Piratenpartei Deutschland

Schlagwort: Valentin Ott

  • Sonderweihnachtsferien sofort für Null Inzidenz und Zeit zum Aufbau von Wechselunterricht

    Sonderweihnachtsferien sofort für Null Inzidenz und Zeit zum Aufbau von Wechselunterricht

    Zur Entscheidung der Piratenpartei für einen harten Lockdown ab dem 10. Dezember erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch:

    „Das Coronavirus ist verantwortlich für hunderttausende Tote weltweit. Mit harten Einschnitten in das persönliche und öffentliche Leben konnte das Virus teilweise eingedämmt werden. Insbesondere ist hier den tausenden Pflegekräften und Ärzten zu danken, die unter Einsatz ihrer Gesundheit und der Gesundheit ihrer Familien dem Virus die Stirn geboten und damit unzählige Leben gerettet haben. Leider erreicht auch unser gut ausgebautes Gesundheitssystem in Deutschland langsam seine Grenzen. Es häufen sich Berichte, dass Menschen mit positiven Befunden weiter in den Dienst geschickt werden, was zu einer weiteren Verbreitung des Virus führt. Der seit Wochen andauernde Trend steigender Fallzahlen ist deutliches Indiz dafür, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichend waren. Daher unterstützen wir PIRATEN die Forderung nach dem sofortigen harten Lockdown.

    Als Partei sind uns die Grundrechte sehr wichtig und daher fällt uns diese Entscheidung nicht leicht. Wir sehen im Lockdown leider momentan die einzige Chance, einen Kollaps des Gesundheitssystems und die damit verbundenen tragischen Folgen noch zu verhindern.“

    Sandra Leurs, gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei Deutschland, führt aus:

    „Als Wissenschaftspartei haben wir die Corona Maßnahmen von Anfang an unterstützt. Die Bundesregierung hat im Frühjahr schnell und konsequent reagiert und ist bei Maßnahmen den Empfehlungen von Virologen gefolgt. Sogar Bonuszahlungen für Pflegekräfte waren in Diskussion, ein willkommenes Angebot aus der Politik für einen Bereich, der seit Jahren kaputtgespart wird. AltenpflegerInnen bekamen den Bonus, die KrankenpflegerInnen im Krankenhaus erstmal nicht. Ein Bonus steht allen zu, die hier gegen die Pandemie den größten Einsatz zeigen. Dazu gehören auch RettungssanitäterInnen oder die Pflegekräfte aus der häuslichen Pflege. Stattdessen bekommen die MitarbeiterInnen der AbgeordnetInnen im Bundestag einen Corona Bonus. Das ist mehr als ein Schlag ins Gesicht für die Menschen, die sich aufopfern und ihre Gesundheit tagtäglich für das Gemeinwohl aufs Spiel setzten.

    Menschen, die sich in der Pflege engagieren, tun das nicht, um dabei reich zu werden, sondern weil sie anderen helfen wollen. Zahllose Überstunden, Nachtdienste und harten Arbeitsbedingungen bei geringem Verdienst sind auch ohne tödliches Virus kein Zuckerschlecken. Während der Pandemie stellen Pflegekräfte unsere letzte Verteidigungslinie dar; sobald sie ausfallen, sterben Menschen. Diese Verteidigungslinie bröckelt zurzeit. Es stehen zwar Intensivpflegebetten und Beatmungsgeräte bereit, aber keine ausreichend ausgebildeten Pflegeintensivfachkräfte. Das könnte auch Menschenleben kosten, in Zukunft.

    Daher fordern wir PIRATEN zusätzliches Monatsgehalt für das Jahr 2020 für alle, die sich in systemrelevanten Berufsgruppen weiter dem Risiko einer Infektion aussetzen müssen, sowie einen Risikozuschlag für das Jahr 2021, solange die Pandemie anhält.
    Mittelfristig muss das Gesundheitssystem robuster aufgestellt werden. Das Coronavirus hat die Schwachstellen eines Systems, das auf Effizienz und niedrige Kosten getrimmt wurde, aufgezeigt. Daher muss neben mehr Bezahlung auch in Ausbildung und weitere Qualifikation für Pflegekräfte investiert werden. „

    Die Pandemie führt auch dazu, dass in der ganzen Bevölkerung psychische Belastungen entstehen. Auch hier bekommen wir, wie unter einem Brennglas, die Versäumnisse zu sehen. Beratungsstellen wie Elternberatungen wurden die finanziellen Mittel gekürzt. Das ist seit Jahren gängige Praxis. SozialarbeiterInnen, Psycho- und PhysiotherapeutInnen und viele andere Berufe, die für eine physisch wie psychisch gesunde Gesellschaft sorgen, werden an der Pandemiefront benötigt.

