Schlagwort: Terror

  • Gefährliche Eskalation in Nahost

    Gefährliche Eskalation in Nahost

    In der Nacht auf Sonntag hat die Islamische Republik Iran Israel mit 200 Drohnen und Raketenbeschuss angegriffen.

    Schoresch Davoodi, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg und Kandidat zur Europawahl, verurteilt diesen Angriff aufs Schärfste.

    „Als Piratenpartei Deutschland stehen wir zum Völkerrecht! Israel hat das Recht, sich gegen diesen Angriff der Islamischen Republik zu verteidigen. Proteste im Westen, welche sich im Vorfeld gegen das Recht auf Selbstverteidigung Israels gerichtet hatten, sind mitverantwortlich, denn hierdurch wurde die Islamische Republik zu diesem terroristischen Angriff ermutigt.“

    Das iranische Mullahregime sorgt mit diesem Angriff für eine weitere Eskalation der ohnehin sehr angespannten Lage im Nahen Osten. Gleichzeitig lenkt das Regime damit von den inneren Konflikten im Iran ab. Denn das iranische Volk kämpft weiterhin für ein Ende des Mullahregimes und die eigene Freiheit. Die Unterstützung der Hamas und damit von Hass, Terror und Tod soll nicht nur Israel treffen, sondern setzt gleichzeitig ein Signal an die Freiheitsbewegung im Iran.

    „Deutschland muss Israel nun unterstützen und auch in Deutschland endlich alles unternehmen, um Menschen vor dem Terror der Islamischen Republik zu schützen. Die Revolutionsgarden müssen auf die Terrorliste. Es zeigt sich wieder einmal, dass das iranische Mullahregime kein Partner für freiheitliche und demokratische Staaten sein kann“, so Davoodi weiter.

    Foto: RuckSackKruemel cc-by 2.0

  • Die Piratenpartei verurteilt den Terror gegen Israel

    Die Piratenpartei verurteilt den Terror gegen Israel

    Am 07.10.2023, dem jüdischen Feiertag Simchat Tora, feuerte die Terrorgruppe der Hamas eine Serie von Raketenangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Die Piratenpartei Deutschland ist bestürzt und verurteilt den unprovozierten Angriff an Simchat Tora auf Israel auf das schärfste.

    Der Themenbeauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik Alexander Kohler kommentiert:

    „Die Angriffe lassen auf eine Unterstützung durch die Achse der Autokratien schließen, konkret aus Moskau und Teheran, die hier die Hamas als Werkzeug für geopolitische Zwecke nutzen. Aus Deutschland ist es jetzt wichtig, eine klare Botschaft an alle beteiligten Terrorunterstützer zu senden.“

    Die Piratenpartei Deutschland hat das Existenzrecht Israels bereits seit Jahren in ihrer Beschlusslage aufgenommen und festgestellt. Gerade in den letzten Monaten gab es positive und vielversprechende Entwicklungen in der Region, welche nun durch diesen massiven, unmenschlichen und völkerrechtswidrigen Terrorakt zunichte gemacht wurden.

    Quellen:
    [1] https://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Gegen_Antisemitismus_und_Antizionismus
    [2] https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Autokratien