Advent, Advent, die Armut – sie brennt (aus) (18. Dezember 2022)
ein Kommentar von Anne Herpertz Über 13 Millionen Menschen in Deutschland sind arm(utsgefährdet). Das ist nicht weniger als eine enorme Schande. Und das…
Schlagwort: Sanktionen
Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen (23. März 2021)
Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová: „Diese Entscheidung…
Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten (6. November 2019)
Am Dienstag fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zur Zulässigkeit von Sanktionen bei Beziehern von Leistungen nach dem ALG2 (Hartz-4). Es stellte u.a. fest,…
Krieg in Nordsyrien – PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei (11. Oktober 2019)
Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu. Eine klare und konsequente Antwort der EU…
Hartz-IV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin! (12. April 2017)
Martin Schulz hat die Gerechtigkeit zu seinem Wahlkampfthema gemacht. Lautstark verkündete er, dass die SPD verstanden habe und jetzt gemeinsam das Thema „Soziale…