Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Gesundheit

  • Themenabend Organspende

    Themenabend Organspende

    Die Arbeitsgemeinschaft (kurz AG) Gesundheit + Pflege [1] der Piratenpartei Deutschland lädt zur Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“* ein,

    am Mittwoch, den 04.12.2024, ab 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr.

    Der erste Gastvortrag wird gehalten durch die Deutsche Stiftung Organtransplantation (kurz DSO) [2], der zweite Vortrag ist ein Vortrag einer Betroffenen, hier Tatjana Kordić Aguiar [3]. Danach ist ausreichend Zeit für Fragen
    und natürlich für eine Diskussionsrunde.

    Hier unsere vorläufige Tagesordnung im Detail:

    • 19:00 Uhr Begrüßung und Erläuterung des Ablaufes
    • 19:15 – 19:30 Uhr Gastvortrag der DSO [2]
    • 19:30 – 19:45 Uhr Vortrag einer Betroffenen, hier Tatjana Kordić Aguiar [3]
    • 19:45 Uhr Beginn der Frage- und Diskussionsrunde
    • 20:45 Uhr Schlusswort, Danksagung und Verabschiedung der Fachleute und Gäste<
    • 21:00 Uhr Ende der Onlineveranstaltung «Themenabend Organspende»

    Wie läuft das im Big Blue Button ab?

    • Fragen können sowohl im Chat als auch mündlich gestellt werden.
    • Bei mündlichen Fragen bitten wir die Funktion «Wortmeldung» bzw. «Hand heben» im Big Blue Button zu nutzen. Unsere Moderatoren achten sowohl auf die Rededominanz als auch entsprechend auf die Fragen im Chat, die dann durch die AG und die Moderatoren vorgelesen werden.
    • Die Funktion «Wortmeldung» bzw. «Hand heben» gilt auch für die anschließende Diskussion.

    Die AG Gesundheit + Pflege der Piratenpartei Deutschland freut sich über deinen Besuch der Veranstaltung und dein Interesse an der Thematik Organspende.

    • Die Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“ wird nicht aufgezeichnet oder ausgestrahlt (gestreamt).
    Das Aufzeichnen dieser Onlineveranstaltung „Themenabend Organspende“ durch Dritte ist nicht gestattet!

    Quellen:
    [1] https://gesundheitspiraten.de/
    [2] https://dso.de/
    [3] https://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:TatKor

    • Themenabend Nutzhanf mit Dr. Schäkel

      Themenabend Nutzhanf mit Dr. Schäkel

      Die Piratenpartei Deutschland veranstaltet am 06. Oktober 2021 um 19:00 Uhr einen weiteren Themenabend im NRW-Mumble (AG Drogen- und Suchtpolitik). [1] Gemeinsam mit Dr. Schäkel von der Bio-Ranch Zempow [2] werden wir uns dem Thema „Nutzhanf“ widmen.

      Angelika Saidi, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland:

      „Wir freuen uns sehr, Dr. Schäkel für diesen Themenabend gewonnen zu haben. Auch wenn Nutzhanf nicht berauschend wirkt, wollen wir u. a. beleuchten, welche Auswirkungen eine Legalisierung von Cannabis auf den Bereich Nutzhanf haben kann.“

      Hanf ist ein bedeutender Rohstofflieferant, anspruchslos, verbessert die Bodenqualität und benötigt keine Pestizide. Es wächst schnell und kann Holz, Kunststoffe und sogar Zement ersetzen. Hanf ist in vielen Bereichen eine echte Alternative, die gesund, ökologisch und nachhaltig ist. [3]

      Quellen:
      [1] Anleitung zu Mumble https://wiki.piratenpartei.de/Mumble https://www.youtube.com/watch?v=us64Vq-wFD
      Direktlink zum NRW-Mumble Ag Drogen-Suchtpolitik: https://tinyurl.com/yzbsy72v
      [2] Dr. Schäkel´s Webseite https://www.bio-ranch-zempow.de/
      [3] Einmaleins des Nutzhanfs https://www.planet-wissen.de/natur/pflanzen/hanf/pwieeinmaleinsdesnutzhanfs100.html

