Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Pflege

  • Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten

    Pflegereform: PIRATEN wollen Pflege zu Hause erhalten

    +++ Inoffizieller Entwurf zur Pflegereform veröffentlicht +++ Unterstützungsmöglichkeiten für pflegende Angehörige könnten eingeschränkt werden +++ PIRATEN-Fazit: An Lebensrealität Pflegebedürftiger vorbeigeplant +++

    Gesundheitsminister Jens Spahn macht Druck bei der Pflegereform. Nun wurde ein inoffizieller Entwurf für das Pflegereformgesetz publik – und zeigt, wie sehr die geplante Reform an der Lebensrealität vieler Pflegebedürftiger vorbei geht.

    „Dieser Reformentwurf hätte negative Auswirkungen auf die Lebensqualität der Menschen mit Behinderungen und deren Familien. Die Selbstbestimmung der Familien wird komplett untergraben. Es gilt mal wieder Gewinnmaximierung im Gesundheitssystem, auf Kosten bedürftiger Menschen,“

    fasst Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Pflege und Gesundheit der Piratenpartei, zusammen.

    Als Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl setzt Leurs sich insbesondere für finanzierbare Pflege bei angemessener Entlohnung von Pflegekräften ein.

    Leurs kritisiert vor allem die Reformpläne zur Finanzierung unterschiedlicher Pflegeangebote. Momentan haben Pflegebedürftige die Möglichkeit, bei Bedarf sowohl auf professionelle stationäre Kurzzeitpflege zurückzugreifen, als auch sogenannte Verhinderungspflege in Anspruch zu nehmen, bei der privat pflegende Angehörige temporär unterstützt werden. Zuzahlungen der Krankenkassen konnten bislang zwischen diesen Pflegeformen teilweise umgeschichtet werden.

    Während der Reformentwurf nun eine Steigerung der Zuzahlung zur Kurzzeitpflege auf 3.300 € jährlich vorschlägt, sollen davon nur noch 40 % (1.320 €) für Verhinderungspflege aufgewendet werden können – und damit knappe 300 € weniger als bisher.

    “Die Verhinderungspflege findet in den eigenen vier Wänden statt, ist damit für die Pflegebedürftigen angenehmer und einem stationären Aufenthalt oftmals vorzuziehen. Die Möglichkeit der Verhinderungspflege darf den Familien nicht genommen werden. Insbesondere für Eltern pflegebedürftiger Kinder und Jugendlicher wäre eine verminderte Verfügbarkeit der Verhinderungspflege eine Katastrophe – sie hätten es deutlich schwerer, Familie, Beruf und Pflege zu vereinbaren,”

    betont Leurs.

    Nicht jeder Mensch mit Einschränkungen kann in Kurzzeitpflege betreut werden, und gerade für Kinder und Jugendliche sind schlicht nicht ausreichend Kurzzeitpflegeplätze verfügbar. Die Verhinderungspflege ist damit zurzeit die einzigen Möglichkeit, Unterstützung zu bekommen. Um die Flexibilität dieser zu erhalten, wurde unter anderem eine Petition initiiert – und hat bereits das Quorum von 50.000 überschritten, welches die veröffentlichende Plattform “openPetition” als Relevanzkriterium ansieht.

  • Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege

    Verbrechen in Potsdamer Pflegewohnheim: PIRATEN kritisieren Versäumnisse in der Pflege

    Am 28. April kam es zu einem vierfachen Tötungsdelikt und einer schweren Körperverletzung in einer Potsdamer Einrichtung für Menschen mit Behinderung. Die Piratenpartei verurteilt diese Vorfälle auf das Schärfste, auch wenn es derzeit so aussieht, dass die Tatverdächtige zum Zeitpunkt der Tat als schuldunfähig einzustufen ist.

