Jens Spahn

Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten (19. Mai 2021)

+++ Inoffizieller Entwurf zur Pflegereform veröffentlicht +++ Unterstützungsmöglichkeiten für pflegende Angehörige könnten eingeschränkt werden +++ PIRATEN-Fazit: An Lebensrealität Pflegebedürftiger vorbeigeplant +++ Gesundheitsminister Jens…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Corona-Gipfel – PIRATEN fordern Konzentration auf Impfungen (4. März 2021)

Die gestrigen Beschlüsse der MPK kommentiert Sandra Leurs, Themenbeauftragte der Piratenpartei für Gesundheitspolitik: „Die Ergebnisse der aktuellen Runde aus Ministerpräsidenten und Kanzlerin sind…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Immunitätsnachweis – PIRATEN begrüßen die Einschaltung des Deutschen Ethikrats (6. Mai 2020)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich geplant, im Corona-Gesetz geregelt, welches am Donnerstag…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus – Begründung: Coronavirus (9. März 2020)

Das Bundesgesundheitsministerium hat die erst seit Januar geltende Personaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) ausgesetzt. Dies teilte Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch in einem Brief an alle…

#Topthema Datenschutz Gesundheit Pressemitteilungen

PIRATEN warnen vor Ausverkauf der Patientendaten (3. November 2019)

Bereits kommenden Donnerstag soll das „Digitale-Versorgungs-Gesetz“ im Bundestag beschlossen werden. Es verspricht, die Digitalisierung in der Medizin einen großen Schritt voranzubringen. So sollen…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG) (4. Oktober 2019)

Mit seinem Gesetzentwurf „REHA und Intensivpflegestärkungsgesetzes“ (RISG) möchte Gesundheitsminister Jens Spahn die Zahl der dauerhaft beatmeten Intensivpatienten senken, aber im derzeitigen Anhörungsverfahren mit…

#Topthema Gesundheit

Fachkräftemangel in der Pflege: Quo Vadis? (23. August 2019)

Der Fachkräftemangel in der Pflege ist bereits seit Jahren in aller Munde. Viele Lösungen wurden von der Politik versprochen, aber bisher wurden hauptsächlich…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Bundesgesundheitsminister verhindert Sterbehilfe (26. Februar 2019)

Im März 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht in letzter Instanz entschieden, dass Menschen mit unheilbaren, schweren Krankheiten, die unter immens großen Schmerzen leiden, ohne…