    • Corona-Krise und mentales Wohlbefinden

      Corona-Krise und mentales Wohlbefinden

      Am 11. Januar traten bundesweit die neuen Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft. Grundsätzlich hatte die Arbeitsgemeinschaft „Gesundheit und Pflege“ der Piratenpartei per Stellungnahme die beschlossenen Maßnahmen der Regierungen begrüßt [1]. Allerdings kommen die Maßnahmen mal wieder als Flickenteppich: Während zwar bundesweit Schulschließungen und Distanzunterricht angenommen wurden, gehen die Bundesländer aber wieder unterschiedliche Wege. Auch bei der Begrenzung auf einen 15 Kilometer Bewegungsradius bei Inzidenzwerten über 200 gibt es unterschiedliche Regelungen. Zum Schutze der Gesundheit und zur Stärkung der Akzeptanz ist jedoch ein konsequentes und einheitliches Vorgehen notwendig

      Natürlich kommen mit Eindämmungsmaßnahmen auch psychische Belastungen zum Tragen, was gerne zur Seite gekehrt wird. Daher richten wir in diesem Blogbeitrag die Aufmerksamkeit auf das mentale Wohlbefinden der Menschen im Lockdown, und fragen insbesondere:

      • Wie geht es den Menschen aktuell mit den verschärften Maßnahmen?
      • Wo können sich Menschen bei Bedarf Unterstützung holen?

      Die Corona-Pandemie stellt eine erhebliche Belastungssituation für Menschen in jedweder Lebenssituation dar [2,3]. Viele Menschen sind betroffen, ob jung oder alt, ob psychisch oder körperlich gesund oder vorerkrankt. Leider haben wir als Gesellschaft praktisch keine Vorerfahrung, wie wir eine solche Situation bewältigen. Die hohe Belastung wird durch das Andauern der Einschränkungen für unsere psychische Gesundheit zur Zerreißprobe. Dabei ist die Pandemie eine oftmals abstrakte, anscheinend ferne Bedrohung, die wir nicht direkt wahrnehmen und auch nicht direkt beeinflussen können. Damit gehen Menschen oftmals eher schlecht um.

      Um psychisch gesund zu bleiben, hat die Bundespsychotherapeutenkammer [3] eine hervorragende Liste mit Tipps veröffentlicht, die sich wie folgt zusammenfassen lässt:

      • Soziale Kontakte sind sehr wichtig, und können auch per Telefon oder online stattfinden.
      • Sportliche Betätigung draußen hält fit und gesund.
      • Wenn wir viel zu Hause sind, müssen wir dennoch unseren Tag strukturieren – das hilft gerade im Home-Office.
      • Kinder orientieren sich an ihren Bezugspersonen – das Verhalten der Erwachsenen hilft ihnen, mit der Situation umzugehen.
      • Miteinander reden hilft, situativen Stress zu verarbeiten, soziale Kontakte zu erhalten, und mit einer/m Partner/in gemeinsame Wege durch die Pandemie zu finden.

      Darüber hinaus werden uns die Eindrücke der Pandemie langfristig begleiten; und hier ist der Gesetzgeber gefragt, Hilfsangebote zu unterstützen und zu erweitern.

      Psychische Folgen bei Kindern und Jugendlichen meistern

      Für Kinder und Jugendliche stellt die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen eine deutliche Belastungssituation dar [3,4]. Alleine durch Schulschließungen sehen sie viele ihrer sozialen Kontakte nicht mehr in der gewohnten Regelmäßigkeit, das Verbot von Vereinsaktivität im Freizeitbereich und weitere Kontaktbeschränkungen bei privaten Zusammenkünften sind weitere Punkt. Inwiefern sich derartige Situationen auf die Psyche von Kindern und Jugendlichen auswirkt ist mit davon abhängig, wie deren Bezugspersonen, also z.B. Eltern und Freunde, damit umgehen und ihnen Orientierung geben. Dabei herrscht insbesondere, aber nicht nur in prekären Familiensituationen eine Gefahr für negative Auswirkungen.

      Wir müssen daher erwarten, dass mehr Kinder und Jugendliche während des Lockdowns und danach Hilfe benötigen. Wir brauchen daher Angebote, sie psychisch und physisch zu stärken, und wir müssen uns auch auf einen Zuwachs an therapiebedürftigen Kindern und Jugendlichen einstellen.

