Schlagwort: Queeraten

  • PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter

    PIRATEN zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter

    +++ Transfeindliche Gesetze in republikanisch dominierten US-Bundesstaaten als Antwort auf Bidens Vorstoß +++ PIRATEN fordern das verfassungswidrige Transsexuellengesetz endlich zu reformieren +++ Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung für trans Menschen muss im Vordergrund stehen

    Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Für uns PIRATEN bedeutet der IDAHOBIT 2021 leider wenig Grund zum Feiern.

    Die Lage von trans Menschen hat sich in der ersten Jahreshälfte 2021 insbesondere im englischsprachigen Raum verschlechtert. Nach US-Präsident Bidens Anordnung zur „Prävention und Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund von Geschlechtsidentität oder sexueller Orientierung“ direkt nach seiner Wahl verabschiedeten 20 republikanisch dominierte US-Bundesstaaten in den letzten Monaten eine Reihe von transfeindlichen Gesetzen, die der Beratung, Medikation und Behandlung von trans Jugendlichen unnötig hohe Hürden auferlegen oder sie völlig verhindern. Zudem sorgte in Großbritannien eine höchstrichterliche Entscheidung dafür, dass trans Jugendlichen die Einnahme von Pubertätsblockern praktisch untersagt ist, da sie ihr Einverständnis zu einer solchen Behandlung nicht selbst erteilen können.

    „Ein erschwerter Zugang zu Pubertätsblockern schadet trans Jugendlichen mehr, als er nützt. Mit dieser Medikation können Jugendliche ihre Pubertät hinauszögern, bis sie sich ihrer Identität sicher sind. Der erschwerte Zugang zu einer Behandlung soll vorgeblich verhindern, dass junge Menschen das Trauma erfahren, im falschen Körper zu stecken. Doch gerade diese Hindernisse können dafür sorgen, dass solche Traumata häufiger auftreten; nämlich, wenn trans Jugendliche dadurch gezwungen werden, die falsche Pubertät zu durchleben,“

    erklärt Jonathan Schmid, stellv. Koordinatory der AG Queeraten.

    Leider hakt es auch in Deutschland noch mit den verfassungsgemäßen Rechten von trans Menschen. Die derzeitige Regierungskoalition hat es immer noch nicht geschafft, das eindeutig verfassungswidrige Transsexuellengesetz zu reformieren. Die Reformvorschläge der Regierungsparteien bedeuten sogar neue bürokratische Hürden, etwa eine Beratungspflicht.

    „Ich bin sehr entäuscht, dass der Bundestag sich nicht auf einen Gesetzesentwurf einigen konnte, der die Situation für trans Menschen in Deutschland verbessert hätte, statt weitere Hürden aufzubauen. Wenn ich bedenke, dass die Mehrheit der Parlamentarys Parteien angehören, die dieser Änderung theoretisch zustimmen, ist das um so bitterer für mich,“

    kommentiert Lydia Riesterer, Kordinatory der AG Queeraten der Piratenpartei Deutschland.

    Für die PIRATEN sind diese Probleme jedoch ein Ansporn. Denn es gibt auch ermutigende Nachrichten. Wir freuen uns sehr, dass sich mehrere hundert katholische Geistliche gegen die offizielle katholische Linie stellten und sich dafür aussprachen, gleichgeschlechtliche Paare zu segnen. Wir halten das für einen guten Anfang.

    Dazu Christian Dersch, Membery der AG Queeraten der Piratenpartei Deutschland:

    „Ein Mensch ist ein Mensch, mit unantastbarer Würde, unabhängig von Geschlecht oder Sexualität. Wir haben leider noch einen weiten Weg vor uns, bis dies überall und für alle zur Selbstverständlichkeit wird. Wir PIRATEN werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass endlich die Vernunft den Ton angibt und nicht Bauchgefühle oder veraltete Menschen- und Gesellschaftsbilder. Jetzt erst recht!“

  • PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten

    PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten

    Eineinhalb Jahre durfte man das Geschlecht über das Personenstandsgesetz ändern. Nun aber hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: Das gilt nur für Personen mit sichtbaren intersexuellen Merkmalen. In seinem Urteil vom 22. April sagt er, alle Menschen mit „lediglich empfundener Intersexualität“ seien hiervon nicht erfasst. Sie werden an das seit Jahren massiv in der Kritik stehende Transsexuellengesetz (TSG) verwiesen. Die Piratenpartei findet: Hierfür braucht es bessere Lösungen.
    Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, stellt fest:

    „Das Transsexuellengesetz ist diskriminierend und veraltet. Zu diesem Ergebnis kam schließlich auch das Bundesverfassungsgericht: Es hat einen Großteil der Voraussetzungen aus §8 TSG als menschenunwürdig bezeichnet und aufgehoben. Dass es bisher keine Neuregelung gibt, ist vollkommen unverständlich und für die Betroffenen untragbar. Denn ohne eine Neuregelung bleiben auch die weiteren kritikwürdigen Paragraphen in Kraft, wie die Gutachtenpflicht in §4 TSG, die insgesamt zu hohen Kosten bei einem Antrag auf Namens- und Personenstandsänderung führen.“

    Florian Gessner, Mitglied der AG Queerpolitik, fügt hinzu:

    „Als PIRATEN stehen wir ohnehin dafür, dass jeder frei und selbstbestimmt leben können soll. Der Geschlechtseintrag soll generell nicht mehr erfasst werden müssen und jeder die Möglichkeit haben, darüber selbst zu entscheiden. Wir benötigen dringend eine Reform des Transsexuellengesetzes, unter anderem den Wegfall der Gutachtenspflicht. Zwar befindet sich das TSG gerade in Überarbeitung, doch schon der letzte Versuch endete in einer Katastrophe. Die Verwendung von Begriffen wie ‚empfundene Intersexualität‘ zeigt, dass der BGH nicht ausreichend mit der Thematik befasst ist, um ohne Unterstützung von Interessenverbänden entsprechende Urteile zu fällen. Hört zur Abwechslung mal auf die Betroffenen!“

  • IDAHOT 2020 – PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung

    IDAHOT 2020 – PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung

    Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. „In der Krise zeigt sich der Charakter“, unter diesem unfreiwilligen Motto zeigt sich das Jahr 2020 leider auch für die LGBTI*Q Gemeinde.
    Für die PIRATEN bedeutet der IDAHOT 2020 leider wenig Grund zum Feiern.

    Statt vereint der Krise gemeinsam zu begegnen, suchen Staatschefs und Religionsvertreter weltweit Sündenböcke und finden sie oftmals bei queeren Menschen. Auch die deutsche Bundesregierung macht alles andere als eine gute Figur.
    So wurde eine angedachte Änderung zum Transfusionsgesetz, die das Ziel hatte, dem Teil der queeren Community, der aktuell keine bzw. nur unter kaum erfüllbaren Bedingungen die Möglichkeit hat, Blut zu spenden zu ermöglichen, abgelehnt.

    „Ein Mensch ist ein Mensch, unabhängig von Geschlecht oder Sexualität. Gerade in Zeiten einer Krise sollte dies mehr als nur klar sein,“

    so Roman Schmitt, Koordinator der BundesAG Queeraten.

    „Aktuelle Testmethoden rechtfertigen ein solches Verbot von Blutspenden bereits schon lange nicht mehr. Daher muss auch das Transfusionsgesetz endlich in der heutigen Zeit ankommen.“

    Die abgelehnte Änderung des Transfusionsgesetzes ist allerdings nicht der einzige Rückschlag, den die LGBTI*Q Gemeinde dieses Jahr einstecken muss.
    So wurde zwar ein Verbot von Konversionstherapien beschlossen, allerdings kein generelles Verbot, sondern nur von solchen, die sich an Minderjährige richten.

    „Es ist sehr schade, dass man nicht den Mut gefunden hat, solche Therapien endlich komplett zu verbieten. Dabei ist allgemein bekannt, dass Konversionstherapien ausschließlich Schäden bei entsprechenden Teilnehmenden anrichten und auch Erwachsene von ihren Familien oder dem sozialen Umfeld dazu gezwungen werden“

    so Lydia Riesterer, Mitglied der AG Queeraten der Piratenpartei Deutschland.

