Olaf Scholz

Kommentar zur Richtlinienentscheidung: Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! (22. Oktober 2022)

Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur…

#Topthema Infrastruktur und Netze Umwelt

Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! (20. Oktober 2022)

Bundeskanzler Scholz hat am 17.10.2022 von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort gesprochen. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke sollen nicht wie bisher gesetzlich…

#Topthema Arbeit und Soziales Pressemitteilungen

PIRATEN für das bedingungslose Grundeinkommen (21. August 2020)

Zur Ablehnung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch den SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Die Ablehnung eines Grundeinkommens durch…

Inneres und Sicherheit

Die Demokratie wird ausgesetzt, der Rechtsstaat versagt (6. Juli 2017)

Ein Gastbeitrag von Andreas Gerhold Wenn mit Andy Grote, dem Innensenator Hamburgs, ein deutscher Innenminister von einem „Festival der Demokratie“ spricht, gleichzeitig aber…