      Hierbei ist es fatal, dass in vielen Kommunen Jugendschutzämter kaputt gespart wurden – wir müssen diese unbedingt wieder finanziell und personell aufstocken. Gleiches gilt für die Schulsozialarbeit. Wir werden Bildungsförderung bereitstellen müssen, und dies am Besten im Sinne der Bildungsgerechtigkeit kostenfrei, sodass Familien entlastet werden. Und wir benötigen Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten und Psychologinnen und Psychologen, die in REHA-Einrichtungen auf Basis aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse Unterstützung leisten können.

      Bildungslücke wieder schließen

      Wegen der Schul-Schließungen im Rahmen der Corona-Eindämmunsmaßnahmen vermerkte Andreas Schleicher, Bildungsdirektor der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), in der Bundespressekonferenz, dass eine ganze Generation von Schülern und Schülerinnen durch resultierende Bildungslücken Einkommensverluste in ihrem Arbeitsleben verzeichnen wird, verbunden mit Produktivitätsminderungen ausgelöst durch einen Verlust an Fähigkeiten [5,6].

      Selbstverständlich muss jetzt zunächst die Gesundheit von Schülerinnen und Schülern gewährleistet werden. Daneben aber brauchen wir eine (Weiter-)Bildungspolitik, die diese Lücke auf Dauer ausgleichen kann. Momentan ist die Digitalisierung der Schulen sowie deren Ausstattung mit modernen Lernplattformen nach wie vor unzureichend [5], sodass Distanzunterricht nur bedingt möglich ist. Darüber hinaus wären kostenlose Angebote zum lebenslangen Lernen hilfreich, ein grundsätzliches Anliegen der Piratenpartei niedergeschrieben im Grundsatz-/Parteiprogramm [7]:
      “Bildung soll von Geburt bis zum Tod ein Grundrecht sein. Ohne Diskriminierung müssen alle Menschen ein Recht auf Teilhabe an Bildung haben. (…) Der Staat soll den kostenlosen Zugang zu allen öffentlichen Bildungseinrichtungen und Bildungsmaterialien sicherstellen.”

      Alleinerziehende nicht alleine lassen

      Für alleinerziehende Mütter und Väter bringt die momentane Situation besondere Belastungen, wie Ulrike Gebelein (Referentin für Kinderpolitik und Familienförderung bei der Diakonie Deutschland) auf der Diakonie-Website berichtet [8]. Bestenfalls können sie im Home-Office arbeiten, doch hier müssen sie ständig zwischen Kinderbetreuung, Beschulung, Haushalt und Arbeit hin und her springen. Als Alleinerziehende leben sie meist ohne Partner, mit welcher/m sie die Arbeitsbelastung teilen können, und Kontaktbeschränkungen erschweren es, sich Hilfe aus anderen Haushalten zu organisieren. Schon vor dem Ausbruch des Coronavirus standen Alleinerziehende vor besonderen Herausforderungen, doch im Lockdown potenzierten sich diese.

      Zumindest in finanzieller Hinsicht steht Alleinerziehenden staatliche Unterstüzung zur Verfügung. Neben existierenden Programmen zur Kurzarbeit für krisenbetroffene Betriebe [9,10] haben alleinerziehende Angestellte als Eltern Anspruch auf Verdienstausfalls-Entschädigungen bei Schließung von Kitas und Schulen, sowie bei Quarantäne betreuungsbedürftiger Kinder [11]. Kinderkranktage wurden von 10 Tagen Lohnfortzahlung auf 20 Tage heraufgesetzt [12]. Außerdem können Kinderzuschläge [13] und Wohngeld [14] geltend gemacht werden. Einige dieser Hilfsmaßnahme gelten zwar nur ab einem Mindesteinkommen, jedoch können Menschen unterhalb jener Schwelle auf Sozialhilfe-Leistungen nach SGB II zurückgreifen [15].

      Selbstständige, die von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen sind, können Sofort-Hilfen für ihren Betrieb erhalten [16], was natürlich auch für alleinerziehende Selbstständige gut ist. Allerdings kommen diese Sofort-Hilfen mit hohen bürokratischen Hürden [17] und viel zu großem zeitlichen Verzug – definitiv eine Aufgabe für den Gesetzgeber, dies zu ändern!

