Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Umwelt

  • PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima

    PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima

    Während am 20. September 2019 in Berlin das Klimakabinett der Bundesregierung über „die nächsten Schritte in der Klimapolitik“ entschied, Fridays for Future zum damals dritten globalen Klimastreik aufrief, stellte die Piratenpartei Deutschland ihren 17-Punkte-Plan-Klima [1] vor. Die PIRATEN entwickelten ihn in Zusammenarbeit ihrer Arbeitsgemeinschaften Umwelt und Klima, Energiewirtschaft sowie Landwirtschaft.

    „Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts (Ende April 2021) greift das Klimaschutzgesetz von 2019 zu kurz. Es fehlten ausreichende Vorgaben für die Emissionsminderung ab 2031, erklärten die Richter. Der Gesetzgeber muss nun nachbessern.“ [2]

    Martin Kollien-Glaser, Themenbeauftragter Umwelt der Piratenpartei Deutschland und Spitzenkandidat der Piratenpartei Bayern zur Bundestagswahl, erklärt:

    „Das Bundesverfassungsgericht sah durch die bis zum Jahr 2030 zugelassenen Emissionsmengen eine Verletzung der Grundrechte und fordert Vorkehrungen zur Gewährleistung eines freiheitsschonenden Übergangs in die Klimaneutralität. Wenig verwunderlich, das auch die Nachbesserungen der Bundesregierung hier immer noch zu kurz greifen.“

    Inzwischen, zwei Jahre später und so gut wie keinen Fortschritten in der Klimapolitik, geht „Fridays for Future“ – nach einer Pandemie-bedingten Netzstreik-Pause – noch immer auf die Straße und ruft für Freitag, den 24. September 2021, zwei Tage vor der als Klimawahl bezeichneten Bundestagswahl, erneut zum globalen Klimastreik auf. [3]

    „Another world is possible – eine bessere Welt ist möglich!“ lautet diesmal der Slogan der selbsternannten „größten Jugendbewegung Deutschlands“, dem die PIRATEN hinzufügen möchten: „Eine andere Welt ist notwendig – another world is necessary!“

    Die Piratenpartei Deutschland unterstützt nun bereits zum vierten Mal den Aufruf zum globalen Klimastreik und begleitet den Tag auch mit eigenen Aktionen, vor Ort wie auch im Netz. „1,5°C – kein Grad weiter“ plakatieren die PIRATEN derzeit zur Bundestagswahl und stellen sich somit wählbare Alternative zu Zauderern, Verbotsparteien und Technikgläubigen dar.

    Die Hauptforderungen der PIRATEN-AG „Umwelt und Klima“ zum Klimaschutz:

    Vollständiger Kohleausstieg bis Ende 2024
    Kurzfristig als Übergangslösung bereits vorhandene, momentan wenig genutzte Gaskraftwerke nutzen.

    100% erneuerbare Energie bis spätestens 2030
    Speicher, Photovoltaik und Windkraftwerke stark ausbauen.

    Chancen moderner Technik und neuer Technologien nutzen
    Digitalisierung entschlossen nutzen, existierende Techniken konsequent einsetzen, umweltdienliche Forschungs- und Pilotprojekte gezielt fördern.

    Strompreise stärker senken
    Preisvorteile der Erneuerbaren Energien müssen an die Verbraucher weitergegeben werden, der
    Eigenverbrauch ist zu entlasten.

    Bahnfahren gegenüber Kurzstreckenflügen attraktiver machen
    Bahnfahren deutlich vergünstigen statt Kurzstreckenflüge verbieten.
    ÖPNV deutlich vergünstigen – mehr Platz für Fußgänger, Rad- und Rollerfahrer.
    Zeitgemäße Gestaltung des Verkehrsraums.

    grünere Innenstädte
    Mehr Grünflächen, mehr Bäume, mehr Lebensqualität.

    gesunde Ernährung – gesundes Klima
    Subvention der Massentierhaltung reduzieren, in klimafreundliche Landwirtschaft investieren.

    natürliche CO2-Speicherung
    Naturnahe Wälder, Humusaufbau, Pflanzenkohle.

    Müll vermeiden, Kreislaufwirtschaft fördern
    Produktgewährleistung verlängern, Rohstoffrückgewinnung gewährleisten, Lebensmittelentsorgung minimieren.
    Klimaschutz global stärken
    Gegenseitig unterstützen – gemeinsam handeln.