    Für die PIRATEN sind diese Probleme jedoch ein Ansporn.

    „Wir mussten dieses Jahr einige Rückschläge einstecken, doch das ist für uns kein Grund zum Aufgeben, im Gegenteil! Wir werden weiter für die Rechte von LGBTI*Q kämpfen! Wir werden uns weiter einsetzen, dass endlich die Vernunft und nicht das Bauchgefühl den Ton angibt. Jetzt erst recht!“

    ergänzt Roman Schmitt.

  • Fragwürdige Kriterien tragen zur Blutspendeknappheit bei

    Fragwürdige Kriterien tragen zur Blutspendeknappheit bei

    „Ausreichende Versorgung mit Blutprodukten zunehmend Frage der Demografie“, so schrieb es die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. anlässlich des morgigen Weltblutspendetags.

    „Gerade mit Blick auf den demografischen Wandel stellt sich die Frage, ob man sich weiter an alte Gespenster aus der Vergangenheit klammern und damit faktisch Menschenleben durch Blutkonservenknappheit gefährden, oder sich lieber doch auf die extrem zuverlässigen, modernen Tests verlassen möchte“

    stellt Roman Schmitt, Koordinator der AG Queeraten der Piratenpartei Deutschland, fest.

    „Dem 11.06.2019, an dem sich die Streichung des §175 des Strafgesetzbuches zum 25. Mal jährte, gereicht das aktuelle Feigenblatt alles andere als zur Ehre.“

    Jeder Spender muss eine Selbstauskunft ausfüllen, auf der potentielle Risiken benannt werden müssen. So beispielsweise ob man sich in Gebieten mit erhöhter Infektionsgefahr für Malaria oder andere tropische Krankheiten aufgehalten hat. Homosexuelle Männer sind mit einer Sperrfrist von 12 Monaten nach dem letzten sexuellen Kontakt belegt. [3]

    „Zurecht wird beklagt, dass das Aufkommen an Blutspenden immer weiter zurückgeht. Da ist es ein Anachronismus, die Gruppe der homo- und bisexuellen Männer von vornherein von einer Blutspende auszuschließen“

    so Schmitt weiter.

    „Jede Blutspende wird automatisch auf jegliche Art von Infektionskrankheiten untersucht. Es besteht absolut keine Gefahr einer HIV-Übertragung, die pauschal von Homo- und Bisexuellen ausgeht, und ein derartiges Verbot rechtfertigen würde. Hier sind es wieder einmal Vorurteile oder moralische Bedenken, die zu einer Einschränkung der Spendefreiheit führen. Niemand kann erklären, warum Menschen, insbesondere Männer, die in einer dauerhaften homosexuellen Partnerschaft leben, grundsätzlich anders behandelt werden als die in einer heterosexuellen Partnerschaft.“

  • Gleichberechtigung und Sexismus-Shit

    Gleichberechtigung und Sexismus-Shit

    Die Gleichberechtigung aller Menschen herstellen, egal, welches Geschlecht sie haben: Das ist wohl das Ziel der meisten Personen, die sich aktiv gegen Sexismus stellen oder dies von sich behaupten. Das Wegfallen von Geschlechterrollen und den daraus resultierenden Klischees schafft für alle Menschen mehr Freiheit und daher ist dieses Ziel unbedingt zu befürworten.

    Noch immer leben wir in einer Welt, in der ein Großteil der alleinerziehenden Menschen in Deutschland Frauen sind. Noch immer leben wir in einer Welt, in der Frauen klassischerweise Berufe ergreifen, die schlechter bezahlt werden und die als „typisch weiblich“ angesehen werden. Wir sind mittlerweile im Jahr 2017 angekommen und selbst in Deutschland hat noch längst nicht jeder verinnerlicht, dass ein Schwangerschaftsabbruch eine Entscheidung der Frau ist, weil es sich um ihren Bauch handelt.
    Das ist ein kleiner Bruchteil der Situationen in Deutschland, die sich erstmal nur auf einen Teil der Probleme bezieht. Wenn man versucht, einen weltweiten Überblick über die Situation der Gleichberechtigung zu skizzieren, dann fällt auf, dass es noch um einiges schlimmer wird. Beschneidungen, Rechtfertigungen und Billigung von sexuellem Missbrauch und Vergewaltigungen, Frauen gar als Ware, die nur kaum bis gar keine Rechte haben.
    All das sind relevante Problematiken, die in der Debatte der Gleichberechtigung keineswegs ignoriert werden dürfen.