    „Seit der Doku ‚Team Wallraff‘ oder spätestens der Corona-Pandemie sind die absolut katastrophalen Zustände in Pflegeeinrichtungen bekannt und man hätte es vermutlich verhindern können. Menschen mit Behinderung sind tagtäglich mehrfach bei den unterschiedlichsten Dingen auf Hilfe von außen angewiesen und es kann nicht sein, dass Bewohner sich dort nicht sicher fühlen können. Eine Pflegeeinrichtung ist, wenn auch kein inklusives, immernoch aktuell ein Zuhause für ganz viele Beeinträchtigte. Die Schutzwürdigkeit dieser Menschen ist hier mit Füßen getreten worden,“

    sagt Antonia M. Hörster, Mitglied der Arbeitsgemeinschaften Inklusion sowie Gesundheit und Pflege der Piratenpartei.

    „Gut ausgebildetes Pflegepersonal ist nicht ausreichend vorhanden, aber nur gut ausgebildetes ist auch gut geprüftes Pflegepersonal und in der Lage, diese schwere köperliche und psychische Aufgabe zu meistern. Im Gegenteil dazu wird immernoch von der Politik propagiert, dass „PFLEGE JEDER KANN“. So werden nach wie vor viele ungelernte Kräfte in Pflegeeinrichtungen eingesetzt. Das geht unserer Meinung nach nicht,“

    ergänzt Sandra Leurs, Bundesthemenbeauftragte für Gesundheits- und Pflegepolitik.

    Tatjana Kordic Aguiar, Beisitzerin im Landesvorstand NRW und Koordinatorin der AG Inklusion, fügt hinzu:

    „Die Piratenpartei spricht sich für die selbstständige Lebensführung von Menschen mit Behinderungen aus. Aus unserer Sicht ist dieser Vorfall nur ein weiterer Beleg dafür, dass sich dringend etwas an unserem System ändern muss und Menschen mit Behinderungen in die Mitte der Gesellschaft gehören. Eine menschenrechtliche Unterscheidung von Behinderten und Nicht-Behinderten ist absolut inakzeptabel.“

    Die Piratenpartei spricht allen Mitarbeitern, Bewohnern und Familienmitgliedern ihr aufrichtiges Beileid aus.

  • Online-Diskussion zur Pflegebedürftigkeit

    Online-Diskussion zur Pflegebedürftigkeit

    Am Freitag, den 19. März lädt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei zu einem Diskussionsabend zum Thema „Sozialgesetzbuch XI § 14 und der Pflegebedürftigkeitsbegriff“ ein.

    Es diskutieren:
    Martina Hassler Pflegewissenschaftlerin
    Sandra Leurs Themenbeauftragte Gesundheit und Pflege

    Moderation:
    Martin Kollien-Glaser

    Das ganze findet auf der Videoplattform Big Blue Button statt.
    Beginn: 19:00 Uhr
    Einladungslink: https://bbb.piratensommer.de/b/pas-fxv-4u4

    Die Definition der Pflegebedürftigkeit im Sozialgesetzbuch wurde zuletzt am 22. Dezember geändert.
    Sandra Leurs, staatlich examinierte Altenpflegerin, und Pflegewissenschaftlerin Martina Hassler diskutieren die neuen gesetzlichen Regelungen aus verschiedenen Blickwinkeln.

    Was bedeuten die Änderungen in der täglichen Praxis?
    Geht die Professionalität der Pflege damit verloren?
    Wenn die Qualität der Pflege sinkt, steigt die Mortalität und die Chancen auf positive Outcomes verringern sich. Die Folge: Höhere Kosten für das Gesundheitssystem.

    Wir freuen uns auf regen Austausch mit Interessierten und Gästen.
    Die Veranstaltung endet um 20:30 Uhr.

  • Coronavirus-Variante B1.1.7.

    Coronavirus-Variante B1.1.7.

