Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Jörg Arweiler

  • PIRATEN wollen Vielfalt – Radio analog und digital

    Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland, hat kürzlich die Forderung aufgestellt, die UKW-Radio-Sender abzuschalten. Das ist innerhalb und außerhalb der Piratenpartei nicht unwidersprochen geblieben.

    DAB+ hat unbestrittene technische Vorteile. Weniger nötige Frequenzbandbreite, mehr Dateninhalt, weniger Sendeleistung, neue Dienste. Aber die rein technische Frage ist nicht immer die Entscheidende.

    Im Gegensatz zum Abschalten von UKW-Sendern, das nicht in unserem Programm steht, haben wir einen anderen wichtigen Punkt im Programm: Nachhaltigkeit. Wenn die UKW-Sender abgeschaltet werden, dann verstummen viele Millionen Radios, in Wohnzimmern, Küchen, Büros, Autos. Radios sind oft sehr langlebig (hier tut u. a. ein 45 Jahre alter Beomaster 3000 seinen Dienst…), der vermeidbare Haufen Elektroschrott wäre riesig.

    Wer versucht, Radio über die Audioqualität und die Zusatzdienste zu definieren, hat Radio als Medium nicht verstanden. Es geht um einen Mix aus Unterhaltung und Information, um Teilhabe am sozialen und kulturellen Geschehen (auch ein wesentlicher Punkt in unserem Programm…). Wer höchste Audioqualität haben möchte, nimmt dafür weder Radio noch normale Streamingdienste.

    DAB bietet dem Hörer also wenig Vorteile und macht seine vorhandenen Geräte nutzlos. Darum ist DAB seit vielen Jahren ein Ladenhüter. Die Verbraucher haben entschieden, sie wollen es nicht, oder nur wenig. Warum sollte der Gesetzgeber hier eingreifen?

    Zwangsweise eine vorhandene, weit verbreitete und gut funktionierende Infrastruktur umzustellen zwingt nur die Verbraucher zu Neuanschaffungen und führt so automatisch zu Benachteiligungen und Verlust von Teilhabe.

    Also bitte für Vielfalt und nicht für verordnete Monokultur, lasst die UKW-Sender senden so lange sie genug Hörer finden.

    PS:
    Wie wenig wichtig der Aspekt der Tonqualität gegenüber dem der Teilhabe durch Radio ist, wurde mir kürzlich wieder ganz deutlich, als ich an der Verleihung eines IEEE-Meilensteins an den Funkerberg in Königs Wusterhausen teilnehmen durfte.
    In Königs Wusterhausen wurde 1920 die erste Radiosendung in Deutschland ausgestrahlt. Damals war der private Funkempfang streng verboten, trotzdem verfolgte Hans Bredow mit seinem Team auf dem Funkerberg das Ziel, ein Medium zur Unterhaltung und Information der Bürger zu schaffen.

    PPS:
    Einen Aspekt aus dem Blickwinkel eines Technikfans sollte man auch nicht vergessen: Analogradio kann man mit ganz einfachen elektronischen Mitteln empfangen, die nötigen Teile haben viele Bastler in der Kleinteilsammlung. Das geht mit einem digitalen System nicht, das lässt sich ohne hochintegrierte Schaltkreise nicht empfangen.

  • PIRATEN wollen digitale Sendervielfalt statt analogem UKW-Radio

    Das Digitalradio (DAB+) führt in Deutschland trotz stetig wachsender Geräteanzahl immer noch ein Schattendasein. DAB steht für „Digital Audio Broadcasting“, die digitale Verbreitung von Audiosignalen über Antenne. Das „+“ bezeichnet den aktuellen Entwicklungsstand, steht für eine Übertragung in bester Tonqualität, programmbegleitende Zusatzinformationen wie Verkehrsdaten, Wetterkarten, Titel und Interpret, Albumcover oder die aktuellen Nachrichtenschlagzeilen.

    Auch verschiedene Navigationssysteme profierten von DAB+, da der Digitalstandard Daten viel schneller übertragen kann als TMC via UKW. DAB+ ist grundsätzlich günstiger und umweltfreundlicher zu betreiben als UKW, da die hohe UKW-Sendestrahlung mittelfristig abgebaut wird, wenn man die analogen Frequenzen durch strahlungsärmere Digitalfrequenzen ersetzt. DAB+ steht aber auch für Vielfalt im Radiomarkt. Statt nur regional begrenzte UKW-Programme zu empfangen, können Hörer jetzt ihren Lieblingssender bundesweit auf der gleichen Frequenz hören. Ein Sendersuchlauf ist nicht mehr erforderlich. Mittlerweile ist das DAB+ Sendenetz in Deutschland nahezu flächendeckend ausgebaut.

    Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland, kritisiert die zögerliche Haltung des Gesetzgebers bei der Förderung moderner Radiotechnologien und möchte Ausbau und Verbreitung des Digitalradios weiter vorantreiben:

    »Die Schweiz ist Deutschland, was Ausbau und Verbreitung angeht, deutlich voraus. Dort wurde das Ende der UKW-Ausstrahlung für 2024 bereits rechtlich verbindlich festgelegt. Was in unserem Nachbarland möglich ist, ist in Deutschland noch in sehr weiter Ferne. Denn viele UKW-Radiosender möchten ihren exklusiven Sendebereich nicht mit der Konkurrenz teilen. Da UKW-Frequenzen eng begrenzt sind, kann man sich so Sendemonopole in bestimmten Gebieten auf unbestimmte Zeit sichern. Es ist daher nachvollziehbar, warum große Radiobetreiber kein Interesse an einer Digitalisierung haben.

    Wir PIRATEN stehen für freie Medien und Märkte. Daher ist es sinnvoll, die letzten Monopole im UKW-Radiomarkt aufzubrechen und auf eine konsequente Digitalisierung dieses Marktes zu setzen. Während das digitale Fernsehen bereits Standard ist, setzt man beim Radio weiter auf Technologie aus dem letzten Jahrtausend, nur um eigene Sendegebiete vor der Konkurrenz zu schützen. Erst wenn ein Ende der UKW-Ära definitiv feststeht, ist der Weg für ein modernes und vielfältiges Radioangebot in Deutschland frei.«

  • PIRATEN wollen fairen Rundfunkbeitrag

    Aktuell wird ein Rundfunkbeitrag als Haushaltspauschale pro Wohnung bzw. genutzter Räumlichkeit erhoben. So kann es sein, dass Menschen, die beispielsweise als Selbstständige oder als Pendler berufsbedingt unterwegs sind, für ihre Geschäftsräume oder die beruflich bedingte Zweitwohnung den doppelten Rundfunkbeitrag zahlen müssen. Gleiches gilt für Ferienwohnungen, Geschäftsräume oder vergleichbare Räume.

    Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland, sieht das jetzige Prinzip als ungerecht und unverhältnismäßig an:

    »Faktisch kann eine einzelne Person auch nur einmal zur selben Zeit konsumieren. Entweder an Ort A oder an Ort B. Es kann also keine Mehrnutzung entstehen, die eine doppelte Gebühr rechtfertigt. In einer flexiblen und mobilen Gesellschaft, in der Menschen häufig zeitweise sowohl an ihrem eigentlichen Wohnort als auch an ihrem Arbeitsort wohnen, entspricht eine Haushaltspauschale auch nicht mehr der Lebenswirklichkeit. Man sollte daher über ein Zwei-Säulen-Prinzip nachdenken: Eine individuelle Pauschale für Einzelpersonen, also eine Gebühr pro Person, nicht pro Wohnung, und eine Gemeinschaftspauschale für Familien, Wohn- oder Lebensgemeinschaften, bei der der Beitrag zwar insgesamt höher ist als für eine Einzelperson, aber für alle günstiger ist, als wenn jede Person einzeln zahlen müsste.«, so Arweiler abschließend.

  • PIRATEN wollen Upgrade für Telefonzellen

    Die Piratenpartei will vorhandene Telefonzellen in Deutschland grundlegend modernisieren und mit neuen Funktionen ausstatten. Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei im Landesverband Saarland, erklärt die Idee der öffentlichen Kommunikation 2.0:

    «Als Überbleibsel aus der Vor-Smartphone-Ära stehen Telefonzellen meist nur noch ungenutzt in der Gegend herum und verursachen Kosten. Teilweise wurden die Säulen mit einem Telekom Wifi-Hotspot erweitert, der aber nur von Telekom-Kunden genutzt werden kann. Wir PIRATEN wollen die noch vorhandenen Telefonzellen und -säulen ins digitale Zeitalter überführen und damit allen Menschen in deren Umkreis einen kostenlosen Zugang zum Telefonieren und Surfen ermöglichen.

