Transparenz

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router

von

Router-Hersteller TP-Link sperrt ab sofort W-LAN-Firmware auf seinen Geräten und nimmt den Nutzern die Möglichkeit, ihre Geräte zu warten und damit auch ihre funktionale Selbstbestimmung. Grundlage ist eine von der EU-Kommission beschlossene Beschränkung aus dem Jahr 2014, die die Einhaltung von Frequenznutzung, Sendeleistung und Modulationen sicherstellen soll. Die jetzt praktizierte totale Sperrung der Firmware bedeutet … Weiterlesen

30.000 stille SMS 2015 im Saarland

von

Rund 30.000 sogenannter stiller SMS wurden 2015 im Saarland verschickt. Mit Hilfe dieser für den Anschlussinhaber unsichtbaren Nachrichten können Ortungen vorgenommen und so Bewegungsprofile von Personen erstellt werden. Die PIRATEN halten die Methode für datenschutzrechtlich kritisch, zumal die Verhältnismäßigkeit und Wirksamkeit des Einsatzes der Überwachungsmaßnahme nicht sichergestellt werde. Stille SMS sind nach Ansicht der Fraktion … Weiterlesen

PSC – Tag 1 und Tag 2 im Überblick

von

Nach einer Eröffnung durch den stellvertretenden Vorsitzenden der Pirate Parties International (PPI), Patrick Schiffer, begann das erste Panel, eine moderierte Diskussion zwischen Jelena Jovanović, Mitglied der Piratenpartei Serbien, und Birgitta Jónsdoóttir, Mitglied der isländischen Piratenpartei und des isländischen Parlaments. Thema der Diskussion waren die Veränderungen der Gesellschaft durch digitale Medien. Das zweite Panel drehte sich … Weiterlesen

PIRATEN fordern strengen Datenschutz bei Safe Harbor

von

Nachdem in der Nacht von Sonntag auf Montag die Übergangsfrist des Safe-Harbor-Abkommens, das vom EuGH mit Urteil vom 6. Oktober 2015 für ungültig erklärt wurde, ablief und sich EU und USA nicht rechtzeitig auf ein Ersatz-Abkommen einigen konnten, fordert Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, nun ein schärferes Vorgehen der deutschen Datenschutzbehörden gegen Unternehmen, die Personendaten … Weiterlesen

PIRATEN / TTIP: Nebelkerze Lesesaal

von

Die Öffnung von abgeschirmten Leseräumen, in denen die Verhandlungspapiere zum geplanten Freihandelsabkommen für Mitglieder des Bundestages zur Einsicht ausliegen, dokumentiert, wie schon in den Jahren zuvor, das vordergründige Interesse der TTIP- Spindoktoren. Man versucht, sich vom Vorwurf der Intransparenz reinzuwaschen und zu dokumentieren, man habe verstanden. Doch wie bereits in der Vergangenheit, ist dieses Versprechen … Weiterlesen

PIRATEN – EU-Abgeordnete Julia Reda : „TTIP nützt weder Bürgern noch Mittelstand

von

Die Piratenpartei Kassel hat am 23. Januar erneut die Demonstration „Gemeinwohl statt Konzerninteressen“ des Nordhessischen Bündnisses „Freihandelsabkommen stoppen!“ unterstützt. Bei der anschließenden Politikerbefragung stellte sich die Abgeordnete der PIRATEN im Europaparlament, Julia Reda den Fragen der interessierten Bürger. Reda machte klar, dass die PIRATEN in jedem Falle weiter gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und … Weiterlesen

Podiumsdiskussion zu TTIP

von

Am 13.01.2016 ab 20:30 Uhr laden die PIRATEN zu einer Online-Podiumsdiskussion zu TTIP ins Mumble NRW ein. Ralph Kamphöner (Pro TTIP, Director of Policy bei EuroCommerce) und Guido Körber (Contra TTIP, Unternehmer im Bereich Industrieelektronik und PIRAT) diskutieren mit weiteren Vertretern aus Wirtschaft und Verbänden (u.a. Dr. Katharina Reuter von Unternehmensgrün) über die Frage, ob … Weiterlesen

Erster Jahrestag der Anschläge auf Charlie Hebdo: „Wir dürfen den Mut zur Freiheit nicht verlieren“

von

Zum Jahrestag der Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo vom 7. Januar 2015 äußert sich der Fraktionschef der Saar-Piraten Michael Hilberer mit einem Statement. Er ruft darin zur Beibehaltung des Mutes zur Freiheit auf. „Ein Jahr ist es her, dass die gesamte Welt durch die Anschläge in Paris auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter … Weiterlesen