    Zu den aktuellen Entwicklungen in der Pandemie merkt Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, an:

    „Die Situation in Großbritannien wird von Tag zu Tag fataler. Immer mehr Infektionen mit der neuartigen Coronavirusvariante B1.1.7. werden inzwischen auch in anderen Staaten nachgewiesen. Da sich die neue Variante sehr viel schneller verbreitet, fordern wir die Bundesregierung auf, sofort mit umfangreichen Maßnahmen zu reagieren.
    Der bisherige Lockdown hat uns vermutlich vor Schlimmerem bewahrt, war aber bei Weitem nicht ausreichend.
    Insbesondere die Verlegung von Büroarbeit ins Home-Office wurde in vielen Unternehmen noch gar nicht vollzogen. Hier muss es unbedingt Nachbesserungen geben, die Arbeitgeber verpflichtet, Home-Office wo immer möglich bis zu einer Entspannung der Lage einzusetzen. „

    Sandra Leurs, gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei Deutschland, ergänzt:

    „Schon jetzt arbeiten Ärzte und Pflegekräfte vielerorts am Limit. Eine zusätzliche Belastung führt zu einer Überlastung der Strukturen, aber auch zu individueller Erschöpfung der Vielen, die sich jetzt seit bald einem Jahr mit allem, was sie haben, gegen das Virus stellen.
    Das kaputtgesparte Gesundheitssystem in Deutschland hat der neuen Covid-Variante B1.1.7. wenig entgegenzusetzen. Daher muss die Politik schnell reagieren und einen strikteren Lockdown verhängen. Volle Skipisten und Schulklassen müssen auf jeden Fall vermieden werden.
    Um die Situation zu entschärfen, müssen Mittel für zusätzliche Stellen in der Pflege, also der direkten Versorgung von Patienten, geschaffen werden. Betten sind gut und schön, aber ein Bett allein versorgt keinen Menschen, der mit Covid19 auf der Intensivstation liegt – das machen Pflegekräfte.
    Es müssen aber auch Stellen geschaffen werden, die sich um die vielen Millionen Impfungen kümmern, die wir in den nächsten Monaten durchführen müssen. Israel, wo die Impfungen schon vergleichsweise weit fortgeschritten sind, kann hier Beispiel und Ideengeber sein. Liebe Frau Dr. Merkel, lieber Herr Gesundheitsminister Spahn, bitte handeln sie, bevor es zu spät ist!“

  • PIRATEN AG Gesundheit und Pflege spricht sich für Pflegekammern aus

    PIRATEN AG Gesundheit und Pflege spricht sich für Pflegekammern aus

    Heute setzt sich die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei für die Bundes- und Landespflegekammern ein. Das war nicht immer so.

    Sandra Leurs, Themenbeauftragte der Piratenpartei Deutschland für Gesundheit und Pflege, berichtet, wie es dazu kam:

    In den Jahren 2012 bis 2017 saß eine große Fraktion der Piratenpartei im nordrhein-westfälischen Landtag. Im Rahmen meiner politischen Arbeit als Themenbeauftragte argumentierte ich bei der #Pflegekonferenz 2016, an der auch meine Mitstreiterinnen von „Pflege am Boden Köln“, Ludger Risse, Dr. Markus Mai, Präsident der Pflegekammer Rheinland-Pfalz, Blogger Markus Lauter, sowie Monika Pieper und Olaf Wegener für die Piratenpartei teilnahmen, entsprechend der mir damals bekannten Positionen der Piratenpartei noch gegen die Pflegekammer NRW.

    Die Besuche zweier Veranstaltungen des Deutschen Berufsverbandes für Krankenpflege zur Pflegekammer NRW brachten mich von meiner Position als Kammergegner ab. Insbesondere begrüßte ich die inhaltliche Erweiterung zugunsten der Pflegequalität und Patientensicherheit, sowie die Mitgestaltung der Weiterbildungen für Pflegekräfte durch die Pflegewissenschaft. Damit konnte der Wissenstransfer bis zur Basis gewährleistet und die Professionalität in der Pflege gesteigert werden.