    Valentin Ott, bildungspolitischer Sprecher der Piratenpartei Deutschland ergänzt:

    „Auch die Situation an den Schulen spitzt sich immer weiter zu. In der AG Bildung der Piratenpartei sind viele von uns selbst Lehrende, daher konnten wir sehr gut den Flickenteppich an Maßnahmen für den Schulbetrieb während der Pandemie verfolgen. Unsere Forderung nach möglichst viel Freiraum für Schulen, individuell Digital- oder Hybridunterricht anzubieten, wurde leider von den Kultusministerien nicht gehört. Viele Schulen haben den Hybridunterricht leider nicht oder nur schlecht umgesetzt. In der Folge wurden inzwischen bundesweit Schulen geschlossen und Klassenstufen in Quarantäne geschickt. Daher plädieren wir analog zum Lockdown für verlängerte Winterferien ab sofort bis zum fünfzehnten Januar.

    Die gewonnene Zeit muss genutzt werden, um im nächsten Jahr ein besseres digitaleres Bildungsangebot machen zu können und einen guten Wechselunterricht vorzubereiten. Daher müssen so schnell wie möglich Fortbildungen für Lehrkräfte organisiert werden, die auch während dem laufenden Schulbetrieb weitergeführt werden. Viele Lehrer sind bei der Erstellung von digitalen Lehrangeboten und Konzepten allein gelassen und überfordert. Hier sollte es ein Rahmenangebot geben, an dem sich Lehrkräfte für den Unterricht orientieren können.

    Was bei der Einführung von Digital- und Hybridunterricht nicht vergessen werden darf, ist, dass die Voraussetzungen für junge Menschen, von digitaler Bildung zu profitieren, sehr unterschiedlich sind. Daher besteht die Gefahr, dass einige SchülerInnen abgehängt werden. Im Sinne der Bildungsgerechtigkeit muss hier unbedingt gegengesteuert werden. Denkbar sind zusätzliche Betreuung und Lehrangebot sowie die Ausstattung mit Laptops. Insbesondere für zusätzliches Personal und Ausstattung muss es einfacher werden, Mittel aus dem Bildungsfonds zu bekommen. „

    Bildungsferne Familien brauchen Unterstützung von den Sozialeinrichtungen, allein erziehende Mütter und Väter benötigen ein soziales Netz.
    Auszubildende, Studenten und auch Menschen, die auf dem zweiten Bildungsweg ihre berufliche Situation stärken wollen, dürfen wir nicht aus dem Fokus verlieren. Denn sie sind unsere Zukunft. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, dass diese Menschen ein zeitlich begrenztes bedingungsloses Grundeinkommen beziehen können.
    Auch die Menschen, die auf die Bezüge vom Jobcenter angewiesen sind, dürfen nicht verloren gehen in unserem System.
    Der soziale Frieden ist wichtiger denn je. Unsere Gesellschaft muss lernen, dass der Eine ohne den Anderen nicht existieren kann.

  • Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!

    Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!

    Wann wird endlich erkannt, dass Kultur, Kunst und Musik kein Sahnehäubchen auf der Torte sind? Sie sind essentieller Bestandteil unserer Gesellschaft. In der Kulturbranche sind deutschlandweit über eine Million Menschen beschäftigt. Deswegen muss dieser systemrelevante Sektor als wirtschaftlicher Aspekt und als das Sprachrohr zum Ausdruck menschlichem Empfindens endlich ernst genommen werden. Künstlerinnen und Künstler sowie Veranstalterinnen und Veranstalter nehmen die Einschränkungen der Pandemie ernst. Also lasst sie nicht fallen.

    Gerade mittelständige Unternehmen oder Solo-Selbstständige können nur wenige bis keine finanziellen Rücklagen schaffen. Wenn hier nicht bald Hilfen greifen, wird uns ein Großteil unserer Kulturwelt nicht mehr erhalten bleiben können. Sprich: Weniger Konzerthallen, weniger Festivals, weniger Bands, Theaterhäuser etc. Aber wollen wir so in einer Kulturnation wie Deutschland leben.

    Leider nehmen sich Kulturschaffende selbst manchmal nicht ernst genug, um zu erkennen, welchen Beitrag sie in einem rohstoffarmen Land bringen. Im Land der Dichter und Denker muss mehr möglich sein, deswegen sympathisieren wir mit der Bewegung #alarmstuferot

    Daher fordert Valentin Ott, Themenbeauftragter für Bildung der Piratenpartei Deutschland:

    „Sofortige, unbürokratisch annehmbare finanzielle Hilfen für alle Kulturbeschäftigten für die Zeit der Coronapandemie und einen umfassenden Dialog der Regierung mit der Kulturbranche müssen endlich umgesetzt werden!“

     

    Quellen/Fußnoten:

    [1] https://alarmstuferot.org/forderungen

  • PIRATEN fordern Wechselunterricht jetzt!