    Genauso haben wir aber auch Diskussionen über Geschlechterrollen und wie Frauen sich in Deutschland im alltäglichen Leben verhalten und welchen Bedingungen sie dabei unterworfen sind. Was wurde ihnen anerzogen, was haben sie in ihrer Sozialisation miterlebt, was hat das für Auswirkungen auf ihren Alltag, auf das Hier und Jetzt? Da hat sich gerade die Situation aufgetan, dass im Falle mit #MeToo über #OhneMich diskutiert wird, wobei, ganz grob gesprochen, der Aufwand, den Frauen für ihr Äußeres, ihre Wirkung und die daraus resultierende Ausstrahlung thematisiert wird, insbesondere im Vergleich zu Männern.

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    Die Feststellung, dass Männer und Frauen unterschiedlich in Bezug auf ihr Äußeres sozialisiert werden, mag richtig sein. Wirft man einen Blick auf die verschiedenen Einteilungen von Kinderspielzeug oder ähnlichem, dann fällt tatsächlich auf, dass junge Mädchen einen stärkeren Fokus auf ihr Äußeres erhalten. Im Jugendalter wird dies oftmals weiter thematisiert, gerne auch mit Verboten an Schulen, was angeblich zu knappe Kleidung betrifft. Vermutlich haben die meisten Frauen irgendwann in ihrem Leben auch mal gehört, dass irgendein Kleidungsstück wohl zu gewagt, freizügig, knapp oder was auch immer sei, vermutlich öfter als so mancher Mann.
    Daraus können sich allerdings unterschiedliche Konsequenzen ergeben. An dieser Stelle ist es gar nicht zu bestreiten, dass Frauen existieren, die sich entsprechend kleiden, schminken und so auftreten möchten, weil sie eben so sozialisiert wurden. Aber dabei handelt es sich nicht um die einzig möglich Folge. Eine Frau kann genauso gut diese Strukturen hinterfragen und dabei einerseits zu dem Ergebnis kommen, dass sie dies tut, weil es ihr gefällt und behält dies bei. Andererseits kann es sein, dass sie feststellt, dass sie etwas tut, weil es den Menschen um sie herum gefällt oder sie es so befürworten und daraus ihre Konsequenzen ziehen. Folglich existiert eine Vielzahl an Frauen, die sich so kleiden, schminken und aussehen, wie sie sich wohlfühlen. Das kann mit viel Make-Up, High Heels, figurbetonter Kleidung und ähnlichem geschehen. Das muss nichts damit zu tun haben, dass eine Frau sich irgendeiner patriarchalen gesellschaftlichen Struktur unterwirft.
    Genauso ist eine Frau nicht weniger feministisch oder antisexistisch, wenn sie sich dementsprechend kleidet. So lange sie ihr eigenes Ideal vollkommen frei an sich auslebt, läuft im Sinne der Gleichberechtigung, des Antisexismus und des Feminismus alles blendend. Eigentlich geht es ja darum, dass eine Frau sich selbstbestimmt ausleben kann als Essenz von Feminismus und Gleichberechtigung. Insofern ist es zutiefst feministisch, wenn eine Frau die Möglichkeit hat, ihr Äußeres so zu gestalten wie sie das möchte. Wenn sie zu dem Ergebnis kommt, dass sie sich figurbetont kleiden, stark geschminkt aussehen, High Heels tragen möchte, dann kämpft sie damit nicht gegen Gleichberechtigung oder befördert die Beibehaltung von Geschlechterklischees. Sollte sie infolgedessen abfällige Kommentare oder gar sexuelle Belästigung erfahren, dann ist sie nicht daran schuld. Genau dann würde es sich nämlich um Victim Blaming handeln.

