COVID19

Freiheit in der Coronakrise – Individuum und Gesellschaft

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Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus Pandemie werden oft als Angriff auf die bürgerliche „Freiheit“ kritisiert. Schränkt die Mund-Nasen-Bedeckung also unzulässig unsere Freiheit ein? Ganz im Gegenteil! Diese Diskussion lenkt derweil von wirklichen Gefahren für unsere freiheitliche Gesellschaft ab. Was bedeutet also bürgerliche Freiheit? Die Freiheit des Individuums ist Grundlage unserer demokratischen Gesellschaft. Insbesondere … Weiterlesen

Sonderweihnachtsferien sofort für Null Inzidenz und Zeit zum Aufbau von Wechselunterricht

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Zur Entscheidung der Piratenpartei für einen harten Lockdown ab dem 10. Dezember erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Das Coronavirus ist verantwortlich für hunderttausende Tote weltweit. Mit harten Einschnitten in das persönliche und öffentliche Leben konnte das Virus teilweise eingedämmt werden. Insbesondere ist hier den tausenden Pflegekräften und Ärzten zu danken, die … Weiterlesen

IFA: Publikumsmesse – Ohne Publikum…

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Heute war der erste Tag der IFA, einer Messe mit viel Tradition. 1924 fand die erste Internationale Funkausstellung statt, bereits damals auf dem Gelände am Messedamm. 1926 wurde der Funkturm zur Eröffnung der Funkausstellung eingeweiht. Traditionell ist die IFA eine Fach- und Publikumsmesse. Mit über 200.000 Besuchern, etwa zur Hälfte Fachbesucher, ist sie eine der … Weiterlesen

Maskengate Fortsetzung: Lieferanten klagen gegen Bundesgesundheitsministerium

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Anfang April im Zuge der Sars-Cov2-Pandemie hat das Bundesgesundheitsministerium über 4 Milliarden Euro für Schutzmaterial bereitgestellt. Schutzmasken wurden über ein Open-House Verfahren (über die Generalzolldirektion) bestellt. Dass diese Schutzmasken zu der Zeit Mangelware waren, ist hinlänglich bekannt. Dafür waren 1,2 Milliarden Euro vorhanden. Nun hagelt es Klagen der Firmen, die die Schutzmasken geliefert haben. Der … Weiterlesen

PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten

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Der Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beraten, und die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses angenommen. Für das Infektionsschutzgesetz sieht der Entwurf vor, eine gesetzliche Meldepflicht in Bezug auf COVID-19 und Sars-CoV-2 dauerhaft … Weiterlesen

Immunitätsnachweis – PIRATEN begrüßen die Einschaltung des Deutschen Ethikrats

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich geplant, im Corona-Gesetz geregelt, welches am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Hierzu soll zunächst der Deutsche Ethikrat Stellung beziehen. Die Piratenpartei schließt sich den Warnungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Stiftung Patientenrecht an und begrüßt diese Entscheidung. Sandra … Weiterlesen

Piraten fordern keine Bevorzugung des Fußballs bei Corona-Tests

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Am vergangenen Dienstag legte die Deutsche Fußball Liga (DFL) ein Konzept vor, wie ab am 9. Mai eine Fortsetzung der Bundesliga-Saison mit Geisterspielen, also Spiele ohne Stadionbesucher, ihrer Meinung nach möglich wäre. Das 41-seitige Regelwerk einer eigens dafür gegründeten Taskforce sieht unter anderem vor, dass die Spieler bis zu 3 x wöchentlich auf das Corona-Virus … Weiterlesen

PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App

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In der Hoffnung, dass man die aktuell geltenden, strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung wieder schneller lockern kann, wird momentan über die Einführung einer Corona-App diskutiert. Eine falsche oder nicht durchdachte Umsetzung einer solchen App würde jedoch unsere Freiheitsrechte beschneiden und einen erheblichen Eingriff in unsere Privatsphäre bedeuten. Deshalb mahnt die Piratenpartei an, beim Entwurf einer Corona-App … Weiterlesen