      Ein Bedingungsloses Grundeinkommen, wie im Grundsatz-/Parteiprogramm der Piratenpartei gefordert [7], kann Abhilfe schaffen. Die einhergehende finanzielle Sicherheit entlastet die Psyche, und unterstützt nebenher den Konsum – ist also gut für den Wirtschaftskreislauf. Auch überbordende Bürokratie wäre nicht mehr nötig, um Menschen in der Krise beizustehen.

      Alleinerziehende und ihren Kindern sollten unbedingt auch REHA-Angebote (u.A. Mutter-Kind-Kur) gemacht werden, um sie dabei zu unterstützen, die besondere Belastung der Krise zu verarbeiten. Dazu muss von der Regierung ausreichend finanzieller Spielraum auf Seiten der Rententräger und der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) geschaffen werden.

      Bis dahin können Familien auf diverse Beratungsangebote zurückgreifen, die das Bundesministerium für Familie auf seiner Homepage auflistet [18].

      Senioren abschirmen ohne zu isolieren

      Für Ältere ist eine Infektion mit dem Coronavirus besonders gefahrenträchtig. Daher wird Senioren empfohlen, ihre physischen Kontakte, soweit möglich, zu reduzieren. Dies kann leicht in mental belastender Isolation enden: ohnehin sind gemäß einer Studie [19] zwei Drittel der über 85-Jährigen alleinestehend, und in der Gruppe über 65 Jahren leben noch immer mehr als ein Drittel in Einpersonenhaushalten. Immerhin lebt noch die Hälfte der Gruppe 65-85 Jahre im selben Haushalte oder dem selben Wohnort wie deren Kinder.

      Dennoch haben auch alleinstehende Seniorinnen und Senioren Möglichkeiten, Kontakte mit Angehörigen und Freunden aufrechtzuerhalten. Natürlich gibt es das Telefon. Weiterhin aber haben geschätzte 20% der Gruppe über 80 Jahren einen Internetanschluss zur Verfügung, und können daher beispielsweise auch auf Video-Telefonie [z.B. 20, 21] zurückgreifen – was insbesondere den Kontakt mit entfernt lebenden Verwandten leichter macht.

      Wo Familie und Freunde nicht erreichbar sind, haben sich erfreulicherweise auch vielfältige ehrenamtliche Initiativen formiert – oft lokal. So werden in verschiedenen Kommunen nachbarschaftliche Einkaufshilfen angeboten, oder es wurden bestimmte Uhrzeiten freigehalten in denen Senioren Einkaufsmöglichkeiten haben, wobei eine geringere Zahl an Einkaufenden mit einer verringerten Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus einhergeht. Zudem wurden Hilfstelefone [22] eingerichtet als Anlaufstelle für jene, die sich vereinsamt fühlen. So können wir alle einen Beitrag leisten, dass unsere älterne Mitmenschen, während sie sich vor dem Coronavirus schützen, nicht isoliert werden, und damit ihr mentales Wohlbefinden befördern.

      Quellen/Fußnoten

      [1] https://redesign.piratenpartei.de/2021/01/08/gesundheits-piraten-begruessen-beschlossene-corona-massnahmen/
      [2] https://aktionswoche.seelischegesundheit.net/
      [3] https://www.bptk.de/wp-content/uploads/2020/08/2020-08-17_BPtK-Hintergrund_Corona-Pandemie-und-psychische-Erkrankungen.pdf
      [4] https://www.i-med.ac.at/mypoint/news/746067.html
      [5] https://www.oecd.org/berlin/publikationen/bildung-auf-einen-blick.htm
      [6] https://www.dw.com/de/oecd-warnt-in-bildungsstudie-vor-langfristigen-corona-folgen/a-54856360
      [7] https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
      [8] https://www.diakonie.de/journal/nachgefragt-corona-pandemie-wird-fuer-alleinerziehende-und-deren-kinder-zur-belastungsprobe
      [9] https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit/
      [10] https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/verlaengerung-kurzarbeitergeld-1774190
      [11] https://www.dgb.de/themen/++co++18c1da2a-69d0-11ea-ad58-52540088cada
      [12] https://www.mdr.de/brisant/mehr-kinderkrankengeld-corona-100.html
      [13] https://www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderzuschlag-anspruch-hoehe-dauer
      [14] https://www.bmi.bund.de/DE/themen/bauen-wohnen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeld-node.html
      [15] https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslosengeld-2/einkommen-ergaenzen
      [16] https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/info-unternehmen-selbstaendige-1735010
      [17] https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/ueberbrueckungshilfen-einzelhandel-corona-101.html
      [18] https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie/familiaere-belastungssituationen
      [19] https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiothema/radiothema-142.html
      [20] https://www.chip.de/downloads/Skype-Android-App_48512809.html
      [21] https://blog.mynd.com/de/top-5-video-chat-anbieter
      [22] https://www.telefonseelsorge.de/

