Legalisierung

WHO ruft Neustart für medizinischen Hanf aus

von

In einem Schreiben des WHO-Generalsekretärs vom Februar 2019 werden sämtliche Mitgliedstaaten offiziell aufgefordert, die nationale Gesetzgebung auf die Änderungsvorschläge der WHO zum „Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel“ von 1961 bis 2020 zu überprüfen. Das Einheitsabkommen bindet als völkerrechtlicher Vertrag über 180 Staaten aufgrund internationalen Rechts und bestimmt teilweise direkt nationale Betäubungsmittelgesetze. Nach rund sechzig Jahren Stigmatisierung … Weiterlesen

Medizinisches Cannabis: Der Seiltanz des Hermann Gröhe

von

Am 19. Januar 2017 wird im Bundestag das „Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ beraten und verabschiedet. Dieses Gesetz würde die jahrzehntelangen Schikanen, denen sich schwerkranke Patienten und ihre Ärzte beim medizinischen Einsatz von Cannabis ausgesetzt sahen, weitestgehend unterbinden. Die Verabschiedung des Gesetzesvorschlages hatte lange auf sich warten lassen: Ein erster Termin im Frühjahr … Weiterlesen

Kleiner Ausblick auf kommunale Abgabemodelle für Cannabis

von

Der Stand: In den letzten Monaten liest man von vielen Kommunen, die sich um eine Freigabe von Cannabis bemühen. Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist bereits zweimal mit einem Antrag auf regulierte Abgabe beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gescheitert, zuletzt im Frühjahr 2016. In Frankfurt am Main gab es einen Beschluss, „eine oder mehrere“ … Weiterlesen

PIRATEN auf der Mary Jane – Große Hanfmesse in Berlin

von

Am kommenden Wochenende vom 27. bis 29. Mai findet im Berliner Postbahnhof, Straße der Pariser Kommune 8, 10243 Berlin, die Hanfmesse Mary Jane statt. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich seit Jahren für eine Legalisierung von Cannabis für Schmerzpatienten ein. Vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung sich diese Position ebenfalls zu eigen gemacht und die Gründung … Weiterlesen