Verbraucherschutz

Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

Dieselskandal – PIRATEN fragen nach Konsequenzen (23. August 2017)

Zwei Jahre Dieselskandal: Bisher keine Aufklärung, unzureichende Nachrüstung der betroffenen Fahrzeuge per Software, drohende Fahrverbote. Die PIRATEN fordern konsequentes Handeln und das sofort.…

Wissenschaftlicher Dienst: Kein Vetorecht jedes Bundeslands gegen CETA (9. April 2017)

Die PIRATEN haben den Wissenschaftlichen Dienst des schleswig-holsteinischen Landtags prüfen lassen, ob CETA in ausschließliche Zuständigkeiten der Bundesländer eingreift und deshalb der Zustimmung…

Infrastruktur und Netze

Energiekonfusionslabel (24. März 2017)

EU-Kommission und Europaparlament haben sich geeinigt: Die eigentlich sinnvolle Energieeffizienzkennzeichnung von Produkten geht in die nächste Runde und wird endgültig unbrauchbar. Statt Effizienzklasse A+++++++++ gibt es jetzt Jahrgänge.

Inneres und Sicherheit Pressemitteilungen

Nackt im Internet durch Protokollierung? (15. Februar 2017)

Im Grundsatz-Rechtsstreit des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer gegen die Vorratsspeicherung der Internetnutzung (auch Surfprotokollierung oder Internet-Tracking genannt) fand heute vor dem Bundesgerichtshof die mündliche…

Inneres und Sicherheit Pressemitteilungen

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! (11. November 2016)

Zur gestrigen Einigung von Union und SPD auf ein neues Sicherheitspaket erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer: »Videoüberwachung öffentlicher Plätze,…

Pressemitteilungen Wirtschaft und Finanzen

Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! (26. Oktober 2016)

Produkte von Samsung (Fernseher), Microsoft (Xbox), Apple (Siri), Google und Amazon lassen sich seit einiger Zeit mit Sprache aktivieren und steuern. Zur Auslieferung…

Europa Pressemitteilungen

PIRATEN jubeln über Scheitern von CETA: Europa braucht demokratischen Neustart! (24. Oktober 2016)

Zu den Konsequenzen aus dem möglichen Scheitern des Handels- und Investitionsschutzabkommens CETA erklärt Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Nach dem Brexit…

Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen Wirtschaft und Finanzen

Hack-Attack – Angriff auf die Infrastruktur – Keine kritischen Anlagen über das Netz betreiben (22. Oktober 2016)

Gestern erfolgte ein konzentrierter Hacker-Angriff auf die US-Firma Dyn, die als eine Art „Telefonvermittlung“ im Internet agiert. Nutzer geben den Namen der Website…