    • PIRATEN AG Gesundheit und Pflege spricht sich für Pflegekammern aus

      PIRATEN AG Gesundheit und Pflege spricht sich für Pflegekammern aus

      Heute setzt sich die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei für die Bundes- und Landespflegekammern ein. Das war nicht immer so.

      Sandra Leurs, Themenbeauftragte der Piratenpartei Deutschland für Gesundheit und Pflege, berichtet, wie es dazu kam:

      In den Jahren 2012 bis 2017 saß eine große Fraktion der Piratenpartei im nordrhein-westfälischen Landtag. Im Rahmen meiner politischen Arbeit als Themenbeauftragte argumentierte ich bei der #Pflegekonferenz 2016, an der auch meine Mitstreiterinnen von „Pflege am Boden Köln“, Ludger Risse, Dr. Markus Mai, Präsident der Pflegekammer Rheinland-Pfalz, Blogger Markus Lauter, sowie Monika Pieper und Olaf Wegener für die Piratenpartei teilnahmen, entsprechend der mir damals bekannten Positionen der Piratenpartei noch gegen die Pflegekammer NRW.

      Die Besuche zweier Veranstaltungen des Deutschen Berufsverbandes für Krankenpflege zur Pflegekammer NRW brachten mich von meiner Position als Kammergegner ab. Insbesondere begrüßte ich die inhaltliche Erweiterung zugunsten der Pflegequalität und Patientensicherheit, sowie die Mitgestaltung der Weiterbildungen für Pflegekräfte durch die Pflegewissenschaft. Damit konnte der Wissenstransfer bis zur Basis gewährleistet und die Professionalität in der Pflege gesteigert werden.

      Dem Vorschlag der PIRATEN Fraktion folgend, sich der Pflegekammer anzuschließen, wurde der Punkt „Urabstimmung unter Pflegekräften zur Errichtung einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen“ ins Wahlprogramm der PIRATEN NRW aufgekommen. Zwar kam damals keine Urabstimmung zustande, jedoch wurde der Errichtungsausschuss gegründet.

      Die Arbeit der Piratenpartei in NRW rund um Gesundheit und Pflege ist mangels Sitzen im Landtag leider etwas in Vergessenheit geraten. Und obwohl ich nicht persönlich im Errichtungsausschuss der Pflegekammer NRW sitze, arbeite ich weiter an dem Thema und halte beide Augen und Ohren offen.

    • 200. Geburtstag von Florence Nightingale: „Bochumer Bund“ gründet Pflegegewerkschaft

      200. Geburtstag von Florence Nightingale: „Bochumer Bund“ gründet Pflegegewerkschaft

      Heute vor 200 Jahren, am 12. Mai 1820, wurde Florence Nightingale, die Begründerin der modernen Krankenpflege, geboren. Ihren runden Geburtstag hat die WHO zum Anlass genommen, das Jahr 2020 als das Jahr der „Pflegenden und Hebammen“ auszurufen (Year of the Nurses and Midwifes).

      Der heutige Internationale Tag der Pflegenden ist auch der große Tag des „Bochumer Bundes“, der an diesem Tag als Spartengewerkschaft für professionell Pflegende im Internet gegründet wird, weil die im Bochumer Langendreer geplante Gründungsveranstaltung wegen des Coronavirus abgesagt werden musste.