    Dem Vorschlag der PIRATEN Fraktion folgend, sich der Pflegekammer anzuschließen, wurde der Punkt „Urabstimmung unter Pflegekräften zur Errichtung einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen“ ins Wahlprogramm der PIRATEN NRW aufgekommen. Zwar kam damals keine Urabstimmung zustande, jedoch wurde der Errichtungsausschuss gegründet.

    Die Arbeit der Piratenpartei in NRW rund um Gesundheit und Pflege ist mangels Sitzen im Landtag leider etwas in Vergessenheit geraten. Und obwohl ich nicht persönlich im Errichtungsausschuss der Pflegekammer NRW sitze, arbeite ich weiter an dem Thema und halte beide Augen und Ohren offen.

  • 200. Geburtstag von Florence Nightingale: „Bochumer Bund“ gründet Pflegegewerkschaft

    200. Geburtstag von Florence Nightingale: „Bochumer Bund“ gründet Pflegegewerkschaft

    Heute vor 200 Jahren, am 12. Mai 1820, wurde Florence Nightingale, die Begründerin der modernen Krankenpflege, geboren. Ihren runden Geburtstag hat die WHO zum Anlass genommen, das Jahr 2020 als das Jahr der „Pflegenden und Hebammen“ auszurufen (Year of the Nurses and Midwifes).

    Der heutige Internationale Tag der Pflegenden ist auch der große Tag des „Bochumer Bundes“, der an diesem Tag als Spartengewerkschaft für professionell Pflegende im Internet gegründet wird, weil die im Bochumer Langendreer geplante Gründungsveranstaltung wegen des Coronavirus abgesagt werden musste.

    Sandra Leurs, Bundesthemenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland kommentiert:

    „Als Themenbeauftragte der Piratenpartei sehe ich die Gründung einer Spartengewerkschaft als sehr positiv an. Wir brauchen eine starke Gewerkschaft für Pflegekräfte, um unsere Ziele wie mehr Anerkennung, bessere Arbeitsbedingungen, familienfreundliche Dienstpläne und vieles mehr zu erreichen.

    Wie in vielen Städten der Welt, sollte auch u.a. in Berlin und Aachen wieder „The Walk of care“ stattfinden, den es schon seit einigen Jahren gibt. Öffentliche Beachtung fand dies in der Vergangenheit kaum, was in diesem Jubiläumsjahr anders hätte werden können. Wir hoffen, das passiert trotzdem, auch wenn in diesem Jahr die Pflegenden und Hebammen die Demonstrationen aufgrund ihrer speziellen Verantwortung abgesagt haben.

    Durch die Pandemie wird Pflege stärker wahrgenommen, manchmal zum Heldentum hochstilisiert, was die Pflegenden gar nicht möchten. Helden zahlen selten Miete und Brot. Das wird auch nicht mit dem gutgemeinten Applaus vergolten. Ein Neustart für die Arbeitsbedingungen und Löhne der Pflegenden ist dringend notwendig. Es zeigt sich jedoch, dass selbst in diesen Zeiten eher Personal eingespart und bis aufs Äußerste belastet wird. Um diese Situation, die ihren Ursprung in einer quasi nicht vorhandenen Vertretung des Berufsstandes gegenüber der Politik hat, zu verbessern, benötigen wir ein Drei-Säulen-Prinzip in der Plege!“

    Das Drei-Säulen-Prinzip:

    1. die Pflegekammer Deutschland
      Beispiele sind die Landespflegekammern (Beispiel: Pflegekammer Rheinland-Pfalz) oder der Pflegering in Bayern
    2. die Berufsverbände
      Zum Beispiel der Deutsche Berufsverband für Krankenpflege DbfK und der Deutsche Berufsverband für Altenpflege DBVA
    3. die Gewerkschaft
      Bis dato kommt nur ver.di in Frage, durch die der Berufszweig Pflege nur in geringem Maße vertreten wird, weil viele Pflegende in kirchlichen Einrichtungen arbeiten