    Wirft man einen Blick auf die Männer, so kann es durchaus sein, dass deren Aussehen gesamtgesellschaftlich eine geringere Rolle spielt als das von Frauen. Anstatt an dieser Stelle aber Frauen zu beschränken, ihnen gar verbieten zu wollen, sich so zu kleiden wie sie das möchten, wäre es doch viel positiver, Geschlechterklischees aufzubrechen, die genauso Männer wie Frauen betreffen. Es existieren auch Sexismuserfahrungen von Männern, die mindestens einen komischen Blick ernten, wenn sie sich stark um ihr Äußeres bemühen und sich freizügig kleiden. Warum brechen wir nicht Geschlechterstrukturen auf, sodass auch Männer sich so geben können, wie sie das möchten? Dabei handelt es sich doch um den Gedanken der Gleichberechtigung. Wenn wir Frauen vorschreiben möchten, sich nicht mehr freizügig zu kleiden, dann sind wir ganz schnell wieder in einer Debatte, in der nackte Haut per se schlecht und böse sexualisiert ist. Das ist nicht 2017, das ist 1957.
    Ich bin mir sicher, es gibt genügend Männer, die sich freizügig geben möchten, aber sich aufgrund von solchen Geschlechterklischees nicht trauen. Sei es aus Angst, verweichlicht, zu weiblich zu wirken oder – um es mit einer Portion Homophobie, die dort gerne mal auftritt, zu sagen – als homosexuell zu gelten. All das sind natürlich Klischees und Vorurteile. Genau diese sollten wir aufbrechen, um Freiheit und Selbstbestimmung für alle zu ermöglichen.

    In dieser Debatte über Kleidung wird übrigens oftmals viel zu engstirnig gedacht. Nackte Haut muss nicht sexuell sein oder sexualisiert werden. Kleidung, die viel Hautoberfläche zeigt, muss nicht zwingend dafür gedacht sein, irgendjemanden zu beeindrucken oder für ein bestimmtes Geschlecht ein Hingucker zu sein. Akzeptieren wir doch einfach als Gesellschaft, dass diese Person sich offensichtlich damit wohlfühlt und unterstützen sie dabei, dass sie sich selbst auslebt.
    Wir sollten außerdem aufhören, solche Debatten in einem streng heteronormativen Muster eines binären Geschlechtersystems zu denken. Alleine schon durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Einführung eines dritten Geschlechts im Geburtenregister wird so langsam immer klarer, dass unsere Einteilung der Menschen in männlich und weiblich nicht allgemeingültig ist. Genauso erregen Frauen nicht pauschal Männer und Männer nicht pauschal Frauen. Dazwischen gibt es so viele Facetten, sei es Homosexualität, Asexualität oder das große und breite Spektrum von Queerness. Die Welt lässt sich nicht so einfach einteilen. Wir müssen breiter denken, wenn wir Geschlechterklischees und solche Rollenbilder aufbrechen möchten, um in einer Welt zu leben, in der Selbstbestimmung und persönliche Freiheit für jeden Menschen unabhängig von Geschlecht möglich sind.
    Diskussionen darüber, was Frauen tragen sollten und was nicht, bringen uns weder in feministischer noch gleichberechtigter Sicht weiter, so dass wir jeden Menschen darin bestärken und unterstützen sollten, was er tragen und wie er aussehen möchte.

  • Tag der Blutspende – Regelungen zur Blutspende gehören reformiert

    Jedes Jahr im Juni findet der Tag der Blutspende statt. Dieser Tag soll, ähnlich wie der Tag der Organspende, daran erinnern, wie wichtig Blutspenden, insbesondere aufgrund des großen Mangels an Blutkonserven, sind. Die PIRATEN begrüßen diesen Tag ausdrücklich, zeigt er doch, dass Menschenleben nicht egal sind.