    Es gibt zwei unterschiedliche Ansätze zur Umsetzung:

    Den kommerziellen Ansatz, bei dem das Ganze beispielsweise durch Werbeeinblendungen auf Displays finanziert werden könnte. Als Beispiel für eine neue Nutzung der vorhandenen Infrastruktur kann dabei ein Projekt in New York dienen. Dort werden dieses Jahr insgesamt 7.500 Telefonzellen durch WLAN-Hotspots ersetzt, die zusätzlich kostenlose Telefonie ermöglichen und mit USB-Ladestationen ausgestattet sind.

    Der zweite Ansatz ist der Einsatz von „Freifunk“. Die vielfältigen, erfolgreichen Freifunk-Initiativen in Deutschland zeigen, dass es möglich ist, die Zukunft mit dezentralen, offenen Systemen zu gestalten. Hier steht nicht der kommerzielle Aspekt im Vordergrund, sondern der, Freifunk zu verbreiten. Unter Anderem auch die alten Telefonzellen mit dieser Technik zu aktualisieren, ist der piratige Ansatz zur Verbesserung der Verhältnisse.»

    In der Digitalisierung und Erweiterung der vorhandenen Infrastruktur sieht Arweiler auch weitere Chancen:
    «Das hat gleichzeitig den Vorteil, dass mit schnellem Internet unterversorgte Gebiete reduziert würden und ein Beitrag geleistet würde, Deutschland endlich vom Entwicklungsland in Sachen öffentlicher Wifi-Hotspots in den Bereich anderer führender Industrienationen zu bringen.»

     

  • PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten

    +++ PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten +++

    Die Piratenpartei setzt sich für eine grundlegende Neuausrichtung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und für ein neues, gemeinschaftliches Finanzierungskonzept ein. Durch zusätzliche Einnahmen aus einer Nahverkehrsabgabe können ein nachhaltiger Ausbau des vorhandenen Busnetzes vorangetrieben, mehr Busse und Bahnen eingesetzt und Taktzeiten verkürzt, sowie das Serviceangebot im ÖPNV etwa durch Ausstattung mit kostenlosen WLAN-Zugängen verbessert werden.

    Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Saarland, möchte daß Bus- und Bahnfahren zu einer echten Alternative zur privaten PKW-Nutzung entwickeln:

    „Eine nachhaltige Lösung der Verkehrsprobleme und eine Verbesserung der Akzeptanz von Bussen und Bahn sowie die Bereitschaft, den eigenen Pkw auch einmal stehen zu lassen, sehen wir PIRATEN nur in Verbindung mit einem massiven Ausbau des Liniennetzes und der Bereitstellung von Nachtbussen. Durch die Einführung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs leisten alle Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag zu dieser Verbesserung.

    Der Ausbau ist durch eine monatliche Nahverkehrsabgabe von weniger als 20 Euro für alle Bürgerinnen und Bürger über 18 Jahren finanziell auf eine breite Basis gestellt und Menschen mit weniger Geld werden zugleich weniger stark belastet. Insbesondere, wenn man bedenkt, welche Kosten für den Einzelnen durch die Nutzung seines Fahrzeugs für Anschaffung, Benzin, Reparaturen, Verschleiß, bloße Nichtnutzung, Steuern und Kfz-Versicherung entstehen.

    Die dadurch generierten Mehreinnahmen müssen zweckgebunden in den Ausbau des ÖPNV investiert werden und dürfen nicht für andere Ausgaben der öffentlichen Hand verwendet werden. Langsam findet anscheinend ein Umdenken in der Debatte um die Einführung eines fahrscheinlosen ÖPNV statt; das reicht aber noch nicht. Jetzt gilt es, mutig den ersten Schritt zu machen und mit der Umsetzung zu beginnen. Wir PIRATEN wollen endlich den Praxistest in Deutschland und fordern die Bundesländer auf, Testgebiete einzurichten. Ich bin fest davon überzeugt, dass viele ihr Auto auch mal stehen lassen und den Bus nehmen würden, wenn er fahrscheinlos, überall mit guter Taktung und unkompliziert nutzbar wäre.“ so Arweiler abschließend.