Bundestagsdebatte zu Mobilität am 13.01.2022 (15. Januar 2022)
Am 13.01.2022 fand die erste Debatte zu den Themen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr statt. Dabei trat auch der neue Verkehrsminister Volker…
Schlagwort: Verkehr
Steuerliche Regelungen für Verkehr und Heizungen (17. Dezember 2019)
Im Verkehrsbereich wurde zwischen 1990 und 2018 die notwendige Reduzierung von CO2-Äquivalenten deutlich verfehlt. Sie konnte insgesamt nur um 1,4 Mio auf 163…
Schadstoffarm wählen! (20. September 2017)
Liebe Bürger, wenn Sie am Sonntag zur Wahl gehen, dann denken Sie daran: Sie sind betrogen worden, dann belogen und nach der Wahl…
Dieselgate – Bußgelder gegen Autobauer (19. September 2017)
Das Diesel-Gate schließt sich – allmählich und weitgehend unbemerkt. Logisch – so kurz vor einer Bundestagswahl sind unerfreuliche Themen in höchstem Maße lästig.…
Mautlos zur Überwachung (12. März 2017)
Aktuellen Berichten zufolge sieht der Bundesrat die Integration in Europa durch die PKW-Maut gefährdet. Ach was? Das hat ja wirklich keiner kommen sehen.…
PIRATEN schlagen Testregionen für öffentlichen Nahverkehr mit autonomen Fahrzeugen vor (27. April 2016)
Verkehrspolitiker der Piratenpartei halten es für sinnvoll und zukunftsweisend, bundesweite Testregionen für autonome Fahrdienste auszuweisen. Um den öffentlichen Nahverkehr attraktiver und flexibler zu…
PIRATEN: Der Kuss im Bus ist privat – keine flächendeckende Videoüberwachung im ÖPNV! (13. April 2016)
Die Verkehrsministerkonferenz soll sich morgen offenbar für »eine flächendeckende, tageszeitunabhängige Video-Aufzeichnung in öffentlichen Verkehrsmitteln« aussprechen. Dazu erklärt Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei: „Die…