      Sandra Leurs, Bundesthemenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland kommentiert:

      „Als Themenbeauftragte der Piratenpartei sehe ich die Gründung einer Spartengewerkschaft als sehr positiv an. Wir brauchen eine starke Gewerkschaft für Pflegekräfte, um unsere Ziele wie mehr Anerkennung, bessere Arbeitsbedingungen, familienfreundliche Dienstpläne und vieles mehr zu erreichen.

      Wie in vielen Städten der Welt, sollte auch u.a. in Berlin und Aachen wieder „The Walk of care“ stattfinden, den es schon seit einigen Jahren gibt. Öffentliche Beachtung fand dies in der Vergangenheit kaum, was in diesem Jubiläumsjahr anders hätte werden können. Wir hoffen, das passiert trotzdem, auch wenn in diesem Jahr die Pflegenden und Hebammen die Demonstrationen aufgrund ihrer speziellen Verantwortung abgesagt haben.

      Durch die Pandemie wird Pflege stärker wahrgenommen, manchmal zum Heldentum hochstilisiert, was die Pflegenden gar nicht möchten. Helden zahlen selten Miete und Brot. Das wird auch nicht mit dem gutgemeinten Applaus vergolten. Ein Neustart für die Arbeitsbedingungen und Löhne der Pflegenden ist dringend notwendig. Es zeigt sich jedoch, dass selbst in diesen Zeiten eher Personal eingespart und bis aufs Äußerste belastet wird. Um diese Situation, die ihren Ursprung in einer quasi nicht vorhandenen Vertretung des Berufsstandes gegenüber der Politik hat, zu verbessern, benötigen wir ein Drei-Säulen-Prinzip in der Plege!“

      Das Drei-Säulen-Prinzip:

      1. die Pflegekammer Deutschland
        Beispiele sind die Landespflegekammern (Beispiel: Pflegekammer Rheinland-Pfalz) oder der Pflegering in Bayern
      2. die Berufsverbände
        Zum Beispiel der Deutsche Berufsverband für Krankenpflege DbfK und der Deutsche Berufsverband für Altenpflege DBVA
      3. die Gewerkschaft
        Bis dato kommt nur ver.di in Frage, durch die der Berufszweig Pflege nur in geringem Maße vertreten wird, weil viele Pflegende in kirchlichen Einrichtungen arbeiten

      „Es ist wichtig, dass Berufpolitisches in „Berufsverbänden“ diskutiert wird. Zuständig für die Qualität in der Pflege, Weiterbildungsverpflichtung und politisches Mitwirken ist die „Pflegekammer“ und die „Gewerkschaft“ übernimmt eben die Tarifverträge. Damit hofft die professionelle Pflege auf mehr Anerkennung,“

      ergänzt Leurs.

    • Bus und Bahn fahrscheinfrei – ist es jetzt soweit?

      Bus und Bahn fahrscheinfrei – ist es jetzt soweit?

      Oliver Bayer ist Informationswissenschaftler und war von 2012 bis 2017 Mitglied im Landtag NRW. Dort leitete er die von der Piratenfraktion eingebrachte Enquetekommission zu „Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs“

      Ab dem 1. März 2020 können in Luxemburg alle fahrscheinfrei Bus und Bahn fahren. Fahrgäste können dann einfach einsteigen und mitfahren, ohne sich zuvor der Geheimwissenschaft der Tarifgebiete und Ticketwahl gewidmet zu haben. Der Trend zum attraktiveren und fahrscheinfreien ÖPNV scheint ganz Europa ergriffen zu haben. In Deutschland ist die Liste der Städte, die sich mit kleinen Aktionen, Versuchen und Projekten der Idee des fahrscheinfreien Nahverkehrs nähern, mittlerweile so lang, dass ich sie nicht mehr vollständig nennen kann.

      Ist es jetzt soweit? Kommt der fahrscheinfreie Nahverkehr flächendeckend nach Deutschland? Endlich? Gerade noch rechtzeitig, um die Verkehrswende zu schaffen? Um das Klima zu retten?

      Der Weg ist schwierig, obwohl der flächendeckende fahrscheinfreie ÖPNV weder an der Finanzierung noch an der Umsetzbarkeit scheitert. Der Journalist Lukas Hermsmeier hat mit mir ein Interview über meine Erfahrungen beim Revolutionieren des ÖPNV-Systems gemacht und dabei ziemlich gut die politischen Hürden, die sich dem fahrscheinfreien Nahverkehr in den Weg stellen, zusammengefasst.

