Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Öffnungen

  • Inzidenzwert über 100 – Schließen statt Öffnen

    Inzidenzwert über 100 – Schließen statt Öffnen

    Die aktuellen Inzidenzwerte kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei und nominierte NRW-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Sandra Leurs:

    „Die Strategie, trotz steigender Inzidenzwerte Schulen und Unternehmen um jeden Preis im Präsenzbetrieb zu halten, muss mit dem heutigen Tag als gescheitert angesehen werden. Trotzdem diskutiert die Politik munter weiter über Öffnungen. Wir haben bereits einen gemeldeten Inzidenzwert von über 100; wer zu diesem Zeitpunkt weiter auf Präsenz besteht, handelt fahrlässig. Die Öffnungen insbesondere der Schulen trotz hoher Inzidenzwerte muss als kaltblütiges Opfern der Gesundheit von Menschen gesehen werden. Die Folgen eines solchen Handelns sind uns nur zu gut bekannt: Die Intensivstationen werden voll laufen. Schon heute sind viele Infektionen auf neue, mutierte Virenstämme zurückzuführen. Diese mutwillige Durchseuchung der Bevölkerung verurteilen wir aufs Schärfste. Um das Schlimmste zu verhindern, muss es jetzt schnell einen richtigen Lockdown geben.“

    Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, ergänzt:

    „Die Gesundheit der Bevölkerung soll nun anscheinend endgültig dem Superwahljahr geopfert werden. Keine der im Bundestag vertretenen Parteien ist scheinbar bereit, die Gesundheit der Menschen im Land über die eigenen Wahlergebnisse zu stellen. Von der CDU ist nichts anderes zu erwarten: Zahlreiche Veröffentlichungen der letzten Wochen zeigen eindeutig und für alle sichtbar, dass die CDU als Organisation zutiefst korrupt ist. Die anderen Parteien machen leider deutlich, dass von ihnen auch nicht viel mehr zu erwarten ist. So sind Schulöffnungen trotz hoher Inzidenzwerte bundesweit geplant. Da die betroffenen jungen Menschen nicht wählen dürfen, sind ihre Anliegen und ihre Gesundheit den Herrschenden anscheinend egal. So wird statt funktionierendem Digitalunterricht der Urlaub auf Mallorca geplant…“

  • PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen

    PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen

    Sandra Leurs gesundheitspolitische Beauftragte der Piratenpartei zu Öffnungsplänen in der Coronapandemie:

    „Der in Deutschland entwickelte Impfstoff ist überall in der Welt verfügbar, aber in Deutschland aufgrund der Fehlplanung auf nationaler und europäischer Ebene anscheinend nicht ausreichend erhältlich. Die Strukturen zum Verteilen des Impfstoffs sind offenbar auch gar nicht in der Lage, einen Impfstoff zu verteilen, selbst wenn er denn verfügbar wäre. Die Einzigen, die ohne Probleme an Impfdosen kommen sind so manche Politiker, was dem Vertrauen in die Politik einen gewaltigen Schlag versetzt.

    Wie die Verteilung funktionieren kann, führen Großbritannien und Israel eindrucksvoll vor. Anstatt dass die Bundesregierung die Situation ernst und sich ein Beispiel an deren Herangehensweise nimmt, wird hierzulande über schrittweise Öffnungen diskutiert. Insbesondere die neuen Mutationen haben deutlich gezeigt, dass sie sich noch aggressiver verbreiten als die ursprüngliche Variante. Dass die Mutationen auch in Deutschland immer öfter bei Tests auftreten, zeigt deutlich, dass auch diese Virusstämme angekommen sind. Wer unter diesen Bedingungen die Öffnung – insbesondere der Schulen – ohne vorhandenen Impfschutz vornimmt, riskiert diese gefährlicheren Viren in der gesamten Gesellschaft zu verbreiten.“

    Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, ergänzt:

    „Die Corona-Pandemie hat zahlreiche Schwachstellen auf ganz unterschiedlichen Politikfeldern offenbart. Zu Beginn der Pandemie fiel uns sofort auf die Füße, dass es anscheinend keinen koordinierten Plan für den Umgang mit einem solchen Virus gab. Ausrüstung, Betten und Pflege- sowie medizinisches Personal waren knapp, was schnell zu Überlastungen führte. Heute, bald ein Jahr nach dem Auftauchen des Virus in Deutschland, sind wir in vielen Gebieten keinen Schritt weitergekommen. Viele derjenigen, die in erster Reihe gegen die Verbreitung des Virus kämpfen, fühlen sich von der Politik allein gelassen. Pflegefachkräfte, die bereits lange vor der Pandemie auf Missstände in der Pflege hingewiesen haben, sitzen immer noch alleine da. Lehrende müssen oft immer noch selbst Inhalte für digitales Lernen anpassen, ohne einen digitalen Lehrplan. Weiterbildungen im Umgang mit modernen Medien sind eher die Ausnahme als die Regel. Von einem ausreichenden Schutz in Schulen aber auch in Kitas ist man meilenweit entfernt. Zahlreiche Unternehmen haben aufgrund von fehlendem Know-how oder nicht vorhandener Bereitschaft, etwas zu ändern auch heute noch nicht auf Homeoffice umgestellt.

    So muss man feststellen, dass es in Deutschland auch nach einem Jahr mit Corona noch keinen Lockdown gab, der diesen Namen verdient. Dies führt zu bundesweit dauerhaft hohen Inzidenzen. Die Politik gestattet es dem Virus, sich langsam, aber sicher durch die Gesellschaft zu fressen.

    In dieser Situation über Öffnungen jeglicher Art zu diskutieren ist nicht nur fahrlässig, sondern zeigt, dass es keine Bereitschaft gibt, die Probleme tatsächlich anzupacken und zu lösen. Pläne mancher Ministerpräsidenten über weniger Einschränkungen für Geimpfte sind wenig hilfreich, solange nicht jedem Menschen ein Impfangebot gemacht wurde.“