Transparenz

PIRATEN: Das isländische Beispiel inspiriert Menschen weltweit (29. Oktober 2016)

Die heutige Parlamentswahl in Island kommentiert Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz: »Egal wie diese historische Wahl ausgeht: Das isländische Beispiel…

Pressemitteilungen Wirtschaft und Finanzen

Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! (26. Oktober 2016)

Produkte von Samsung (Fernseher), Microsoft (Xbox), Apple (Siri), Google und Amazon lassen sich seit einiger Zeit mit Sprache aktivieren und steuern. Zur Auslieferung…

Inneres und Sicherheit Pressemitteilungen

Geheimdienstgesetz ermöglicht Massenüberwachung der Bürger (20. Oktober 2016)

Nach drei Jahren voller Enthüllungen über illegale Machenschaften der US-Geheimdienste und bundesdeutsche Beihilfe dazu erwartet uns nun ein neues BND-Gesetz. Dieses Gesetz ist…

Europa Parteiveranstaltung Pressemitteilungen

Video: Aufzeichnung der Diskussion über EuGH-Urteil zur Surfprotokollierung (19. Oktober 2016)

Dr. Patrick Breyer und Dr. Joachim Jobi diskutieren über das aktuelle EuGH-Urteil. Den Ausgang seiner Klage gegen die massenhafte Aufzeichnung des Internet-Nutzungsverhaltens bewertet…

Europa Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

EuGH-Urteil: PIRATEN fordern europaweites Verbot der Surfprotokollierung (19. Oktober 2016)

Den Ausgang seiner Klage gegen die massenhafte Aufzeichnung des Internet-Nutzungsverhaltens bewertet der Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei als „Tor, Gegentor, unentschieden“: „Die…

Europa Pressemitteilungen

Veto der Wallonen: PIRATEN fordern Absetzung des CETA-Gipfels mit Kanada (15. Oktober 2016)

Nachdem die belgische Wallonie ihr Veto gegen das geplante CETA-Investitionsabkommen eingelegt hat, fordert Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei, die Absetzung des für Dienstag…

Europa Pressemitteilungen

Patrick Breyer: Karlsruhe legt CETA-Abkommen an die Leine, doch stoppen müssen es die Bürger! (13. Oktober 2016)

Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die einstweilige Inkraftsetzung von CETA erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der PIRATEN Schleswig-Holstein für die Landtagswahl: »Das Bundesverfassungsgericht…

Inneres und Sicherheit Pressemitteilungen

Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen (13. Oktober 2016)

Der unter Terrorverdacht festgenommene Syrer Jaber Al-Bakr ist tot! Die sogenannte ständige Beobachtung des Syrers in der JVA Leipzig wurde wohl nicht so…