      Die Reihe der „Was Wäre Wenn“-Redaktion zum „kostenlosen“ öffentlichen Nahverkehr ist übrigens auch ansonsten lesenswert.

      Hintergrund und Historie:

      Als die PIRATEN im Jahre 2010 auf einem Landesparteitag in Korschenbroich den „Modellversuch für einen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum Nulltarif“ in ihr Wahlprogramm zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aufnahmen, war die Idee nicht neu. Aber wir haben diese Idee ab 2011 mit dem Wahlprogramm für Berlin und ab 2012 in NRW nicht nur weiterentwickelt: Wir haben sie zum Mittelpunkt unserer Verkehrspolitik gemacht und in unser politisches Gesamtkonzept eingefügt.
      Die Grundprinzipien und Ziele der Piratenparteien sind Freiheit, Fortschritt und Teilhabe (oder die 3 F: „Freiheit. Fortschritt. Für Alle.“) und das ist auch die Art und Weise, wie PIRATEN Verkehrspolitik machen die Verkehrswende gestalten wollen. Wie schön, dass da der fahrscheinfreie Nahverkehr so gut passt und wie gut, dass er sich als genau das richtige Instrument entpuppt hat, um die Klima-, Mobilitäts-, Technologie-, Teilhabe-, Gesundheits-, Entwicklungs- und Wohlstandsziele zu erreichen, die unsere gegenwärtige Gesellschaft – ganz objektiv gesehen – unbedingt braucht.

      Der massive Ausbau und die massive Attraktivitätssteigerung des ÖPNV sollten die Schlüsselelemente für die dringend notwendige Verkehrswende sein. Das hatte nicht nur zur Folge, dass das Konzept des fahrscheinfreien Nahverkehrs 2011 und 2012 durch Plakate und Medienberichte bekanntgemacht und populär wurde. Wir nutzten unsere Ressourcen, um Grundlagen zu erarbeiten und lieferten vor allem in den Landtagen Ergebnisse, die allen, die am fahrscheinfreien ÖPNV arbeiten wollen, noch heute helfen können.

      In Berlin entstand eine Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum fahrscheinlosen ÖPNV, die durch die Berliner Besonderheit, gleichzeitig Stadt und Bundesland sein zu können, auch in den Berechnungen ins Detail gehen kann. In NRW initiierte die dortige Piratenfraktion eine Enquetekommission zu „Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs“, die ich über zwei Jahre geleitet habe. Den Bericht der Kommission ergänzte die Fraktion durch eine Machbarkeitsstudie „Bus und Bahn #fahrscheinfrei NRW“ mit den Beispielstädten Wuppertal, Bad Salzuflen und dem Kreis Recklinghausen.
      Darüber hinaus gab es in den letzten fast 10 Jahren „Bus und Bahn fahrscheinfrei bei den Piraten“ zahlreiche Veranstaltungen und Vorträge. Es entstanden Faktenchecks und Erklärvideos. In den Landtagen und Räten wurden Konzepte entworfen und Anträge gestellt. Einige der Studien, Videos und Materialen wurden hier gesammelt.
      In vielen Kreistagen und Stadträten in ganz Deutschland konnten PIRATEN kleine Erfolge erzielen und andere Politikerinnen und Politiker für die Konzepte gewinnen. Die zahlreichen kleinen Fortschritte, symbolischen Fahrscheinfrei-Tage und Modellprojekte gehen vielfach auf die Arbeit der PIRATEN vor Ort zurück.

      Anfangs wurden die PIRATEN von allen Parteien für die Idee ausgelacht. Nicht, weil sie nicht verstanden wurde, sondern um sie klein zu halten.
      In den folgenden Jahren ernteten wir in den Landesparlamenten, Kreistagen und Stadträten mehr und mehr Respekt, weil wir den fahrscheinfreien Nahverkehr als Lösung für viele Probleme präsentieren konnten:
      Im Rahmen der sozialen Fürsorge, Teilhabe, Mobilität für alle, Verkehrsfinanzierung, Schließung von Finanzierungslücken, Aufhalten des Verkehrskollaps, Gesundheit, Bequemlichkeit. Eines ließen wir oft unter den Tisch fallen, weil es die meisten unserer politischen Mitstreiter in anderen Parteien kaum interessierte: den Umwelt- und Klimaschutz. Der Umweltschutzgedanke schien uns zwar wichtig, aber verbraucht und als Argument zu unwirksam, um politisch zu überzeugen.

