Schlagwort: Hanflegalisierung

  • PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth

    Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth ein.

    Der Inhaber des DHV‘s (Deutscher Hanfverband), Georg Wurth, setzt sich seit vielen Jahren für eine umfängliche Regulierung von Hanf in Deutschland ein. Der diplomierte Finanzwirt hat im Kampf um die Relegalisierung des stigmatisierten Krauts bereits viele Register gezogen. Bekannt wurde er als erfolgreicher Kandidat bei „Millionärswahl“, “auffällig“ bereits im Jahre 1996 durch eine Selbstanzeige wegen Besitzes von 4 Gramm Cannabisblüten.

    Zunächst fand sein primäres drogenpolitisches Engagement bei den Grünen in Nordrhein Westfalen statt, bis er dann im Jahre 2002 Geschäftsführer und 2004 Inhaber des Deutschen Hanfverbandes in Berlin wurde.

    „Es war klar, dass eine Partei allein Cannabis nicht wird legalisieren können. Wir brauchten eine überparteiliche Lobby, um letztlich eine Mehrheit im Bundestag zu erreichen,“

    begründet Georg Wurth diesen Schritt.

    Mittlerweile hat der Deutsche Hanfverband mehr Mitarbeiter/-innen, als die drogenpolitische Sprecherin der Bundesregierung und ist durch die erfolgreiche Bildung von Ortsgruppen ein bundesweites Netzwerk. Der YouTube-Kanal hat inzwischen 136.000 Abonnenten. Dort werden unter anderem wöchentlich die DHV-NEWS eingestellt, die über interessante Nachrichten aus der Welt der Drogenpolitik sowie wichtige Termine diese betreffend veröffentlicht. Ein Magazin bezeichnete Wurth mit seiner „Hanf-Tagesschau“ kürzlich als den ‚Jan Hofer der Hanfbewegung‘.

    Die Moderation an diesem Abend übernimmt der drogenpolitische Sprecher der Piratenpartei, Andreas Vivarelli:

    „Ich freue mich persönlich besonders auf diesen Abend mit Georg Wurth, er bzw. der DHV sind inzwischen eine Institution, die auf sämtlichen Fachmessen, Demonstrationen und Kongressen vetreten ist, wenn sie diese nicht selbst veranstalten. Wir PIRATEN haben uns auf die Fahnen geschrieben, mit Gruppierungen zusammen zu arbeiten, sobald die drogenpolitischen Ziele mit unserem Parteiprogramm genügend Schnittmengen haben.
    Ein schönes Beispiel war die Führerscheinkampagne: „Klarer Kopf. Klare Regeln!“. Im Zuge meiner damaligen ehrenamtlichen Mitarbeit kann ich die professionellen Projektabläufe und die studienbasierten Aufklärung für Politik und Straßenverkehrsteilnehmer beim DHV mehr als nur bestätigen. – Wir freuen uns auf einen interessanten Abend und zahlreiche Gäste.“

    Die Veranstaltung findet auf dem Mumble-Server der Piratenpartei NRW statt und ein Live-Stream wird auf piraten.live zu hören sein.
    Wir haben nach Rücksprache mit Herrn Wurth diesmal auf einen Vortrag verzichtet, denn wir wollen den Fragen unserer Gäste den Löwenanteil der 90 Minuten schenken.

  • Vogelfutter reloaded – Prozess in Chemnitz eingestellt

    Die Staatsanwaltschaft hatte eine Hauptverhandlung gegen den politischen Geschäftsführer der PIRATEN Sachsen, Mark Neis, und das Stadtratsmitglied Toni Rotter wegen der „unerlaubten“ Abgabe von Betäubungsmitteln eröffnet. Bei diesen „Betäubungsmitteln“ handelte es sich um Hanfsamen, die im Tierhandel ganz legal als Vogelfutter verkauft werden dürfen. Im Prozess um das sogenannte „Vogelfutter“ wurde das Verfahren heute, am 3. August 2016, im Amtsgericht Chemnitz nach § 153 StPO ohne Auflagen wegen eines „geringen öffentlichen Interesses“ eingestellt. Die Verfahrenskosten trägt die Staatskasse, die Kosten der Verteidigung tragen die Angeklagten. Die PIRATEN werden außerdem die beschlagnahmten Flyer zurückerhalten.

    „Damit ist klargestellt, dass es sich bei dem Verteilen von Vogelfutter nicht um eine verfolgungswürdige Straftat handelt.“, so Stadtrat Toni Rotter. „Stattdessen haben wir aufgezeigt, dass keine Pflanze illegal sein sollte. Wir nehmen das als erneuten Hinweis darauf, dass die Gesetzeslage in diesem Bereich endlich geändert werden sollte.« Mark Neis führt weiter aus: »Wir danken nochmals ausdrücklich allen, die uns bei dem Verfahren unterstützt haben. Was von den eingesammelten Spenden übrig bleibt, werden wir einsetzen, um politische Aktionen zur Hanflegalisierung zu unterstützen.“