    Mehr dazu: https://umweltpolitik.piratenpartei.de/leitantrag-zum-klimaschutz/

    Quellen:
    [1] https://redesign.piratenpartei.de/2019/09/19/17-punkte-plan-der-piratenpartei-zur-klimapolitik/
    [2] https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutzgesetz-bundesverfassungsgericht-101.html
    [3] https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/

  • „Restore our Earth“ – EarthDay 2021: Klimaschutz beginnt beim Frühstück

    „Restore our Earth“ – EarthDay 2021: Klimaschutz beginnt beim Frühstück

    Seit 1970 wird am 22. April der „Earth Day“ begangen. An diesem Tag sollen wir darüber nachdenken, wie wir mit dem einzigen Lebensraum, den wir haben, umgehen: Mit unserer Erde.
    Wir verbrauchen Ressourcen sehr viel schneller als sie nachwachsen, vernichten fossile Ressourcen, die praktisch gar nicht nachwachsen und belasten dabei die Umwelt und unsere Atmosphäre. Als wenn wir einen Planeten B hätten…
    Es ist Zeit daran etwas zu ändern, höchste Zeit.
    Das neue CO2 Ziel der EU, bis 2030 55% der Emissionen einzusparen, ist nur ein zaghafter Schritt in die richtige Richtung. Denn im Gegensatz zu den Politikern, die diesen „Kompromiss“ ausgehandelt haben, lässt die Natur nicht mit sich verhandeln und schließt keine Kompromisse.
    Wir sind dabei den Ast abzusägen, auf dem wir sitzen. Daran sollte wir bei unserem Handeln immer denken, auch im September bei der Bundestagswahl.

    „Jeder Bissen zählt! Schütze was du isst – schütze unsere Erde“ ist das Motto des Jahres 2021.
    „Was wir essen und wie wir es zubereiten, hat nicht nur einen bedeutenden Einfluss auf unsere Gesundheit, sondern auch auf das Klima“    , so die deutsche Aktionsseite.

    „Mit der Ernährung können wir einen großen Einfluss darauf nehmen, wieviel Treibhausgase durch unsere Nahrungsmittelerzeugung entstehen. Die CO2-Fußabdrücke von tierischen Lebensmitteln sind deutlich höher als die pflanzlicher Lebensmittel. Da wir insbesondere am Überfluss von Kalorien, Fetten, Fleisch und Zucker leiden, lautet die wichtigste Regel einer gesunden und klimafreundlichen Ernährung: Weniger ist mehr“, so der Leitantrag zur Klimapolitik zum anstehenden Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland.

  • Warum Klimaschutz PIRATEN braucht

    Warum Klimaschutz PIRATEN braucht

    Wir müssen reden. Über Klimaschutz. Seit Monaten diskutieren wir immer wieder über dasselbe Thema und die immer wieder gleichen Parteien spielen sich als vermeintliche Heilsbringer auf. Aber keine dieser etablierten Parteien hat wirklich ein Konzept. Es geht immer nur um faule Kompromisse zum Schutz des eigenen Klientels. Aber mit dem Planeten und der Natur lassen sich keine Kompromisse schließen. „Wasch mich, aber mach mich nicht nass“ wird nicht länger funktionieren.

    Klimaschutz, vor allem effektiver Klimaschutz ist keine politische Spontanentscheidung, sondern eine der langfristigsten Maßnahmen, die es gibt. Wer ein solches Konzept konsequent und erfolgreich durchziehen will, darf nicht nur an die nächste Legislaturperiode denken, sondern muss bereit sein, Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte konsequent für ein und dasselbe Ziel zu arbeiten.
    Klimaschutz ist auch keine nationale, sondern eine weltweite Frage. Umweltschutzmaßnahmen nur innerhalb eines Nationalstaates zu planen ergibt wenig Sinn. Sie müssen länderübergreifend und letztendlich global koordiniert werden. Andererseits wird genau dieses Argument gerne und gerade auch von den deutschen Befürwortern des „Weiter so mit Kohle und Öl“ benutzt, sich als Vorreiter beim Klimaschutz zu präsentieren und mit dem Finger auf andere zu zeigen. Nüchterne Zahlen zeigen eine andere Realität. In puncto Klimaschutz rangiert Deutschland noch hinter den sogenannten Schwellenländern wie Brasilien oder Indien und wird von Entwicklungsländern wie Marokko komplett abgehängt.