    „Jeder Mensch kann jederzeit in die Situation kommen, auf Blutspenden angewiesen zu sein. Umso wichtiger ist es, auch genügend Blutspenden zu haben, um helfen zu können. Noch besser wäre es, dürften bisexuelle und homosexuelle Männer Blut spenden. Denn je mehr Menschen Blut spenden, umso mehr Menschen kann geholfen werden“.

    So Roman Schmitt, Koordinator der Arbeitsgemeinschaft ‚Queeraten‘ und Listenplatz 3 zur Bundestagswahl der Piratenpartei Rheinland-Pfalz.

    Eine Überarbeitung der Regelungen zur Blutspende ist längst überfällig.

    „Die Methoden zur Prüfung des Blutes sind inzwischen so gut und werden immer besser, sodass ein genereller Ausschluss bestimmter Gruppen absolut unangebracht und längst überholt ist. Selbst unter konservativsten Gesichtspunkten ergibt die aktuelle Regelung keinen Sinn mehr. Würden die Regelungen wirklich nur der Sicherheit wegen existieren, würde in Fragebogen bzw. den Vorbereitungsgesprächen nach Sexualverhalten und nicht danach gefragt werden, wen man liebt. Fortschritte gibt es bereits im Bereich der Knochenmarkspende. Hier werden homo- und bisexuelle Männer nicht mehr kategorisch ausgeschlossen. Andere EU-Staaten wie Polen oder Italien sind, was die Blutspende angeht, einen riesigen Schritt vor Deutschland. Warum kann ein Land, das sich selbst als eines der fortschrittlichsten Länder innerhalb der EU als auch weltweit versteht, sich daran kein Beispiel nehmen?“
    ergänzt Roman Schmitt.

    Die PIRATEN bitten darum, Blut zu spenden. Denn auch, wenn die aktuelle Regelung diskriminierend ist, können die Menschen, die auf Spenden angewiesen sind, nichts dafür.

  • Zum Tag der Diversität: Regenbogen überall!

    Zum Tag der Diversität: Regenbogen überall!

    Am 30. Mai 2017 findet der alljährliche Diversity-Tag statt, der gerade im Unternehmensumfeld zeigen soll, dass Menschen gleich wertvoll sind. Diversität von Personen – sofern auch rechtlich relevant – wird klassischerweise auf folgenden Dimensionen betrachtet: Kultur (Ethnie), Alter, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Behinderung und Religion (Weltanschauung). Die PIRATEN setzen sich seit Ihrer Gründung im Jahr 2006 für menschliche Vielfalt und die Rechte von allen Menschen ein und begrüßen ausdrücklich diesen Tag.

    „Es freut mich sehr, dass es diesen Tag gibt, an dem Unternehmen zeigen, dass ihnen ihre Mitarbeiter am Herzen liegen, ungeachtet ihrer Orientierung. So kann sich jeder wohlfühlen, ohne Angst haben zu müssen, auch wenn seine Orientierung öffentlich wird. Daran sollte sich unsere Bundesregierung ein Beispiel nehmen, denn das Wohl der Menschen sollte immer im Mittelpunkt jeglicher Politik stehen.“

    so Roman Schmitt, Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Queeraten und Listenplatz 3 zur Bundestagswahl der Piratenpartei Rheinland-Pfalz.

    Nach Ansicht und Auffassung der PIRATEN hat die Bundesregierung sehr viel Nachholbedarf auf dem Gebiet der Diversität. So gibt es in Unternehmen inzwischen mehr Queerbeauftragte, als in deutschen Städten. Queerbeauftragte setzen sich für die Belange von Schwulen, Lebsen, Bisexuellen, Inter*, Trans* etc. ein und sorgen dafür, Diskriminierung abzubauen, indem sie beispielsweise Schulungen durchführen. Dass sie für Städte wichtig sind, zeigt sich am Beispiel der Stadt Mannheim, in der regelmäßig diverse Veranstaltungen zu dem Thema stattfinden. Das spiegelt sich in einer deutlich höheren Akzeptanz und einer allgemein bunteren Stadt wider.

    Auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) betrachten die PIRATEN kritisch.

