Nord Stream – Die Isolation Deutschlands durch unverantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik

Bild einer Ölleitung in Alaska im Winter

Ein Beitrag von Alex Kohler, Themenbeauftragter Außenpolitik Das Ziel Deutschlands in seiner Außen- und Sicherheitspolitik sollte es in erster Linie sein, die Zusammenarbeit in diesem Bereich in Europa zu fördern und gemeinsame europäische Sicherheitsinteressen zu verfolgen. Das bedingt auch, Rücksicht auf seine EU-Partner zu nehmen. Vollmundig wird besonders bei der SPD und im SPD-geführten Außenministerium … Weiterlesen

Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie

Ermittlungen Tschechiens haben eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes sowie von Mitarbeitern der russischen Botschaft in Tschechien mit der Sprengung eines Munitionslagers im tschechischen Vrbětice im Jahr 2014 hergestellt. Im Zuge dessen hat die tschechische Regierung beschlossen, das Personal der russischen Botschaft in Prag zu verkleinern, offiziell um ein Gleichgewicht zwischen den diplomatischen Vertretungen beider Länder … Weiterlesen

FDP im EU Parlament: Beziehungen first, Bedenken second

Nach dem in den deutschen Leitmedien nur verhalten thematisierten, höchst fragwürdigen Umgang der EVP mit Orbán und der SPE mit Dragnea, droht jetzt ein weiterer Skandal, der offensichtlich unter den Teppich gekehrt werden soll. Diesmal betrifft es die ALDE und deren tschechischen Frontmann Premierminister Andrej Babiš. Dass die postkommunistischen Länder Europas von Korruption und Vetternwirtschaft … Weiterlesen

Patrick Breyer trifft Prager Bürgermeister

Zum Thema „Großstädte im Zeitalter der Digitalen Revolution“ trifft, Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl, den Prager Bürgermeister Dr. Zdeněk Hřib in Dresden. Wann: 1. Februar 2019 um 15:00 Uhr Wo: projekttheater, Louisenstraße 47, 01099 Dresden Dr. Zdeněk Hřib, Mediziner und Vorsitzender der Prager Piratenpartei, ist seit November Bürgermeister in Prag und … Weiterlesen

Parlamentswahlen: Piratenpartei Tschechien drittstärkste Kraft

Erstmals in ihrer Geschichte zieht die Piratenpartei im Nachbarland Tschechien in das Nationalparlament des Landes ein – als drittstärkste Kraft. Bei den Parlamentswahlen an diesem Wochenende konnte die tschechische Piratenpartei 10,8 Prozent aller Stimmen erlangen. Unter den 22 Abgeordneten, die künftig dem Parlament angehören werden, befindet sich mit Mikuláš Peksa ebenfalls ein Mitglied der Piratenpartei … Weiterlesen