Seenotrettung ist kein Verbrechen

Adam Wolf, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Niedersachsen, war 2015 Skipper der ersten Seenotrettungseinsätze der Sea-Watch im Mittelmeer. Als Abgeordneter in der Regionsversammlung der Region Hannover und Ratsherr der Stadt Hannover setzte er sich dafür ein, dass Region und Stadt Hannover zum Sicheren Hafen erklärt wurden. Zur Wahl des Oberbürgermeisters im Oktober 2019 kandidiert Adam für … Weiterlesen

PIRATEN zum Weltflüchtlingstag: Menschenrechte statt Asylrechtsverschärfung

70 Millionen Geflüchtete gibt es heute weltweit, eine besorgniserregende hohe Zahl, so der UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi am Mittwoch. Am 11. Juni wurde im Bundestag das sogenannte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ mit den Stimmen der GroKo im Schnellverfahren durchgewunken. Wir PIRATEN schließen uns dem Protest zahlreicher Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Flüchtlingsinitiativen an und fordern eine Rücknahme des menschenrechtswidrigen … Weiterlesen

PIRATEN setzen bei Bundesparteitag Zeichen gegen Rassismus

Im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus werden am 21. März weltweit Demos und Aktionen stattfinden. Die deutsche Kampagne steht in diesem Jahr unter dem zur Europawahl im Mai passenden Motto „Europa wählt Menschenwürde“. Der Gedenktag geht auf das Massaker von Sharpeville (Südafrika) zurück. Dort demonstrierten am 21. März 1960 mehrere tausend Schwarze gegen das … Weiterlesen

„Dann gehen wir nach Karlsruhe!“

Der Ausspruch „Dann gehen wir nach Karlsruhe!“ ist längst zum geflügelten Wort all jener geworden, die das Bundesverfassungsgericht um Recht und Gerechtigkeit ersuchen wollen. Er ist aber zugleich auch Ausdruck dafür, wie gut es den Müttern und Vätern des Grundgesetzes gelungen ist, diesen universellen Anspruch in der Verfassung zu verwirklichen. Denn auch 69 Jahre nach … Weiterlesen

Mein Bauch gehört mir!

Wir schreiben das Jahr 2017. Als junge Frau bin ich wie selbstverständlich mit dem Gedanken aufgewachsen, dass mein Körper mir gehört und ich frei bin. Mein durchaus offenes, liberales und progressives Elternhaus hat mir schon früh mit auf den Weg gegeben, dass ich mein Leben und mich selbst so gestalten kann, wie ich möchte, insbesondere … Weiterlesen

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke

Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar nein. In Erfurt, wo ich wohne, werden beispielsweise oftmals alte holprige Pflastersteine verlegt, für Rolli- und Rollatorfahrer sowie Gehbehinderte ein Hindernis. Behinderten-WCs bleiben Monate lang ersatzlos geschlossen. Der Weihnachtsmarkt vor der Kaufmannskirche … Weiterlesen

Welttag der Intersexualität

Heute ist der Tag der Intersexualität, um Aufmerksamkeit für intersexuelle Menschen zu schaffen, die sehr häufig in unserer Gesellschaft ausgeblendet werden. Wo Andersartigkeit in vielen Bereichen als ein Zeichen einer freien Kultur und Wertegemeinschaft steht, wird die Intersexualität immer noch unter den Tisch fallen gelassen. Die Schulmedizin, zusammen mit traditionellen Weltbildern und der Kirche, gibt … Weiterlesen

Rechtsstaat gegen Demokratie

Die Situation in Spanien wird immer komplizierter. Der katalanische Präsident Puigdemont steht mittlerweile mit dem Rücken zur Wand und gerät für seine Entscheidung, die Unabhängigkeit direkt nach der Verkündung auszusetzen, gleich von mehreren Seiten unter Beschuss. In den sozialen Medien macht der Treppenwitz die Runde, dass Katalonien mit nur 8 Sekunden Dauer nun die kürzeste … Weiterlesen