G20 – Piratenpartei Deutschland

Kommunalpiraten Pressemitteilungen

PIRATEN verurteilen Hausdurchsuchung bei Göttinger Kreistagsabgeordneten (6. Dezember 2017)

Polizei-Skandal: Die Polizei Hamburg hat die Wohnung des Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy in Göttingen durchsucht und sein technisches Equipment beschlagnahmt – obwohl dieser…

Inneres und Sicherheit Pressemitteilungen

Nach dem G20-Gipfel: PIRATEN fordern Aufklärung (17. Juli 2017)

Einst haben PIRATEN das Hamburgische Transparenzgesetz mitiniziiert, nun wenden sie es an: Mithilfe des Transparenzgesetzes und des Informationsfreiheitsgesetzes fordern PIRATEN Aufklärung der Geschehnisse…

Inneres und Sicherheit Landesverbände Pressemitteilungen

PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen! (13. Juli 2017)

Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt dahingehend konzipiert, den notwendigen Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie…

Äußeres und Verteidigung Pressemitteilungen

G20-Gipfel in Hamburg – und was jetzt? PIRATEN fordern Ergebnisse! (7. Juli 2017)

Apokalyptische Visionen für die Entwicklung unseres Planeten gab es in Hollywood bereits genug. Einige davon haben sich leider bewahrheitet. Mögliche Lösungsansätze für die…

Inneres und Sicherheit

Die Demokratie wird ausgesetzt, der Rechtsstaat versagt (6. Juli 2017)

Ein Gastbeitrag von Andreas Gerhold Wenn mit Andy Grote, dem Innensenator Hamburgs, ein deutscher Innenminister von einem „Festival der Demokratie“ spricht, gleichzeitig aber…

Wirtschaft und Finanzen

Frei(drehender)Handel (2. Juli 2017)

Eigentlich geht man ja davon aus, dass Menschen in verantwortlichen Positionen ihre Umwelt wahrnehmen und darauf reagieren, wenn sich Dinge ändern. Die Generaldirektion…

Äußeres und Verteidigung Inneres und Sicherheit Pressemitteilungen

Beim G20-Gipfel bleibt kein Platz für Meinungsfreiheit! (22. Juni 2017)

Am 07. und 08. Juli 2017 findet in Hamburg das Gipfeltreffen der Gruppe der Zwanzig (G20) statt. Die G20 – das sind die…

Allgemein

Brandanschläge auf Deutsche Bahn diskreditieren Gipfelproteste (20. Juni 2017)

In mehreren Bundesländern sind in der Nacht zum Montag Brandanschläge an Bahnstrecken verübt worden. Es kam zu erheblichen Beeinträchtigungen im Zugverkehr. Es wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht, das einer Protestgruppe gegen den G20-Gipfel zugerechnet wird. Polizei und Staatsschutz ermitteln. Die Piratenpartei kritisiert die Anschläge scharf.