Patrick Breyer

Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

Smart Meter-Zwang: PIRATEN warnen vor Aufzeichnung des Verbrauchsverhaltens in Privatwohnungen (26. Februar 2016)

+++ Smart Meter-Zwang: PIRATEN warnen vor Aufzeichnung des Verbrauchsverhaltens in Privatwohnungen +++ Zur ersten Lesung des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende im Bundestag…

Pressemitteilungen

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern (21. Februar 2016)

+++ PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verhandelt am Donnerstag über die Klage…

Pressemitteilungen

Terrorstofftier gegen Überwachung – Patrick Breyer live BPT161 PIRATEN (20. Februar 2016)

+++ Terrorstofftier gegen Überwachung – Rede von Patrick Breyer auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland +++ Liebe PIRATEN! Mark Twain sagte einmal: „Das…

Pressemitteilungen

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte prüft Piratenbeschwerde gegen Identifizierungszwang für SIM-Karten (12. Februar 2016)

+++ Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte prüft Piratenbeschwerde gegen Identifizierungszwang für SIM-Karten +++ Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg prüft, ob das deutsche…

Europa Pressemitteilungen

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter (3. Februar 2016)

+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenübermittlungen in die…

Pressemitteilungen

Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz (17. Januar 2016)

Die Piratenpartei veröffentlicht erstmals eine FSK-Liste der Filme, die nicht zur Vorführung an „stillen Feiertagen“ wie Karfreitag oder Volkstrauertag freigegeben sind. Seit 1980…