    PIRATEN fordern Wechselunterricht jetzt!

    Zu den ab 2. November geltenden verschärften Corona Maßnahmen kommentiert der Generalsekretär der Piratenpartei Borys Sobieski:

    „Wir PIRATEN unterstützen ausdrücklich die angekündigten Maßnahmen. Viele davon waren schon lange überfällig. Während in einigen Bereichen, bei denen Menschen zusammentreffen, zu Recht harte Einschnitte geplant sind, die voraussichtlich viele Unternehmen in Existenznot bringen werden, soll der Schulbetrieb unverändert beibehalten werden. Dabei bieten gerade Schulen, in denen hunderte Menschen aufeinander treffen, ein erhebliches Infektionsrisiko. Leider wurde die Atempause im Sommer nicht dafür genutzt, um hier digitale Angebote in ausreichender Form bereit zu stellen.
    Wir sind davon überzeugt, dass Kinder und Auszubildende unsere Zukunft sind und fordern daher die sofortige bundesweite Einführung des Wechelunterrichts bis zum Ende des Jahres. Es muss möglich bleiben, flexible Lösungen für kleine Gruppen von Lernenden zu finden, die sonst nicht mehr erreicht werden können.
    Eine Aufhebung der Schulpräsenzpflicht für die Zeit der Corona-Pandemie wäre gleichermaßen ein sinnvoller Schritt.“

    Valentin Ott, Themenbeauftragter für Bildung der Piratenpartei, ergänzt:

    „Schulen soll es ermöglicht werden, mit geringem bürokratischen Aufwand individuell zu entscheiden, welchen Wechsel sie bei Präsenz- und Distanzlernen wählen möchten. In Hessen beispielsweise, ist es bisher nur unter großem Aufwand möglich den Unterricht auf 50% digitales Distanzlernen zu verschieben. Dies sollte für alle Schulen in Deutschland vereinfacht werden. Denn dies ist vielfach möglich und trägt dazu bei, die Infektionszahlen zu verringern.“

    Wir fordern außerdem bundesweit für alle Lehrenden und Lernenden die Möglichkeit, sich vom Präsenzunterricht befreien zu lassen, wenn für sich selbst oder die Personen im privaten Umfeld ein erhöhtes Risiko bei der Erkrankung vorliegt.

    Ebenso sind wir uns bewusst, dass es Lernende aus bildungsfernen oder schwierigen Familien gibt, zu denen die Lehrenden schon bei den ersten Schulschließungen den Kontakt verloren haben. Diese Lernenden müssen auch jetzt die Chance haben, andere Gesichter zu sehen, z.B. Lehrende oder einige Mitlernende. Bei Erwachsenen ändert sich durch ein „verlorenes Jahr“ weniger als bei Kindern und Jugendlichen in schwierigen Entwicklungsphasen, in denen sie nach neuen Kontakten suchen. Vieles kann digital ersetzt werden, aber ein zumindest gelegentlicher persönlicher Kontakt ist für die Entwicklung unerlässlich. Es kommt hinzu, dass es Familien gibt in denen Kinder keinen Zugang zu einem internetfähigen Gerät haben. Es gibt auch Familien, in denen nicht deutsch gesprochen wird. Die Sprachfähigkeiten dieser Lernenden werden leiden, wenn sie keinen regelmäßigen Kontakt zu deutsch Sprechenden haben.

    Um bei solchen Fällen gegensteuern zu können, setzen wir uns dafür ein, dass es weiter ein Vor-Ort-Angebot gibt.
    In Fällen, in denen solche Schwierigkeiten nicht gegeben sind, sollte man sich verstärkt um Online-Unterricht bemühen. Dafür muss den Schulen nicht nur eine entsprechende Flexibilität zugestanden werden, sie brauchen auch sofort massive Hilfen. Es steht hierfür Geld aus dem Digitalpakt zur Verfügung. Bisher ist davon nur wenig abgerufen worden, weil die Schulen erst ein Medienbildungskonzept entwickeln mussten. Dazu sind die meisten noch nicht gekommen, und viele Lehrende, die vielleicht großartig unterrichten können aber wenig IT-affin sind, fühlen sich überfordert. Daher ist ein vereinfachtes Abrufen der Mittel aus dem Digitalpakt zur Ausstattung der Schulen sofort nötig. Dazu gehört auch ein Sortiment Leih-PCs oder Notebooks für Lernende.