EU-Kommission

#Topthema Datenschutz Europa Gesundheit

Europäischer Gesundheitsdatenraum – Herausforderungen und Risiken (21. Oktober 2022)

Eine Initiative der EU-Kommission will einen Europäischen Gesundheitsdatenraum etablieren. Die Mitgliedsstaaten wollen die Möglichkeit schaffen, bis 2025 einen EU-weiten Austausch von Gesundheitsdaten zu…

#Topthema Datenschutz Europa Gesundheit Pressemitteilungen

Einladung zum EU-Gesundheitsdatenraum-Talk (29. September 2022)

Die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland lädt am 06.10.2022 zu einem Diskussionsabend zum „Europäischer Gesundheitsdatenraum“ ein. Es diskutieren: Dr. Patrick Breyer,…

#Topthema Datenschutz Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

Jetzt handeln: Beispielloses EU-Gesetz zur Nachrichten- und Chatkontrolle bedroht Privatsphäre (27. Januar 2021)

Die EU plant, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft und anlasslos auf verdächtige Inhalte zu durchsuchen. Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages startet heute…

#Topthema Datenschutz Pressemitteilungen

Kinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? Ermitteln statt Überwachen! (18. September 2020)

Das Europäische Parlament debattierte heute einen Gesetzentwurf der EU-Kommission, der die verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation per Messenger oder E-Mail zur Suche…

#Topthema Allgemein Datenschutz Familie und Gesellschaft Inneres und Sicherheit Pressemitteilungen

Kinder schützen statt Bürger ausspähen: Patrick Breyer warnt vor Nachrichtendurchleuchtungsvorstoß von #Zensursula (11. September 2020)

Die EU-Kommission schlägt die verdachtslose Durchleuchtung und Überwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten vor. Heute hat sie einen…

#Topthema Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden (5. September 2020)

Ein Großteil der EU-Bürger*innen spricht sich gegen EU-Pläne zur länderübergreifenden Anti-Terror-Internetzensur aus. Dies hat eine Meinungsumfrage von YouGov unter 10.214 Bürger*innen aus 10…

#Topthema Datenschutz Europa Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

PIRATEN zu EU-Digitalplänen: „Citizens first“ statt „Europe first“! (19. Februar 2020)

Zu der heute von der europäischen Kommission vorgelegten Digitalstrategie kommentiert der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer: „Unsere Antwort auf die digitale Revolution…

#Topthema Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

EU erwägt allgemeine Uploadfilter-Pflicht und Internetverbote (6. September 2019)

Die EU-Kommission will Online-Plattformen künftig auch in anderen Fällen als Urheberrechtsverstößen allgemein zum Einsatz von Upload-Filtern zwingen. Mit solchen „proaktiven Maßnahmen“ soll die…