Der Tag des Referendums im Vereinigten Königreich ist gekommen. Die Briten müssen sich nun entscheiden, ob sie weiter Teil der Europäischen Union bleiben, oder ob sie sich wieder auf ihre Insel zurückziehen wollen. Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »PIRATEN sind per Satzung und im Herzen eine internationale, also auch eine europäische Bewegung. Wir setzen … Weiterlesen
Die Verkehrsministerkonferenz soll sich morgen offenbar für »eine flächendeckende, tageszeitunabhängige Video-Aufzeichnung in öffentlichen Verkehrsmitteln« aussprechen. Dazu erklärt Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei: „Die Datenschutzbehörden sind sich einig, dass eine generelle, zeitlich und räumlich durchgängige Videoüberwachung des gesamten Fahrgastbereichs in aller Regel unverhältnismäßig und somit unzulässig ist. Dabei muss es auch bleiben. Es kann nicht angehen, … Weiterlesen
Nachdem der isländische Premierminister wegen einer nicht deklarierten Briefkastenfirma durch seinen Stellvertreter ersetzt worden ist, erwarten die Abgeordneten der isländischen Piratenpartei weitere Demonstrationen in den nächsten Tagen. Birgitta Jónsdóttir, Vorsitzende der Piratenpartei Island: „Viele Menschen hier in Island haben das Gefühl, dass die Koalitionsparteien nicht annähernd genug getan haben, um Verantwortung für ihren unethischen Missbrauch … Weiterlesen
Demokratie macht doch so richtig Spaß, wenn man die Entscheidungen der (noch nicht mal gewählten) Volksvertreter serviert bekommt und dann einfach schlucken soll, was sich die hohen Herrschaften zusammen mit den ihnen gewogenen Konzernvertretern ausgedacht haben. Die neueste Schöpfung aus dem Hause EU-Kommission (wir erinnern uns, eine Institution die nach Gutdünken der nationalen Regierungen besetzt … Weiterlesen
Etliche Wirtschaftsverbände, die EU-Kommission und diverse andere Gruppen werden nicht müde, ständig zu erzählen, was das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) an Vorteilen für kleine und mittelständische Unternehmen bringen würde. Die PIRATEN und viele Initiativen wie auch KMU gegen TTIP sehen das deutlich anders und warnen schon länger davor, dass TTIP viel verspricht, davon wenig halten kann, dafür aber diverse negative Effekte bringen … Weiterlesen
Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg: Dank an unsere Wähler und Wahlkämpfer Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Die PIRATEN in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben in den letzten Monaten einen aufreibenden und anstrengenden Wahlkampf mit grosser Hingabe und viel Enthusiasmus geführt. Ich möchte Euch allen für Eure Arbeit danken. Leider sind die Ergebnisse nicht so geworden, … Weiterlesen
„Der Einsatz von Militärrobotern ist hoch problematisch“, hat Dr. Marcel Dickow am 12. Februar auf der englischsprachigen „Pirate Security Conference (PSC)“ in München erklärt. Der Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik und Mitarbeiter der AG Rüstung der Stiftung Wissenschaft und Politik erläuterte, Militärroboter würden fortwährend automatisiert, Teil der Kriegführung und mittelfristig Soldaten ersetzen. Durch die fortschreitende Automatisierung würden diese Roboter zunehmend … Weiterlesen
Vielen politisch aktiven PIRATEN in NRW ist der Tag der politischen Arbeit auch in der Kurzform „TdpA“ als feste Instanz schon seit längerer Zeit bekannt. Jetzt gibt es den Tag der politischen Arbeit auch auf Bundesebene. Eine Anmeldemöglichkeit findet sich auf der Website des Vorstands der Piratenpartei. Wir möchten hier einen Rück- und Ausblick geben, … Weiterlesen