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  • PIRATEN unterzeichnen gemeinsames Wahlprogramm

    PIRATEN unterzeichnen gemeinsames Wahlprogramm

    Auf dem Kongress der europäischen PIRATEN am Samstag in Luxemburg unterzeichneten die Spitzenkandidaten verschiedener Länder das Gemeinsame Wahlprogramm zu Europawahl (CEEP).

    Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland erklärt:

    „Wie keine andere Partei verstehen wir PIRATEN uns als Europäer. Das verdeutlichen wir mit der Unterzeichnung des gemeinsamen Programms aller europäischen Piratenparteien. Nur länderübergreifend können wir Europa zu einer starken Gemeinschaft führen. Nur gemeinsam können wir die Chancen, die vor uns liegen, zum höchsten Wohle aller nutzen.“

    „Als Politikhacker wollen wir Piraten das politische Betriebssystem updaten. Viele Bürger vertrauen der EU nicht mehr und Europa ist sozial zutiefst gespalten zwischen Arm und Reich. Wir sagen dem Lobbyparadies Brüssel den Kampf an. In der EU dürfen nicht länger Konzerninteressen das Sagen haben, sondern es muss Politik im Interesse der Bürger gemacht werden. Hinterzimmerdeals begünstigen Einflussnahme und Korruption. Wir wollen deshalb eine stärkere Transparenz von Lobbykontakten, klare Regeln gegen Interessenskonflikte, digitale Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie,“

    ergänzt Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland.

    Nach den neusten Umfragen stehen die Chancen gut, dass PIRATEN im Mai mit fünf Abgeordneten in das Europäische Parlament einziehen werden.


    Julia Reda (MEP Piratenpartei) und EU Spitzenkandidaten aus verschiedenen Ländern

    Spitzenkandidat Patrick Breyer und Julia Reda im Gespräch

    Björn Semrau (Listenplatz 3) und Patrick Breyer

    Sven Clement (Piratenabgeordneter in Luxembourg) und Björn Semrau
  • Vorstellung des Gemeinsamen Europawahlprogramms und der Prioritäten der Europäischen Piratenpartei

    Vorstellung des Gemeinsamen Europawahlprogramms und der Prioritäten der Europäischen Piratenpartei

    Die Europäische Piratenpartei lädt am 9. Februar in Luxemburg zu einer Pressekonferenz ein, auf der Spitzenkandidaten das Gemeinsame Wahlprogramm zur Europawahl und drei Prioritäten der PIRATEN für Europa vorstellen werden. Die Pressekonferenz findet im Rahmen eines Kongresses der Europäischen Piratenpartei statt. Zu den Teilnehmern zählen die Vorsitzende Markéta Gregorova, die Europaabgeordnete Julia Reda, der tschechische Spitzenkandidat Marcel Kolaja, der deutsche Spitzenkandidat Dr. Patrick Breyer und der Luxemburger Vorsitzende Sven Clement. PIRATEN aus ganz Europa haben in den vergangenen Monaten an der Erstellung des gemeinsamen Wahlprogramms mitgewirkt.

    Zeit der Pressekonferenz: 09. Februar 2019, 13:15 Uhr
    Ort: Centre Culturel ‘Schéiss’, 142, Val-Sainte-Croix, L-1370 Luxemburg

    „Die europäische Idee ist für uns kein Lippenbekenntnis. Wir PIRATEN sind seit jeher eine internationale Bewegung und werden dementsprechend auch ein europaweit gemeinsames Wahlprogramm vorstellen“

    erklärt Dr. Patrick Breyer.

    „Es wird die Arbeitsgrundlage der Piratenabgeordneten im nächsten Europaparlament bilden, in dem nach aktuellen Umfragen  so viele PIRATEN wie noch nie vertreten sein werden. Wir wollen die erfolgreiche Arbeit von Julia Reda nicht nur fortsetzen, sondern vervielfachen.“

    [1] Meinungsumfragen:
    https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2019-02/45869647-insa-umfrage-11-parteien-aus-deutschland-im-neuen-europaparlament-003.htm
    https://www.politico.eu/article/czech-pirate-party-anti-establishment-ivan-bartos-ahoy