Meinungsfreiheit

#Topthema Pressemitteilungen

Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte (5. Juni 2021)

+++ Unternehmen können Uploads bereits bei unterstelltem „erheblichen wirtschaftlichen Schaden“ sperren lassen +++ PIRATEN: Meinungsfreiheit muss vor Profitinteresse stehen +++ Nicht Rechteinhaber, sondern…

#Topthema Äußeres und Verteidigung Europa Pressemitteilungen

Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen (27. Mai 2021)

+++ Veranstaltung zur Lage in China +++ Journalist:innen berichten aus erster Hand über Schikanen und Überwachung +++ auch Auslandskorrepondent:innen werden in ihrer Arbeit…

#Topthema Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden (5. September 2020)

Ein Großteil der EU-Bürger*innen spricht sich gegen EU-Pläne zur länderübergreifenden Anti-Terror-Internetzensur aus. Dies hat eine Meinungsumfrage von YouGov unter 10.214 Bürger*innen aus 10…

#Topthema Allgemein Infrastruktur und Netze

Nehmt die Hass-Brille ab! (14. Februar 2020)

Der Bundesrat berät heute einen Gesetzentwurf von Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern, Anbieter von sozialen Netzwerken und Spieleplattformen zur Identifizierung ihrer Nutzer nach Namen, Anschrift…

#Topthema Infrastruktur und Netze

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – PIRATEN bleiben bei ihrem klaren „Nein!“ (17. November 2019)

CDU, CSU und SPD loben das NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) in den höchsten Tönen; das ist nicht neu. Schließlich hatten sie es seinerzeit in schöner…

#Topthema Kommentar Pressemitteilungen

Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen! (4. Oktober 2019)

Zu dem gestrigen EuGH-Urteil zur Verhinderung unzulässiger Nachrichten in sozialen Netzwerken erklärt Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei: „Nach dem gestrigen Urteil sollen…

#Topthema Aus dem Bundesvorstand Pressemitteilungen

Piraten fordern #AKKRuecktritt (28. Mai 2019)

Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kritisiert die aktuellen Aussagen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. „Frau Kramp-Karrenbauer scheint ein irritierendes Verständnis von Meinungsfreiheit und damit…

#Topthema Aus dem Bundesvorstand

Kritik an Zensurplänen von Annegret Kramp-Karrenbauer (27. Mai 2019)

Zur Pressekonferenz der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer bezüglich der Ergebnisse der EU-Wahl kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Anstatt die Europawahl mit…