    Das nächste EU-Parlament entscheidet

    Am 26. Mai wählen wir die deutschen Vertreter für ein neues EU-Parlament, das aller Voraussicht nach bis ins Jahr 2024 maßgeblich für die europäische Politik verantwortlich sein wird. Die nachfolgende Legislaturperiode reicht dann schon bis 2029. 2029 – das ist ein Jahr vor den Klimazielen 2030. Die Maßnahmen, die jetzt noch ergriffen werden können, um langfristig das 1,5 Grad-Ziel einzuhalten, werden vor allem in der Legislaturperiode bis 2024 entschieden; Maßnahmen, die nach einhelliger Meinung der meisten Wissenschaftler notwendig sind, um größeren und irreversiblen Schaden von unserem Planeten abzuwenden. Deshalb kommt dem Parlament, das wir am 26. Mai wählen, eine besondere Bedeutung zu. Die Zukunft unseres Planeten wird auch in Europa entschieden.

    Wir haben es selbst in der Hand,…

    …bewusst Parteien zu wählen, die für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit einstehen und sich nicht nur hinter hohlen Phrasen verstecken.
    Die Piratenpartei hat in der vergangenen Legislaturperiode im Europaparlament das konsequenteste Abstimmungsverhalten aller deutschen Parteien in Bezug auf Klimaschutzmaßnahmen an den Tag gelegt. Mit 96% Zustimmung lagen die deutschen PIRATEN noch vor Grünen (88%), ÖDP (86%), SPD (62%) sowie LINKEN (58,9%).

    Piraten unterwegs in Sachen Klimaschutz

    Patrick Breyer, Spitzenkandidat der PIRATEN für die Europawahl hat bereits im Landtag Schleswig-Holsteins ein klares Bekenntnis zum Klima- und Umweltschutz abgegeben .
    Als Greenpeace-Mitglied stieß er gemeinsam mit der PIRATEN-Fraktion im Landtag das Frackingverbot an und setzte sich für kompromisslosen Gewässerschutz ein.
    Breyer unterstützt außerdem die erklärten Ziele der Jugendbewegung #FridaysForFuture und #ScientistsForFuture. Die Piratenpartei insgesamt ist im Übrigen bundesweit die einzige Partei, die sich offiziell zu diesen Bewegungen bekennt.

    Die PIRATEN-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag beantragte als einzige Fraktion eine Untersuchung, ob die Förderung von Braunkohle wirklich alternativlos und der Hambacher Wald dementsprechend nicht zu erhalten sei, wie von der rot-grünen Regierung fälschlicherweise behauptet. Der Antrag wurde von allen Fraktionen, eingeschlossen Grüne und SPD, abgelehnt.

    Rechtspopulismus löst keine Probleme

    Rechtspopulisten wie die AfD sind prinzipiell nicht in der Lage, langfristige Ziele wie den Klimaschutz anzugehen. Sie leben davon, auf komplexe Fragen einfache Antworten zu geben. Antworten, die die Leute hören wollen, aber einer ernsthaften Faktenprüfung nicht standhalten. Es verwundert daher wenig, dass die AfD den anthropogenen, sprich menschengemachten Klimawandel bis heute einfach leugnet und sich dabei sogar der Lächerlichkeit preisgibt.
    Wer Populisten wählt, ganz gleich aus welcher Ecke sie kommen, wählt Problemverschärfung statt Problemlösung.

    Es kommt vielmehr darauf an, Menschen ins Europaparlament zu bringen, die bereit sind langfristig Politik im Sinne einer breiten Mehrheit und nicht für den eigenen Dunstkreis zu betreiben.

    Geht bitte zur Wahl und wählt weise!
    #ClimateAction

  • Radikale Beschlüsse zur Energiepolitik

    Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die energiepolitische Zusammenhänge und Fragestellungen eingehend analysiert und Lösungen erarbeitet. Sie fasste daher auf dem Bundesparteitag radikale Beschlüsse zur Energiepolitik. Eine schnelle, konsequente und transparente Umsetzung der Energiewende in einem fairen öffentlichen Dialog ist die zentrale Forderung der PIRATEN in ihrem Bundestagswahlprogramm.

    „Mit den heute bereits verfügbaren Technologien ist die Umstellung auf ausschließlich erneuerbare Energien in der Strom- und Wärmeversorgung sowie im Verkehr weit vor dem Jahr 2050 möglich.«, so der energiepolitische Sprecher und niedersächsische Spitzenkandidat Dr. Michael Berndt. Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen erfordert gleichzeitig einen Umbau der bestehenden Versorgungsstrukturen. »Für uns PIRATEN ist das Festhalten an einer zentral organisierten Energieversorgung die volkswirtschaftlich aufwändigste und für die Versorgungssicherheit schlechteste Lösung“

    ergänzt Reinhold Deuter, Bundestagskandidat aus Bayern.

