Die PIRATEN Hamburg laden für den 19. März zu einer Diskussion zum Thema “Uploadfilter – Protest gegen Artikel 13″ in ihre Landesgeschäftstelle ein. Wann: Dienstag, den 19. März 2019, um 19:00 Uhr Wo: Zentrum für politische Teilhabe (ZPT) “Michael Behrendt”, Lippmannstraße 57, 22769 Hamburg Im Vorfeld des europaweiten Protesttages ‚SaveTheInternet‘ am 23. März und der … Weiterlesen
Die Verhandelnden zur Urheberrechtsreform im EU-Parlament haben es eilig. Will man doch versuchen, sie noch vor den Wahlen im Mai umzusetzen. Streitpunkt war bisher Artikel 13, welcher Upload-Filter für Onlineplattformen vorsieht. Hier scheint es nun zwischen Frankreich und Deutschland eine Einigung zu geben. Ein großer Schritt in die falsche Richtung. Nur noch Plattformen, die jünger … Weiterlesen
Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform verzögert sich, weil sich gestern selbst die EU-Mitgliedsstaaten nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines „Leistungsschutzrechts“ auf Links einigen konnten. „Diese überraschende Wendung im Drama um die Urheberrechtsreform bedeutet noch nicht das Ende von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern. Es ist aber ein ganzes Stück unwahrscheinlicher geworden, dass die Verhandlungen über die Urheberrechtsrichtlinie … Weiterlesen
Unter dem Schlagwort #SaveYourInternet rufen die Piratenpartei und verschiedene andere Parteien, Bündnisse und Einzelpersonen zu europaweiten Protesten gegen die Einführung von Upload-Filtern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes auf. Am 26. August sind derzeit Demonstrationen in zwanzig europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Frankfurt, Hamburg, München, Paris und Stuttgart. „Vor einem Monat haben wir Geschichte geschrieben: Wir haben … Weiterlesen
Das Recht auf freie und ungehinderte Meinungsäußerung sieht Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019 in Gefahr. Die Pläne der EU-Kommission, Internetplattformen zum schnellen Auffinden und Löschen angeblich terroristischer Inhalte zu verpflichten, kommentiert er: „Mit dem Totschlagargument ‚Terrorismuspropaganda‘ plant die EU-Kommission nichts anderes als ein europaweites Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), also den Aufbau einer Internet-Zensurinfrastruktur, die … Weiterlesen
Mit Freude hat die Piratenpartei das heutige Votum des Europäischen Parlaments zur Überarbeitung der umstrittenen Copyright-Richtlinie zur Kenntnis genommen. Dazu Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl 2019: „Auch wenn die finale Abstimmung noch aussteht: heute ist ein großer Tag in der Geschichte des Internets. Dies ist auch eine historische Leistung … Weiterlesen
Zum heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs in der Klage des Urhebers Dr. Vogel gegen die Verwertungsgesellschaft VG Wort erklärt Julia Reda, Europaabgeordnete der PIRATEN: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Verlage haben jahrelang ohne jede Rechtsgrundlage die Hälfte der Vergütungen von Autorinnen und Autoren kassiert. Es ist dreist, dass Verleger jetzt von der Politik einfordern, … Weiterlesen