    „Es ist wichtig, dass Berufpolitisches in „Berufsverbänden“ diskutiert wird. Zuständig für die Qualität in der Pflege, Weiterbildungsverpflichtung und politisches Mitwirken ist die „Pflegekammer“ und die „Gewerkschaft“ übernimmt eben die Tarifverträge. Damit hofft die professionelle Pflege auf mehr Anerkennung,“

    ergänzt Leurs.

  • Piraten fordern keine Bevorzugung des Fußballs bei Corona-Tests

    Piraten fordern keine Bevorzugung des Fußballs bei Corona-Tests

    Am vergangenen Dienstag legte die Deutsche Fußball Liga (DFL) ein Konzept vor, wie ab am 9. Mai eine Fortsetzung der Bundesliga-Saison mit Geisterspielen, also Spiele ohne Stadionbesucher, ihrer Meinung nach möglich wäre. Das 41-seitige Regelwerk einer eigens dafür gegründeten Taskforce sieht unter anderem vor, dass die Spieler bis zu 3 x wöchentlich auf das Corona-Virus getestet werden sollen.
    Demgegenüber gibt es nach wie vor große Defizite an Tests für Personal und die Bewohnenden von Pflegeeinrichtungen. Hierzu erklärt die Bundesthemenbeauftragte der Piratenpartei für Gesundheit und Pflege, Sandra Leurs:

    „Wurde noch vor Kurzem festgestellt, dass neben Personal in Infrastrukturerhaltung, Einzelhandel und Logistik auch solches in Pflegeeinrichtungen systemrelevant sei, so zeigt sich jetzt, dass sich dies nicht in der Aufrechterhaltung der Versorgung für und am Menschen widerspiegelt. Denn nach wie vor wird außerhalb von Krankenhäusern insbesondere in Senioreneinrichtungen gestorben. Damit ist klar, dass die Menschen dort am meisten gefährdet und am ehesten zu schützen sind.

    Denn durch die Engpässe bei Schutzmasken und Schutzkleidung waren die Pflegekräfte, das hauswirtschaftliche Personal, eben alle, die engen Kontakt zu Bewohnern haben, ungeschützt unterwegs. Was nicht gemanagt werden konnte, bis jetzt, war der Vorrat an Schutzmaterial, weil es in der ganzen Bundesrepublik zu massiven Engpässen kam. Alle waren dem Virus schutzlos ausgeliefert. Aber auch Pflegekräfte gehen einkaufen, haben Kinder oder Eltern zu Hause, die versorgt werden müssen und mit denen sie in Kontakt sind. Sie sind also gefährdet und somit die, die das Virus auch am ehesten verbreiten. Das muss Konsequenzen haben.“

    Tatsächlich existiert bundesweit keine gesicherte zentrale Erfassung der Infiziertenzahlen in der Gesundheitsversorgung. Aus vielen Bundesländern sowie aus dem Bundesgesundheitsministerium hieß es, dass dort die Zahl des infizierten Personals unter Kliniken, Ärzten und Pflegern nicht separat erfasst würde.

    Das Robert Koch-Institut teilte auf Anfrage mit, dass es von mindestens 2.300 Infizierten in Reihen des medizinischen Personals in Deutschland ausgehe, verwies jedoch darauf, dass die tatsächliche Zahl vermutlich höher liege. Auch hat das Robert Koch-Institut die Kriterien für die Corona-Tests erweitert. Nun sollen auch Personen mit Symptomen getestet werden, die regelmäßig mit Risikogruppen Kontakt haben. Das gilt etwa für Pflegepersonal. Altenpflegekräfte hatten kritisiert, dass dies bisher nicht der Fall war.