    „Die bisherige Praxis, Daten zum Stromnetz der Allgemeinheit vorzuenthalten, hat zu Fehlentwicklungen geführt, die den Strompreis unnötig in die Höhe treiben. Eine konsequente, dezentrale Energiewende unter Einbeziehung der Bürger schafft enorme Möglichkeiten für wirtschafliches Wachstum in der Fläche und nicht nur Rendite für wenige Konzerne“

    so Guido Körber, Bundestagskandidat aus Brandenburg.

    Keine neuen Offshore-Windparks!

    Die Piratenpartei fordert die sofortige Beendigung des Ausbaus von Offshore-Windkraft und befürwortet den Ausbau der Onshore-Windenergie nur dann, wenn dieser dezentral, umweltschonend und unter Berücksichtigung berechtigter Interessen der Bürger erfolgt.

    »Die Rolle der Stromerzeugung mit Windkraftanlagen für die Energiewende wird seit Jahren völlig falsch eingeschätzt. Mit dem bis zum Jahr 2030 geplanten Bau von Offshore-Windparks würden nur ca. 11% des heute benötigten Stroms extrem teuer und umweltbelastend erzeugt. Auch der Bau von neuen Onshore-Windparks ist kaum mehr konfliktfrei möglich«, so Dr. Michael Berndt.

    Die für die Energiewende entscheidende Technologie ist in Deutschland die solare Stromerzeugung, deren Akzeptanz durch die Bürger deutlich höher ist. Für Photovoltaikmodule sind ausreichend Dach-, Fassaden- und andere versiegelte Flächen vorhanden, die weitgehend umweltneutral genutzt werden können.

    Die Sonne – das Arbeitspferd der Energiewende!

    Die PIRATENPARTEI fordert Gesetzesänderungen, die einen schnellen und umfangreichen Ausbau der Photovoltaikstromerzeugung durch Bürger und Unternehmen sanktionsfrei ermöglichen! Als eine bereits heute sehr effiziente und kostengünstige Technologie der Stromerzeugung muss sie das Arbeitspferd der Energiewende sein!

    »Es ist ein Skandal, dass selbsterzeugter und verbrauchter Solarstrom mit einer EEG-Umlage belastet wird, wenn man als Bürger nicht nur seinen Haushaltsstrom, sondern auch den Strom für sein Elektroauto mit einer eigenen Photovoltaikanlage erzeugen möchte! Es käme auch niemand auf die Idee, dass Bürger für im eigenen Garten angebautes und selbst verzehrtes Gemüse Mehrwertsteuer an den Staat zahlen müssten«, argumentiert Dr. Berndt weiter.

    Die für die Energiewende entscheidende Technologie ist in Deutschland die solare Stromerzeugung, deren Akzeptanz durch die Bürger deutlich höher ist als die für die Windkraft. Für Photovoltaikmodule sind ausreichend Dach-, Fassaden- und andere versiegelte Flächen vorhanden, die weitgehend umweltneutral genutzt werden können.

    Stromnetze erst untersuchen, dann ausbauen!

    Die Piratenpartei fordert ein Moratorium für den Ausbau des Übertragungsnetzes. Der weitere Ausbau muss auf unabhängigen, wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen und mit einer umfassenden Bürgerbeteiligung einhergehen.

    »Das heutige System der Energieversorgung ist ein Musterbeispiel für Intransparenz und mangelnde Bürgerbeteiligung. Wir sollten endlich Konsequenzen aus den bisherigen schlechten Erfahrungen mit alten Netzplanungen und Auftragsstudien ziehen, deren Aussagen sich nie bewahrheitet haben. Der überdimensionierte Netzausbau diente bisher nur den Bilanzen von Großkonzernen und deren Investoren zum Schaden der Allgemeinheit. Stromferntrassen werden vor allem für den zusätzlichen Export von schmutzigem Kohlestrom benötigt und nicht, wie gerne behauptet, für den Transport des Windstroms aus dem Norden in den stärker industrialisierten Süden Deutschlands«,so Reinhold Deuter. »Fragwürdig ist auch die garantierte Rendite von fast 7 % der Stromtrassenbauer über das staatlich festgelegte Netzentgelt zu Lasten der Bürger.«, ergänzt Deuter weiter.