Netzpolitik

Den Norden fit machen für die Digitale Revolution: PIRATEN legen Digitalen Kompass vor (19. August 2016)

Die PIRATEN im Kieler Landtag haben heute ihre Vision zur Gestaltung der digitalen Zukunft des Nordens vorgestellt: den Digitalen Kompass. Er berücksichtigt das…

Inneres und Sicherheit Pressemitteilungen Wirtschaft und Finanzen

PIRATEN-Beschwerde gegen Ausweis-Scans der Deutschen Post AG (29. Juli 2016)

Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt scannt die Deutsche Post AG seit einigen Monaten die im Zuge des PostIdent-Verfahrens vorgelegten Ausweise und speichert sie…

Infrastruktur und Netze Inneres und Sicherheit Pressemitteilungen

Vorratsdatenspeicherung: Gibt die EU das Grundrecht auf freie und unbefangene Kommunikation auf? (20. Juli 2016)

„Ohne eine klare Absage an die Spitzelmethode einer wahllosen Sammlung der Kommunikation der gesamten Bevölkerung gibt die EU das Grundrecht auf freie und…

Pressemitteilungen

Massenüberwachungswaffe Vorratsdatenspeicherung muss auf Eis gelegt werden! (15. Juli 2016)

Patrick Breyer: „Die abschreckende Wirkung der flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung richtet unüberschaubaren Schaden an. Dass diese Massenüberwachungswaffe nicht auf Eis gelegt wird, bedauere ich zutiefst,…

Pressemitteilungen

Uli König rät: Pokemon Go mit Vorsicht genießen (13. Juli 2016)

Heute ist das Handy-Spiel „Pokémon GO“ auch in Deutschland offiziell erschienen. In Australien, den USA und Neuseeland hat das Spiel innerhalb kürzester Zeit…

Bildung Pressemitteilungen

Keine Verwendung von Filtersoftware auf Schulcomputern (7. Juli 2016)

Rechtsextremistische Parteiseiten sind erreichbar, demokratische Parteien wie die PIRATEN sind gesperrt. Dazu sagt Simon Kowalewski, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Berlin: „Dass in einer…

Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen Wirtschaft und Finanzen

Anti-Terror-Paket: Verdeckte Bundespolizisten und das Verbot anonymer Prepaidkarten – PIRATEN legen Beschwerde ein und verteilen anonyme Prepaid-Karten (24. Juni 2016)

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket zur Abstimmung in den Deutschen Bundestag eingebracht, das der „Terrorabwehr“ dienen soll. Dieses Paket enthält unter anderem den…

Infrastruktur und Netze Inneres und Sicherheit Pressemitteilungen Wirtschaft und Finanzen

PIRATEN-Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning (23. Mai 2016)

Die PIRATEN ziehen gegen das Pkw-Maut-Gesetz vor das Bundesverfassungsgericht: Am heutigen Tag des Grundgesetzes hat der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer Verfassungsbeschwerde gegen…