      Unter anderem durch das Aufbegehren unserer Jugend, haben wir heute die Chance, dass Klimaschutz endlich auch politisch ernst genommen wird. Natürlich gehören eine richtige Verkehrswende und damit ein massiver Ausbau des ÖPNV zu den wesentlichen Maßnahmen, die für eine Klimawende dringend notwendig sind. Wenn dadurch die anderen Ziele des fahrscheinfreien ÖPNV quasi nebenbei miterreicht werden oder dabei helfen, die Verkehrswende umzusetzen, dann haben wir alle gewonnen.
      Ich denke, die Piratenpartei hat mit ihrer nun fast zehnjährigen Arbeit am fahrscheinfreien ÖPNV einen guten Beitrag zur Realisierung dieser Aufgabe geleistet.

    • WHO ruft Neustart für medizinischen Hanf aus

      WHO ruft Neustart für medizinischen Hanf aus

      In einem Schreiben des WHO-Generalsekretärs vom Februar 2019 werden sämtliche Mitgliedstaaten offiziell aufgefordert, die nationale Gesetzgebung auf die Änderungsvorschläge der WHO zum „Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel“ von 1961 bis 2020 zu überprüfen. Das Einheitsabkommen bindet als völkerrechtlicher Vertrag über 180 Staaten aufgrund internationalen Rechts und bestimmt teilweise direkt nationale Betäubungsmittelgesetze. Nach rund sechzig Jahren Stigmatisierung einer bedeutenden Heilpflanze besinnt man sich nun auf Fakten.

      Im Wesentlichen soll nun der Zugang zu einer medizinischen Versorgung mit Hanf erleichtert werden. Reines CBD und Produkte daraus mit weniger als 0,2 % THC-Gehalt sollen dann nicht länger als verbotene Substanzen gelten.

      „Das Tor für eine versachlichte Argumentation steht nun offen. Die Umsetzung einer Neubewertung sämtlicher psychoaktiver Substanzen in einer internationalen Vereinbarung scheint greifbar, ja notwendig und ist schon dem mangelnden Erfolg der repressiven Jahrzehnte geschuldet. Leider gibt es auch in Deutschland bis heute keine niederschwellige, flächen- und kostendeckende Versorgung mit Cannabis.
      Drogenpolitik braucht einen Neustart. Sie muss Gegenstand der Gesundheitspolitik und Wissenschaft sein und darf nicht im Strafgesetzbuch geregelt werden.“

      erklärt der drogenpolitische Sprecher der Piratenpartei, Andreas Vivarelli.

      Das Zeitalter der jahrzehntelangen Ächtung einer wertvollen Heilpflanze ist beendet, wenn die WHO im Jahre 2020 die Modernisierung im Einheitsabkommen manifestiert hat.
      Nun ist es an den Mitgliedsstaaten, eine sachliche und studienorientierte Gesetzgebung folgen zu lassen.

      Die 2017 nach der Rezeptfreigabe gegründete Cannabisagentur ist überfordert. Dies geht erneut zu Lasten der Patienten.
      Viele verzweifeln bereits an der erfolglosen Suche nach einem verschreibungswilligen Kassenarzt. Die Einmischung des MDK (Medizinischer Dienst der Krankenkassen), das niedrige Honorar für die umfangreiche verpflichtende Evaluierung, die bei Kostenübernahme durch die Krankenkassen entsteht, schreckt viele Mediziner ab. Auch die schlechte Studienlage, die drohenden und langjährigen Regressansprüche, die das Gesetz vom März 2017 vorsieht, lassen die Ärzte nicht gerade freudig das Rezeptheft zücken.
      Unser Gesundheitssystem braucht auch an dieser Stelle ein Update, um die Versorgung mit dringend benötigten Medikamenten zu gewährleisten.