    „Es ist sehr beklagenswert, dass das Bundesfamilienministerium queere Menschen nicht als gleichwertig, sondern offensichtlich nur als Menschen 2. Klasse ansieht. Das fängt schon beim Namen des Ministeriums an, in dem Lesbian, Gay, Bisexual und Transgender (LGBT) gar nicht vorkommen und mündet darin, dass LGBT nur im Querschnittsreferat genannt werden. Auch, dass wir darüber streiten, ob zu einem Christopher Street Day (CSD) die Regenbogenflagge gehisst werden darf oder nicht, zeigt, dass Behörden und Regierung noch lange nicht im Jahr 2017 angekommen sind.“

    beklagt Robert Lutz, Spitzenkandidat der Piratenpartei Sachsen für die Bundestagswahl.

    Die PIRATEN fordern die Bundesregierung und Behörden dazu auf, endlich einen Schritt nach vorne zu machen und anzuerkennen, dass ihr Festhalten am klassischen Rollen- und Familienbild längst unzeitgemäß ist. Die heutige Gesellschaft in Deutschland ist sowohl bunt als auch vielfältig. Und das ist gut so!

  • PIRATEN fordern Asyl für homosexuelle und queere Tschetschenen

    In Tschetschenien werden queere Menschen in Konzentrationslagern interniert. Der Piratenpartei Deutschland geht der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung nicht weit genug. Daher fordern die PIRATEN ein generelles Asyl für alle homosexuellen und queeren Menschen aus Tschetschenien zu gewähren und Kadyrov anzubieten, alle bis jetzt Internierten nach Deutschland zu überführen.

    „Die deutsche Bundesregierung hat bereits zuviel Zeit mit Wegschauen verschwendet. Die Internierungen sind schon seit Dezember bekannt, im Bundestag hat man sich dennoch erst am 26. April 2017 damit befasst. Ein absolutes Armutszeugnis und Gefährdung von Menschenleben! Daher ist es umso wichtiger, dass wir jetzt vollumfänglich handeln!“, betont Roman Schmitt, Koordinator der Arbeitsgemeinschaft ‚Queeraten‘ und Listenplatz 3 zur Bundestagswahl der Piratenpartei Rheinland-Pfalz.

    In Tschetschenien leben 1,3 Millionen Menschen. Wenn rund zehn Prozent von ihnen queer sind, geht es um 130.000 Menschen, für die ein Generalasyl angeboten werden soll. „Es ist unwahrscheinlich, dass alle kommen würden, dennoch sehen wir es als unsere Pflicht, den Menschen unsere Hilfe anzubieten“, sagt Martin Haase, Spitzenkandidat der Piratenpartei Berlin für die Bundestagswahl. Und weiter: „Die 130.000 Menschen können wir locker aufnehmen. Die Frage, ob wir das schaffen, verbietet sich. Es ist eine Frage der Menschenrechte und unserer geschichtlichen Verantwortung.“

    Die PIRATEN fordern den Gesetzgeber darüberhinaus auf, endlich die Gesetze auf die Bedürfnisse von homosexuellen und queeren Menschen hin anzupassen. „Es ist schlimm genug, dass Menschen aus ihrer Heimat fliehen müssen, weil sie einen Menschen gleichen Geschlechts lieben. Dass sie hier abgewiesen werden, obwohl ihnen dort Gefängnis oder gar der Tod drohen, mit der völlig menschenverachtenden Aussage, man solle es halt nicht so offen ausleben, ist ein Skandal! Der Gesetzgeber muss endlich in der Gegenwart ankommen!“ so Martin Haase weiter.

    Quellen:

    [1] Süddeutsche: Tschetschenien: Hundert Männer wegen Homosexualität verschleppt
    [2] Queer.de: Tschetschenien: Zeugen und Aktivisten beklagen „beispiellose“ Verfolgung schwuler Männer
    [3] Vice.com: https://www.vice.com/de/article/in-tschetschenien-werden-schwule-in-lager-gesperrt-und-gefoltert
    [4] Frankfurter Allgemeine Zeitung: Zwanzig Stockschläge – das halten viele nicht aus