    „Mit der Entscheidung, so genannte Geisterspiele durchführen zu wollen, fallen unter der Voraussetzung, dass tatsächlich dreimal pro Woche ein Test durchgeführt wird, ca. 2.200 Beprobungen pro Woche für den Rest der Spielzeit an. Das mag im Verhältnis zu 750.000 möglichen wöchentlichen Tests wenig erscheinen, aber es sind 2.200, die an anderer Stelle, beispielsweise in Senioreneinrichtungen, und Einrichtungen, in denen Menschen mit Einschränkungen betreut werden, fehlen und dort den Verlust von Menschenleben zur Folge haben können.

    Solange noch nicht sichergestellt ist, dass jede Person regelmäßig beprobt werden kann, gibt es keinen Grund, ausgerechnet Profifußballer als systemrelevanter anzusehen. Hier muss Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ein Machtwort sprechen und den Spielbetrieb untersagen, sofern er nur unter diesen Bedingungen durchgeführt werden kann,“

    fordert Sandra Leurs.

    Die Entscheidung wird voraussichtlich am 30. April in einer Konferenz der Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Merkel fallen, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn äußerte sich aber bereits am Mittwoch hoffnungsvoll.

  • PIRATEN fordern mehr Geld für Pflegekräfte

    PIRATEN fordern mehr Geld für Pflegekräfte

    Unser Gesundheitssystem wird zurzeit auf eine sehr harte Probe gestellt. Es fehlt Schutzkleidung, es fehlen Desinfektionsmittel und vor allem fehlen Pflegekräfte. Und dies wird auch Auswirkungen in der Zukunft haben. Es werden noch mehr Pflegekräfte, die schon zu normalen Zeiten am Limit arbeiten, den #Pflexit wagen, wenn wir diese Katastrophe überstanden haben.
    Zwar sollen nun Pflegekräfte im Ruhestand reaktiviert werden, allerdings ist hier überhaupt nicht geklärt, wie die Entlohnung, die Versicherung etc. aussehen soll. Unabhängig davon handelt es sich gerade bei den Ruheständlern um die Menschen, für die durch ihr Alter selbst ein besonders hohes Gefahrenpotential besteht. Auch das Personal, welches die Krankenhäuser hygienisch sauber hält oder die Wäsche des Krankenhauses reinigt, steht unter großem Druck und wird mehr belastet.

    „Die Menschen stehen am Fenster und klatschen oder singen; das ist eine schöne Geste. Doch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sollte nun dafür sorgen, dass denjenigen, die in dieser Zeit hoch belastet sind, eine kräftige staatliche Lohnzulage gewährt wird. Und nicht nur für den Berufszweig Pflege, sondern auch für Hauswirtschafts- und Wäschereimitarbeiter in Pflegeinrichtungen und Krankenhäusern. Ich unterstütze die Forderungen der Petition: ‚Gemeinsamer Aufruf von Pflegefachkräften an Jens Spahn!‘ vollumfänglich. Hören Sie zu und handeln Sie.
    Sorgen Sie, Herr Spahn, für mehr Geld auf dem Lohnzettel der Menschen, die in diesen Tagen alles geben! Die geplanten Unterstützungsleistungen für die Kliniken durch die Bundesregierung sollten zum Großteil direkt an die Ärzte und Pflegekräfte weitergegeben werden. Für die mobilen Pflegekräfte in den Pflegediensten müssen Sie eine adäquate Lösung finden und anbieten,“

    fordert Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei.

    Seit Jahren weisen wir auf den Pflegenotstand in Deutschland hin. Für uns PIRATEN steht der Mensch im Mittelpunkt und nicht der Profit. Wir fordern deswegen seit langem zuallererst eine angemessene Bezahlung aller Pflegekräfte, sowie ein Ende der unwürdigen, chronischen Unterbesetzung in den meisten Einrichtungen. Eine sofortige Lohnzulage wäre nur ein gangbarer erster Schritt in der Krise.