Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen (13. Oktober 2016)
Der unter Terrorverdacht festgenommene Syrer Jaber Al-Bakr ist tot! Die sogenannte ständige Beobachtung des Syrers in der JVA Leipzig wurde wohl nicht so…
Schlagwort: Menschenrechte
Statement zum Welttag gegen die Todesstrafe (10. Oktober 2016)
Der 10. Oktober ist der Internationale Tag gegen die Todesstrafe. Er wurde 2003 von der „World Coalition against Death Penalty“ sowie Amnesty International…
„Ich glaub mein Hamster…“ (21. August 2016)
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will am nächsten Mittwoch nach Kabinettsbeschluß ein Konzept für die zivile Verteidigung vorstellen. Laut Presseberichten wird der Bevölkerung darin…
PIRATEN: Vorschläge von Thomas de Maiziere sind mit Sicherheit überflüssig (12. August 2016)
Die Phalanx der Sicherheitsfanatiker unter den Unions-Innenministern der Länder hat ihre recht radikalen Vorschläge zur Verschärfung der Sicherheits- und Asylgesetze vorgestern an die…
Die Beklopptheiten der Woche: CDU und SPD im Sommerloch – vom Burkaverbot zu „Hate-Speech“-Unsinn (11. August 2016)
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland zum politischen Aktionismus der Regierungsparteien: »In diesen Tagen kann man bei Betrachtung der Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas…
Von der Öffentlichkeit gehört, von Menschenrechtsverletzern gefürchtet: Amnesty International (27. Mai 2016)
– Amnesty International setzt sich seit 55 Jahren für die Menschenrechte ein Am Anfang standen zwei portugiesische Studenten, die in Lissabon in einem…
Erdogan auf dem Weg zur Alleinherrschaft? (22. Mai 2016)
Mit der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten hat sich das türkische Parlament selbst entmachtet und Staatspräsident Erdoğan ist seinem Ziel, die Türkei…
PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf (12. Mai 2016)
Am 17. Mai jährt sich der weltweite Aktionstag „Internationaler Tag gegen Homophobie“ zum elften Mal. An diesem Tag wird für die Akzeptanz von…