Ein Beitrag von Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel Seit dem 1. August 2021 ist es soweit: Uploadfilter sind verpflichtend. Natürlich wird das Internet nicht implodieren, aber verändern wird sich vieles – und erst mit der Zeit werden sich die Folgen abzeichnen. Wir waren gemeinsam auf der Straße und haben gegen die Einführung einer Überwachungsinfrastruktur protestiert. … Weiterlesen
Unter der Führung von Dr. Patrick Breyer und der Piratenpartei Schleswig-Holstein hat sich in Kiel ein großes Bündnis gebildet, um die Pläne für Internetzensur, Upload Filter und Linksteuern im Rahmen der EU-Urheberreform zu stoppen. Aus „Save The Internet“ ist „Reclaim your Internet“ geworden. „Wir haben uns das Ziel gesetzt, unser Internet, wie wir es kennen, … Weiterlesen
Für behinderte Menschen ist das Internet nicht nur das Fenster zur Welt, sondern oft auch die einzige Möglichkeit, Geld zu verdienen. Artikel 13/17 würde dem einen Riegel vorschieben. Ein Gastbeitrag von einem Betroffenen. In Deutschland sollen Menschen mit einer Behinderung gefördert werden, so dass ihre Nachteile, seien sie psychischer oder physischer Natur, ausgeglichen werden. Jedoch … Weiterlesen
Versammlung, Demonstration, Kundgebung: Im Grundgesetz verankert ist das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Versammlungen unter freiem Himmel werden durch das Versammlungsgesetz geregelt. Dies gilt ab einer Anzahl von drei Personen, die ihre Meinung frei äußern und sich auf öffentlichem Grund (z.B. in einer Fußgängerzone) versammeln. Versammlungen müssen bei … Weiterlesen
Der Bundesrat will am Freitag einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen, der das Brief- und Postgeheimnis infrage stellt. Die Piratenpartei warnt vor dem bisher kaum beachteten Passus, der mit dem laut Überschrift gegen „kriminelle Internet-Handelsplätze“ gerichteten Gesetzentwurf nichts zu tun hat. Nach dem Willen der Bundesratsausschüsse soll die Post künftig rückwirkend Auskunft darüber erteilen müssen, … Weiterlesen
An den vergangenen Wochenenden protestierten in Köln bereits Tausende gegen Artikel 13 der europäischen Urheberrechtsreform. Auf der heutigen Demonstation in Berlin gingen erneut 4000 Menschen auf die Straße. Der UN-Sonderberichterstatter für die Meinungsfreiheit, David Kaye, erklärte bereits im Juni 2018, dass er mit der EU-Urheberrechtsreform möglicherweise elementare Grund- und Menschenrechte beschnitten sieht und auch der Berichterstatter und größte Befürworter der Reform, Axel Voss (MdEP/CDU) räumte jüngst ein: „Ich kann nicht dafür garantieren, dass die Maßnahmen, die Plattformen ergreifen, um ihrer Haftung gerecht zu werden, hundertprozentig arbeiten und deshalb die Meinungsfreiheit auch mal eingegrenzt wird.“
Die Piratenpartei ruft gemeinsam mit den Partnern der #Saveyourinternet Kampagne am 23. März zu europaweiten Demonstrationen auf. Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei dazu: „Die Piratenpartei unterstützt den Aufruf von Savetheinternet.info zu europaweiten Protesten gegen Artikel 13 der Urheberrechtsreform im Digital Single Market. Wir hoffen, dass auch andere Organisationen dem Aufruf folgen, um am 23. … Weiterlesen
Die Aktivisten von Savetheinternet haben heute zwei Millionen Unterstützer mit ihrer Kampagne bei Change.org erreicht. Daniel Mönch, neu gewählter Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland gratuliert: Wir PIRATEN freuen uns gemeinsam mit den Aktivisten diese beeindruckende Marke von zwei Millionen Unterstützern erreicht zu haben. Das zeigt das dieses Thema die Menschen bewegt. Die Reform des europäischen … Weiterlesen