Wir trauern mit den Menschen in Nizza (15. Juli 2016)
Der Terroranschlag am französischen Nationalfeiertag auf der Promenade des Anglais in Nizza forderte bereits über 80 Opfer. Nach Charlie Hebdo und den weiteren…
Schlagwort: Terrorismus
Anti-Terror-Paket: Verdeckte Bundespolizisten und das Verbot anonymer Prepaidkarten – PIRATEN legen Beschwerde ein und verteilen anonyme Prepaid-Karten (24. Juni 2016)
Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket zur Abstimmung in den Deutschen Bundestag eingebracht, das der „Terrorabwehr“ dienen soll. Dieses Paket enthält unter anderem den…
Prepaidkarten: Menschenrechtsgerichtshof entscheidet über Recht auf anonyme Kommunikation (8. Juni 2016)
Im Zuge des geplanten Anti-Terror-Pakets will die Bundesregierung Nutzer von Prepaid-Handykarten zur Vorlage eines Ausweises verpflichten. Doch gegen das schon länger bestehende Verbot…
Erdogan auf dem Weg zur Alleinherrschaft? (22. Mai 2016)
Mit der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten hat sich das türkische Parlament selbst entmachtet und Staatspräsident Erdoğan ist seinem Ziel, die Türkei…
PIRATEN wünschen qualitativ bessere Arbeit der Behörden – Keine Ausweitung der Überwachung (24. März 2016)
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Die Terroranschläge von Brüssel sind gerade erst geschehen, da machen sich die bundesrepublikanischen Law-and-Order-Überwacher aus der Bundesregierung…
PIRATEN verurteilen Anschläge in Brüssel (22. März 2016)
Die Bombenexplosionen am Flughafen Zaventem und in der Metro in Brüssel zeigen, dass dem Terror mit den staatlichen Überwachungsmitteln nicht beizukommen ist. Unsere…
PIRATEN trauern um die Opfer von Istanbul (12. Januar 2016)
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Mit tiefer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Terroranschlag in Istanbul vernommen. Wir fühlen mit den Familien…
Erster Jahrestag der Anschläge auf Charlie Hebdo: „Wir dürfen den Mut zur Freiheit nicht verlieren“ (7. Januar 2016)
Zum Jahrestag der Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo vom 7. Januar 2015 äußert sich der Fraktionschef der Saar-Piraten Michael Hilberer…