PIRATEN verurteilen neue diktatorische Vollmachten von Viktor Orbán (31. März 2020)
Der ungarische Präsident Orbán hat am 30. März 2020 im Zuge der Corona Epedemie durch einen unbegrenzten Notstand die Demokratie in Ungarn beerdigt.…
Schlagwort: COVID19
Zwischen Abgeordneten, lauter PIRATEN und Corona: Mein Praktikum im (leeren) Europaparlament (28. März 2020)
Noch nicht einmal ein Jahr ist es her, dass ich meinen Mitgliedsantrag an die Piratenpartei geschickt habe. Hätte mir damals jemand erzählt, dass…
PIRATEN fordern mehr Geld für Pflegekräfte (25. März 2020)
Unser Gesundheitssystem wird zurzeit auf eine sehr harte Probe gestellt. Es fehlt Schutzkleidung, es fehlen Desinfektionsmittel und vor allem fehlen Pflegekräfte. Und dies…
PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus (21. März 2020)
Im Zuge der EU-Urheberrechtsreform gab es massive Proteste, die sich hauptsächlich gegen die durch Artikel 13 beziehungsweise Artikel 17 notwendigen Uploadfilter richteten. Nun,…
Coronavirus: Kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung (21. März 2020)
Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) kritisiert Telekommunikationsanbieter wie die Deutsche Telekom, die österreichische A1 und das belgische Proximus scharf für die massenhafte…
PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt (18. März 2020)
Angesichts von Falschmeldungen in sozialen Medien, die EU lasse die Bürger angesichts der Corona-Epidemie im Stich, haben die PIRATEN im Europäischen Parlament die…
Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus – Begründung: Coronavirus (9. März 2020)
Das Bundesgesundheitsministerium hat die erst seit Januar geltende Personaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) ausgesetzt. Dies teilte Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch in einem Brief an alle…
Coronavirus: PIRATEN fordern bessere Planung (27. Februar 2020)
Nach dem Ausbruch einer Coronavirus-Epidemie in Norditalien lud der italienische Gesundheitsminister Roberto Speranza seine Amtskollegen aus den umliegenden Ländern am Mittwoch zu einer…