PIRATEN begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Verbesserungen am Klimaschutzgesetz sind notwendig

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bekräftigt die Forderungen nach weiteren gesetzlichen Regelungen für den Klimaschutz. Dass es für die Zeit nach 2030 noch keinerlei Plan gibt, wie weiter fortgefahren wird, das darf nicht sein. Ein Teilplan wie momentan, der nur eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen von 55% gegenüber 1990 vorsieht , ist vollkommen unzureichend. Denn damit bleibt … Weiterlesen

Steuerliche Regelungen für Verkehr und Heizungen

Im Verkehrsbereich wurde zwischen 1990 und 2018 die notwendige Reduzierung von CO2-Äquivalenten deutlich verfehlt. Sie konnte insgesamt nur um 1,4 Mio auf 163 Mio Tonnen gesenkt werden. Im Bereich Haushalte, also überwiegend Heizungen, fand hingegen eine Absenkung um 50 Mio auf 82 Mio Tonnen statt. Aus den Zahlen ist erkennbar, dass eine Vorgehensweise mit einem … Weiterlesen

Zeit zu handeln – Klimaschutz-Maßnahmen beschleunigen

Laut des UN-Berichtes zum Klimawandel vom 26. November 2019 steuert die Welt auf eine 3,2 Grad Klimaerwärmung zu. Die Menschheit hat es in den letzten Jahren nicht geschafft, den Ausstoß von Treibhausgasen zu begrenzen, geschweige denn zu reduzieren. Innerhalb eines Jahres ist der CO2 Anteil in der Atmosphäre von 405,5 ppm auf 407,8 ppm gestiegen. … Weiterlesen

PIRATEN unterstützen Klimastreik #NeustartKlima am 29. November

Vom 2. – 13. Dezember treffen sich Politiker aller UN-Staaten auf der Weltklimakonferenz in Madrid, um zu überprüfen, ob die internationalen Klimaziele aktuell eingehalten werden. Da nicht nur unsere Bundesregierung, sondern auch die Regierungen vieler anderer Länder beim Kampf gegen den Klimawandel eher zögerlich bis gar nicht agieren, ruft Fridays for Future (FFF) am Freitag, … Weiterlesen

„Klimaschutzpaket“ – Weiter #PillePalle

Während deutschlandweit 1,4 Millionen Menschen für konsequenten Klimaschutz auf die Straße gegangen sind, hat es die Bundesregierung geschafft, die durchaus bescheidenen Erwartungen der Bevölkerung in Puncto Klimaschutz ein weiteres Mal zu unterbieten. Der Tag, den man mit mehr als 5000 Demos in über 150 Ländern weltweit als vorläufigen Höhepunkt der globalen Klimaschutzbewegung bezeichnen kann, ist … Weiterlesen

17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik

Noch vor Verkündung der Beratungsergebnisse des Klimakabinetts stellt die Piratenpartei Deutschland 17 Forderungen zur Ausgestaltung der künftigen deutschen Klimapolitik zur Diskussion. Das Papier wurde von der AG Umwelt und Klimaschutz initiiert und unter Mitwirkung der AG Energiepolitik und der AG Landwirtschaft am 18.09.2019 finalisiert. Es steht hier zum Download zur Verfügung. Es enthält zum Teil … Weiterlesen

Demoaufruf: #FridaysForFuture – Internationaler Schülerstreik am 21. Juni

Am 21. Juni demonstriert #FridaysForFuture das erste Mal international und zentral an einem Ort. Unter dem Hashtag #ac2106 findet in Aachen die bisher größte und bedeutendste zentrale Demonstration für Klimaschutz in Europa statt. Dabei werden Aktivist*innen aus über 16 europäischen Ländern beteiligt sein. Die Piratenpartei steht fest an der Seite der streikenden Schüler*innen und erklärt … Weiterlesen

Solidarität mit #FridaysForFuture

Am 8. April 2019 haben Vertreter*innen von #FridaysForFuture offiziell ihre Minimal-Forderungen präsentiert, die sie an die Politik stellen. Ihnen geht es sowohl um die Bewahrung unseres Planeten als auch um die Schaffung einer klimagerechten Zukunft. Die Forderungen wurden in Zusammenarbeit mit Wissenschaftler*innen aus ganz Europa erarbeitet und zeigen die Wichtigkeit und Notwendigkeit eben dieser Jugendbewegung. … Weiterlesen