordert:

    „Die Forschung zu den Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten von ME/CFS muss vorangetrieben und finanziell stärker unterstützt werden. Hier sind Bund und Länder gefordert. Es fehlen geeignete Medikamente und Therapien. Niedergelassene Ärzt*innen müssen besser geschult werden, denn oft wird die Krankheit nicht richtig erkannt. Unter anderem deswegen ergeben sich Probleme bei der Anerkennung von Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit oder einem Behindertengrad. Daher halte ich es für dringend erforderlich, Beratungsstellen für Betroffene und deren Angehörige zur gezielten Information über die Erkrankung und bestehende Unterstützungsangebote einzurichten.“

    Der „Internationale ME/CFS-Tag“ am 12. Mai soll die Erkrankung und ihre Folgen ins Blickfeld rücken. Mit dem diesjährigen Motto und Hashtag #MillionsMore wird auf Millionen Menschen aufmerksam gemacht, die durch COVID-19 weltweit zusätzlich an ME/CFS erkranken.

  • PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Corona­impf­stoffe

    PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Corona­impf­stoffe

    +++ Leurs: Eine Pandemie ist nur global zu bewältigen +++ gesellschaftliche Notlage erlaubt Aussetzung des Patentschutzes +++ Allgemeinheit hat Anspruch auf steuerfinanzierte Forschung

    Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen Bereichen die Innovation mehr, als es sie fördert. Das Patentsystem ist in seinern Regeln und Traditionen festgefahren und schwer zu reformieren. Möglicherweise lässt sich nur durch kreative Zerstörung Raum für zukunfstaugliche Alternativen schaffen.

    Die USA haben nun eine weltweite Debatte angestoßen, damit genügend Impfstoff gegen COVID-19 produziert werden kann, um auch ärmere Länder schnellstmöglich zu versorgen.

    Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege und Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl 2021 erläutert:

    „Die Piratenpartei fordert schon lange eine grundlegende Reform des Patentwesens, auch um in Situationen, wie einer Pandemie schnellstmöglich reagieren zu können. Die Pandemie wird erst ganz vorbei sein, wenn das Virus global eingedämmt wurde. Hier ist Solidarität gefragt. Um weltweit Produktionstätten aufbauen zu können und Exporte von Impfstoffen in die schwer betroffenen Länder anzukurbeln, müssen wir die Möglichkeit der Patentaussetzung in Betracht ziehen.“

    Die Aussetzung des Patentschutzes für Coronaimpfstoffe trifft in der deutschen Politik auf wenig Zustimmung. Es wird argumentiert, der Patentschutz sei der Schutz von geistigem Eigentum und Quelle der Innovation.
    Allerdings wurde die Entwicklung der Impfstoffe vor allem mit Steuergeldern vorangetrieben. Schon deshalb sollte die Allgemeinheit einen Anspruch auf diese Impfstoffe haben, unabhängig von den Firmen, die die Patente halten.

    Für solche Fälle erlaubten bereits die Verfasser des Patentgesetzes in §13, die Benutzung einer Erfindung auch gegen den Willen des Patentinhabers „im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt“.
    Auch das kürzlich mehrfach geänderte Infektionsschutzgesetz behält in §5 explizit die Möglichkeit des Gesundheitsministeriums, Patente in einer gesellschaftlichen Notlage per ‚Benutzungsanordnug‘ zu übergehen, vor.