Freihandel, hört sich doch gut an? Keine Behinderungen im Warenverkehr, keine unnötigen Zölle, Handel auf Augenhöhe. Leider erinnern Freihandelsabkommen oft an Hundekuchen, der bellt nicht und Hund ist auch nicht drin. So ist es auch mit CETA. Da ist jede Menge drin, verteilt auf 1600 Seiten Vertrag findet sich ein bunter Bauchladen von Themen aus … Weiterlesen
Lange wurde bereits über das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA diskutiert – jetzt hat der Bundestag es ratifiziert. Bereits zu Beginn der Verhandlungen gab es Kritik an diesem Freihandelsabkommen und breite Proteste der Zivilgesellschaft. Mangelnde Integration von Klima- und Umweltfragen, Intransparenz und Ignoranz gegenüber den Anliegen der Menschen und demokratischen Interessen, sind nur einige der vielen Kritikpunkte … Weiterlesen
Eigentlich geht man ja davon aus, dass Menschen in verantwortlichen Positionen ihre Umwelt wahrnehmen und darauf reagieren, wenn sich Dinge ändern. Die Generaldirektion Handel der EU Kommission und insbesondere die Unterhändler für Handelsabkommen scheinen aber resistent gegen die störende Beeinflussung durch Fakten zu sein. Die Proteste gegen TTIP und CETA, speziell gegen die Schiedsgerichte, sind … Weiterlesen
Nachdem Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA gewählt worden war, wurde TTIP für so gut wie tot erklärt. Bereits im Wahlkampf hatte sich Trump lautstark gegen Freihandelsabkommen positioniert und angekündigt, auch das seit 1994 bestehende nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA verändern oder aufkündigen zu wollen. Die Frage ist nun, was nach Trumps Amtseinführung von diesen Ankündigungen … Weiterlesen
Nachdem die EU die Entscheidung über das geplante CETA-Investitionsabkommen vertagt hat, fordert Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, die Absetzung des für nächste Woche zur Unterzeichnung angesetzten EU-Kanada-Gipfels: »Die heutige Vertagung ist ein wichtiger Erfolg für den zivilgesellschaftlichen Widerstand. Die EU musste einräumen, dass es ohne Zustimmung aller Mitgliedsstaaten nicht geht. Doch bis nächste Woche … Weiterlesen
»Vorratsdatenspeicherung und CETA zeigen, dass in der SPD Überwacher und Konzernlobbyisten die Fäden in der Hand halten und Bürgerinteressen mit Füßen getreten werden«, prangert der Vorsitzende Patrick Schiffer von der Piratenpartei Deutschland die heutige Entscheidung des SPD-Konvents an. »Wie kann eine Partei glaubwürdig über geheim ausgehandelte Abkommen abstimmen, wenn sie selbst hinter verschlossenen Türen berät … Weiterlesen
Etliche Wirtschaftsverbände, die EU-Kommission und diverse andere Gruppen werden nicht müde, ständig zu erzählen, was das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) an Vorteilen für kleine und mittelständische Unternehmen bringen würde. Die PIRATEN und viele Initiativen wie auch KMU gegen TTIP sehen das deutlich anders und warnen schon länger davor, dass TTIP viel verspricht, davon wenig halten kann, dafür aber diverse negative Effekte bringen … Weiterlesen